Tag archives for Bundesrepublik
„Monster“ Sozialstaat zähmen
Konrad Adenauer, der erste Kanzler der jungen Bundesrepublik, war als freiheitlicher Visionär Europäer und Transatlantiker zugleich, die demographische Krise hat er freilich nicht vorausgesehen.“Kinder bekommen die Leute immer“ soll er gesagt haben. Inzwischen ist der demographische Wandel das zentrale Problem der Bundesregierung , die Republik vergreist immer stärker, von 84 Millionen Einwohnern beziehen 21 Millionen eine Altersrente. Es droht der Kollaps der gesetzlichen Rentenversicherung.
O tempora, o mores!
Freunde stutzen, Gegner frotzeln, Europa wundert sich. Mit einem gewaltigen Ruck hat sich der schwere Tanker Bundesrepublik seiner Taue entledigt und steuert volle Kraft voraus durch raue See. Noch sieht es nach Schlingerkurs aus. Als erster Ballast über Bord gegangen ist deutsche Schuldenscheu. Ein Unfall? Wohin geht die Reise unter Kapitän Friedrich Merz? Was ist los in Berlin? Der Versuch einer Orientierung.
Anmerkungen zum Wahlkampf
Das Leben ist kein Wunschkonzert. Die Spruchweisheit hat sich auch im Bundestagswahlkampf bewahrheitet. Gewünscht hätte man sich vor allem Bewegung, und es sprach ja auch allerhand dafür. Regierungskoalition geplatzt, Gefühle aufgeschäumt, Lage ernst wie lange nicht mehr: Die Erwartung eines reinigendes Gewitters war durchaus begründet. Erfüllt hat sie sich nicht.
Reisende müssen Kosten der Corona-Rückholaktion tragen
Im Rahmen der Rückholaktion der Bundesregierung organisierte das Auswärtige Amt Repatriierungsflüge für im Ausland befindliche, deutsche Staatsangehörige in das Bundesgebiet. Seit dem 18. März 2020 wurden ca. 67.000 Personen jeweils auf freiwilliger Basis und auf der Grundlage ausdrücklicher Einverständniserklärungen auf 270 Flügen in die Bundesrepublik Deutschland zurückgeholt, wofür der Bund ca. 95 Millionen Euro verauslagte.
In die Jahre gekommen
Die Mehrwertsteuer feiert am 1. Januar Jubiläum: Vor 50 Jahren wurde sie in ihrer jetzigen Form in der Bundesrepublik eingeführt. Ihre Bedeutung für das Steueraufkommen sinkt seit einigen Jahren. Wenn eine neue Regierung die Bürger also wirklich entlasten will, sollte eine Senkung der Mehrwertsteuer daher nicht ganz oben auf der Prioritätenliste stehen – anders sieht es bei der Einkommensteuer aus.
Tag der deutschen Einheit: Annäherung im Schleichgang
Am 3. Oktober jährt sich der Beitritt der ehemaligen DDR zur Bundesrepublik zum 27. Mal. Doch noch immer gibt es erhebliche Unterschiede zwischen Ost und West – was nicht zuletzt auch in den Wahlergebnissen der AfD bei der Bundestagswahl gezeigt hat. Der „Aufbau Ost“ geht weiter, aber im Schleichgang.