Gesellschaft

Betrug im Gesundheitswesen kann Menschenleben gefährden

Ob in Arztpraxen, Apotheken, Krankenhäusern, Pflegeheimen, Sanitätshäusern oder Praxen für Physio- und Ergotherapie: Falschabrechnungen gibt es in allen Leistungsfeldern des Gesundheitssystems. Allein im vergangenen Jahr erhielt die Prüfgruppe Abrechnungsmanipulation der KKH Kaufmännische Krankenkasse bundesweit 468 neue Hinweise – und damit 100 mehr als noch 2021.
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Gesellschaft

Politik: Lächeln und Winken

Der historische Tag am 6. Mai beginnt für König Charles und seine Familie am Morgen mit einem Krönungsgottesdienst in der Westminster Abbey. Dafür werden Charles und Camilla in der sogenannten Königs-Prozession mit einer goldenen Kutsche vom Buckingham Palast zur Kirche gefahren. Um Punkt 13 Uhr wird der Erzbischof von Canterbury Charles in der Westminster Abbey die Edwardskrone aufs Haupt setzen. Daraufhin ertönen Trompeten, und landesweit werden Salutschüsse abgefeuert.
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Gesellschaft

Weirichs Klare Kante

Preisexplosionen können Bauten zum Einsturz bringen. Enorm gestiegene Kosten für Kredite und Materialien, anhaltende Inflation, ansteigende Zinsen und Existenzsorgen in der Bauindustrie mit zunehmenden Insolvenzen und Betriebsschließungen führen zur Verschärfung der Wohnungsnot in Deutschland. Obwohl rund 700 00 Wohnungen fehlen, ist die Zahl der Baugenehmigungen um 15 Prozent zurückgegangen,. Der Gesamtverband der Wohnungswirtschaft rechnet damit, dass ein Drittel der für dieses und nächstes Jahr geplanten Bauten erst gar nicht realisiert wird. Der Umsatz der Bauindustrie sinkt 2023 real um sechs Prozent. Es droht eine "graue Wohnungsnot".
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Gesellschaft

Recht: Übernahme des Winterdienstes durch Erdgeschossmieter

Ist laut einem Wohnungsmietvertrag der Erdgeschossmieter zur Vornahme des Winterdienstes verpflichtet, können die Kosten des Winterdienstes nicht auf andere Mieter umgelegt werden. Es ist dabei unerheblich, ob andere Mietverträge abweichende Regelungen enthalten. Dies hat das Amtsgericht Münster entschieden.
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Gesellschaft

Verblasster Parkausweis stellt keine Amtspflicht­verletzung der Behörde dar

Der Kläger ist berechtigt, Sonderparkplätze für Schwerbehinderte zu nutzen. Im Jahr 2020 erhielt er zum Nachweis dieser Berechtigung von der Stadt B., der Beklagten, einen Parkausweis, den er an der Windschutzscheibe seines Autos befestigte. Am 07.07.2021 stellte der Kläger sein Auto am Bahnhof in K. auf einem Schwerbehinderten vorbehaltenen Parkplatz ab. Zu diesem Zeitpunkt war kein Dienstsiegel der Beklagten auf dem Parkausweis erkennbar.
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Angemerkt

Gefährlich ehrliche Sparappelle

Politiker scheuen nichts so sehr wie den Aufschrei über Teuerungen und Belastungen. Lieber fördern statt fordern. Besser neue Schulden machen, als den Liebesentzug der Wahlbürger in Kauf nehmen. So funktioniert Politik in der Demokratie – normalerweise. Aber es geht auch anders. Robert Habeck, Vizekanzler und Wirtschaftsminister der Ampel-Regierung, stimmt auf harte Zeiten ein. Er meint, die Menschen würden mitziehen, sagte man ihnen die Wahrheit ungeschminkt. Es ist, sozusagen, ein Großversuch am offenen Herzen, den der grüne Minister unternimmt.
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Urlaub trotz Behinderung – Darauf sollten Sie achten

Der Urlaub mit einem behinderten Familienmitglied kann mit viel mehr Planung und Herausforderungen verbunden sein, aber er kann auch eine unglaublich lohnende Erfahrung sein. In diesem Beitrag gehen wir auf einige der Herausforderungen ein, mit denen Familien konfrontiert sind, wenn sie mit einem behinderten Mitglied Urlaub machen, und geben Tipps, wie sie diese bewältigen können.
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