Archives for Politik - Page 173
Länderbericht Türkei
Die Türkei gehört weltweit zu den größten Rüstungsimporteuren, vor allem aus den USA. Sie ist aber auch Abnehmer größerer Mengen deutscher Rüstungsgüter, wobei die deutsche Bundesregierung seit Ende 2016 eine restriktivere Genehmigungspolitik dorthin verfolgt.
Opium fürs Volk
Die Idee ist verführerisch: Jede und jeder bekommt ein Einkommen vom Staat, das ungefähr auf dem Niveau der Grundsicherung liegt. Dafür tun muss man nichts und bedürftig muss man auch nicht sein. Die Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) erhoffen sich eine Revolution der Lebensstile. Mehr Muße, mehr sinnvolle Betätigung und weniger Zwang im Arbeitsmarkt. Kann das funktionieren?
Was kostet die Welt?
Wohl kaum eine Idee elektrisiert die Menschen gerade so sehr wie das Grundeinkommen. In der Lebenswelt der Arbeiterbewegung stößt dieses Umverteilungsinstrument zwar auf großes Misstrauen. Dennoch lohnt es, sich intensiver…
Wenn Kriegsverbrecher als Helden verehrt werden
Im Zentrum Zagrebs brennen seit dem 29. November Kerzen. Nicht, weil Adventszeit ist, sondern zum Gedenken – an einen verurteilten Kriegsverbrecher. Der ehemalige General Slobodan Praljak war vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Krieges in Bosnien-Herzegowina zu 20 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden.
Brexitheuchelei, Gender und Postenschacher – auch das war 2017
2017 geht zu Ende, Straßburg und Brüssel haben ein intensives Jahr hinter sich. Zwei Aspekte lohnen eine Nachbetrachtung. Der Brexit und der Sinkflug der Volksparteien.
Marihuana-Umsatz in den USA soll steigen
Im US-Bundesstaat Kalifornien darf Marihuana seit heute legal verkauft werden. Nach Colorado, Washington, Oregon, Alaska und Nevada ist Kalifornien der sechste Bundesstaat, der Cannabis nicht nur zu medizinischen Zwecken, sondern generell freigibt.
“Bosse”
Bosse, (Vorgesetzte) sind natürliche Personen, die innerhalb einer Organisation (Unternehmen, öffentliche Verwaltung, Behörde, Militär) mit der Befugnis betraut wurden, Weisungen an nachgeordnetes Personal zu erteilen.
E-Bikes auf Platz 3 der beliebtesten Verkehrsmittel
Fragt man die Deutschen nach dem Verkehrsmittel, dass sie am liebsten benutzen, so landet auf Platz eins - wenig überraschend - das Auto. Doch fast genauso gerne gehen die Bundesbürger laut Fahrradmonitor 2017 zu Fuß. Überraschend auf dem dritten Rang landet das E-Bike.
In die Jahre gekommen
Die Mehrwertsteuer feiert am 1. Januar Jubiläum: Vor 50 Jahren wurde sie in ihrer jetzigen Form in der Bundesrepublik eingeführt. Ihre Bedeutung für das Steueraufkommen sinkt seit einigen Jahren. Wenn eine neue Regierung die Bürger also wirklich entlasten will, sollte eine Senkung der Mehrwertsteuer daher nicht ganz oben auf der Prioritätenliste stehen – anders sieht es bei der Einkommensteuer aus.
Uups, Besuch aus dem Morgenland
Als am frühen Morgen des 20. Dezember 2017 türkische Panzer die deutsch-tschechische Grenze bei Schirnding, Klingenthal, Olbernhau, der A17 und anderen Übergängen überschreiten, ist die Überraschung in Deutschland und Berlin groß. In monatelangen Geheimverhandlungen mit den osteuropäischen Staaten hat der türkische Präsident Erdogan durchgesetzt, dass seine Truppen – völlig an den deutschen Geheimdiensten vorbei – bis kurz vor die Grenzen Deutschlands gebracht wurden und direkt von den Entladebahnhöfen in ihre Bereitstellungsräume gerollt waren.