Wenn aus Vernunft Unsinn wird
Die verbreitete Ansicht, Goethe sei, anders als etwa Schiller, ein unpolitischer Schriftsteller gewesen, ist verkehrt. Goethes Werk ist reich an politischen Grundeinsichten, über die nachzudenken sich selbst dann lohnt, wenn der Dichter sie dem Teufel in den Mund legt. Es ist Mephistopheles, der in Faust I dem Schüler Bedenkenswertes vorträgt: "„Es erben sich Gesetz und Rechte wie eine ew´ge Krankheit fort; Sie schleppen von Geschlecht sich zu Geschlechte und rücken sacht von Ort zu Ort. Vernunft wird Unsinn, Wohltat Plage“. Goethe formuliert hier eine Anforderung, die der Politik als unerlässliches Minimum gelten sollte. Nämlich immer wieder das, was man einmal für richtig angesehen und in Gesetze gegossen hat, auf den Prüfstand zu stellen. Leider wird die Regel selten beachtet - sei es aus Trotz, Trägheit oder ideologischer Verbohrtheit. Ein Lehrbeispiel ist die Asylpolitik.
Weirichs Klare Kante
Deutschland steckt in der schwersten Migrationskrise seit 2016 und die Stimmung ist am Siedepunkt. Demonstrationen zur Verhinderung des Baus von Containerdörfern für Flüchtlinge, Proteste von Landräten und Bürgermeistern gegen die Migrationspolitik der Regierung, sich in Umfragen verstärkender Unmut über das Asylrecht, in dieser bewegten Lage hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz aktuell zu einem „Kommunalgipfel zur Asyl-und Flüchtlingspolitik“ in Berlin gebeten. Von den 700 eingeladenen Bürgermeistern und Landräte erwartet man basisnahe Vorschläge, Kompetenz bei diesem Zukunftsthema könnte die nächste Bundestagswahl entscheiden.
Den Populisten das Geschäft verderben
Das linke Lager steht ebenso wie die westlichen Demokratien im Allgemeinen zwei zentralen Herausforderungen gegenüber. In wirtschaftlicher Hinsicht ist es inzwischen allgemein Konsens, dass sich die Linke zu sehr in eine neoliberale Richtung bewegt hat. Sie muss jetzt ihren Kurs ändern, um die steigende Ungleichheit zu bekämpfen, die soziale Mobilität zu verbessern und den Wohlfahrtsstaat zu stärken. Bei den sozialen Themen, insbesondere bei der Einwanderung und der nationalen Identität, hat es allerdings keine vergleichbare Neubewertung gegeben. Allein der Vorschlag, eine solche sei nötig, provoziert oft heftige Reaktionen.
Diese Themen sind wichtig bei der Bundestagswahl
Schlechte Nachrichten für die AfD: Das Flüchtlingsthema ist offenbar nicht entscheidend für die Bundestagswahl am 24. September. Laut einer aktuellen Umfrage von YouGov rückt das Thema Einwanderung hinter anderen Wahlkampfthemen in den Hintergrund. Nur noch 54 Prozent der Befragten aus der repräsentativen Umfrage halten es für bedeutsam bei ihrer Wahlentscheidung.
Integration und Islam: Sind Parallelgesellschaften unvermeidbar?
Die Politik und die meisten Medien verweigern sich öffentlich der Erkenntnis, aber der Bevölkerung in Europa scheint es zu dämmern: Die muslimische Einwanderung in Europa bringt Probleme mit sich und gefährdet auf Dauer die Demokratie. Nach einer Umfrage des international bekannten Thinktank Chatham House in zehn Ländern der EU spricht sich jedenfalls eine deutliche Mehrheit gegen eine weitere Einwanderung von Muslimen nach Europa aus
