Vor die Wand gefahren
Gänzlich unerwartet war der Besuch Wladimir Putins in der Stadt Derbent in Dagestan am 28. Juni, wo er sich angeblich um Tourismusfragen der Teilrepublik kümmerte. Dabei ergab sich eine überraschende Szene: Putin auf einem Platz umringt von Frauen und Kindern samt Selfies und Umarmungen. Tatsächlich war es sein erster derartiger Auftritt vor dem „einfachen Volk“ – natürlich der ausgewählten Öffentlichkeit – seit mindestens drei Jahren.
Putins plumpe Propaganda – erfolgreich
Kurz vor Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine listete ein Kreml-nahes Institut für internationale Angelegenheiten die Gründe auf, welche die meisten internationalen Fachleute zu der Vermutung bewogen haben, dass Putin trotz aller Truppenaufmärsche an der Grenze die Ukraine doch nicht angreifen würde: Die Folgen würden zu gravierend sein; es drohe ein langer, verlustreicher Konflikt; der Westen würde mit beispiellosen Sanktionen reagieren, von denen die russische Wirtschaft substantiell getroffen würden; die Ukrainer würden vom Westen mit Verteidigungswaffen ausgestattet; die nationale Identität der Ukrainer würde gestärkt; die russische Gesellschaft in Gegner und Befürworter des Krieges gespalten; Russland begebe sich in eine globale Isolation; Putin begehe sehenden Auges keinen ökonomischen Selbstmord.
Schluss mit dem Augenzwinkern Richtung Moskau!
Dialog hat Grenzen - und anders als Russland sollte Deutschland diese respektieren. In seiner Antrittsrede schlug Außenminister Heiko Maas einen neuen Ton gegenüber Russland an und bezeichnete die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die andauernde russische Aggression gegenüber der Ukraine als nicht hinnehmbar. Auch der Rückkehr Russlands in die G7 erteilte Maas später eine entschiedene Absage und bezog eine klare Haltung. Doch das Thema Russland spaltet weiterhin: Ein Übermaß an Verständnis gegenüber der Kreml-Politik und das Bedürfnis, gute Beziehungen zu Russland zu pflegen, herrschen in der deutschen Politik und Gesellschaft immer noch vor und überraschen stets aufs Neue.
