Archives for Politik - Page 18
Heißer Ritt
Friedrich Merz, Bundeskanzler in spe, rechnet in den kommenden Tagen mit einem „heißen Ritt“. Die auf gepackten Koffern sitzenden Abgeordneten der auslaufenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages sollen heute in einer Sondersitzung in erster Lesung das von Union und SPD geplante 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Infrastruktur und die Lockerung der Schuldenbremse für einen höheren Wehretat beraten.
Politik: Alle Augen auf Moskau
Es gibt Bewegung bei den Bemühungen zur Beilegung des russisch-ukrainischen Krieges. Doch die Verhandlungen finden an unerwarteten Orten und in neuen Konstellationen statt. Statt eines direkten Kontakts zwischen Kiew und Moskau gibt es zunächst eine Einigung zwischen der Ukraine und den USA.
Politik: Noch ein Autokrat im Schlafzimmer?
In Bosnien und Herzegowina droht der serbische Nationalist Milorad Dodik offen mit der Spaltung des Landes – Europa darf nicht tatenlos zusehen.
Politik: Frage des Überlebens
Seitdem Präsident Trump im Stil eines Paten seinen ukrainischen Kollegen Selenskyj auf offener Bühne demütigte und die Unterstützung der USA zeitlich einstellte, herrschen in Deutschland und anderen Ländern Fassungslosigkeit und…
Vermieter muss barrierefreiem Badumbau zustimmen
Nach § 554 BGB besteht ein Anspruch des Mieters auf Zustimmung zum barrierefreien Badumbau gegen den Vermieter. Dabei ist unerheblich, ob der Mieter bereits eine Sicherheit für den Rückbau geleistet oder angeboten hat. Dies hat das Amtsgericht Neubrandenburg entschieden.
Horoskop für KW 15
Widder (21.3. - 20.4.) Man versuchen, Sie zu einem Kauf zu animieren. Allzu günstig scheint er jedoch nicht zu sein. Geben Sie auf Ihr sauer verdientes Geld acht! Stier (21.4.…
Good bye America?
Da ist bei mir etwas zerbrochen in den letzten Tagen! Der Glaube, mit den Vereinigten Staaten in
elementaren Fragen der von Politik und Gesittung verbunden zu sein, hat mich und wohl auch die die meisten meiner Generation lebenslang als Konstante begleitet. Mochten sich im Lauf der Zeit die Herausforderungen ändern und neue Einstellungen notwendig werden - hier war eine beruhigende Gewissheit, darauf konnte man bauen. Diese Gewissheit ist abhandengekommen, und egal, was noch auf uns zukommt, es wird lange dauern, Jahrevielleicht, bis die Erschütterung verdaut ist.
Fällt die Ukraine, scheitert Europa
Folgen den unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine anzeigenden Tweets der europäischen Staatschefs beim heutigen EU-Sondergipfel konkrete Taten ? Im Mittelpunkt stehen der von dem britischen Premier Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angedachte Friedensplan im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ mit einer einmonatigen Waffenruhe, gleichzeitig geht es um die Mobilisierung von vielen hundert Milliarden Euro für einen neuen Verteidigungsfonds und einen möglichen Nuklearschirm.
Politik: Mit Trump wächst die Einsicht
Die NATO als Wertegemeinschaft ist offenbar hirntot. Jetzt muss die Stabilisierung der Allianz als wirkungsvolle Zweckgemeinschaft in den Mittelpunkt rücken. Wer nach dem Eklat im Weißen Haus glaubt, die europäischen NATO-Staaten könnten sich zügig von den USA abkoppeln, der irrt gewaltig und ergeht sich in Größenfantasien ohne reale Grundlage.
Politik: Starmers Churchill-Moment
Keir Starmer schreitet voran und stellt Großbritannien als Brücke zwischen Europa und Trump auf. Kann seine Strategie Europas Sicherheit retten?