Tag archives for Allianz
Politik: Mit Trump wächst die Einsicht
Die NATO als Wertegemeinschaft ist offenbar hirntot. Jetzt muss die Stabilisierung der Allianz als wirkungsvolle Zweckgemeinschaft in den Mittelpunkt rücken. Wer nach dem Eklat im Weißen Haus glaubt, die europäischen NATO-Staaten könnten sich zügig von den USA abkoppeln, der irrt gewaltig und ergeht sich in Größenfantasien ohne reale Grundlage.
Politik: Rechte Beziehungspflege
Alle waren sie gekommen, um Donald Trumps zweiter Amtseinführung beizuwohnen: Freunde und Familie, Senatoren und Tech-Milliardäre, Richter des Obersten Gerichtshofs und natürlich auch auswärtige Politprominenz. Doch auf der offiziellen Gästeliste fehlten auffälligerweise einige der wichtigsten europäischen Staats- und Regierungschefs: Weder der wahlkämpfende Olaf Scholz noch Emmanuel Macron oder Ursula von der Leyen waren vertreten.
Politik: Eine Lektion in Realismus
Die NATO ist ein Musterbeispiel für Stabilität, bürokratische Kontinuität und Routinearbeit. 2008 hieß es in der Abschlusserklärung des Gipfels in Bukarest: „Die Ukraine wird NATO-Mitglied werden.“ 15 Jahre danach ist die internationale Sicherheitsordnung komplett aus den Angeln gehoben. Im Kommuniqué des Gipfels in Vilnius lesen wir nun: „Die Zukunft der Ukraine liegt in der NATO“. Den Unterschied muss man mit der Lupe suchen.
Kurs Nord/Nordost
Für die NATO stellen Finnland und Schweden einen wertvollen politischen und militärischen Gewinn dar. Beide Staaten verfügen über moderne, gut ausgerüstete Streitkräfte und stabile demokratische Institutionen. Nach jahrelangen Aufnahmerunden militärischer Leichtgewichte ist dies für das Bündnis keine unwichtige Erwägung.