Politik: Fanal am Nachthimmel

Bei Vergil heißt es als düstere Vorahnung des Endes der Römischen Republik: „Ich sehe den Tiber schäumen vom vielen Blut.“ Zwei Jahrtausende später strauchelt ein anderes Staatsgebilde: die Islamische Republik Iran. Und auch ihr scheint kein friedliches Ende beschieden. Einst unter buchstäblichen Strömen von Blut konsolidiert, steht sie nun, fast 47 Jahre alt, vor ihrer wohl größten Herausforderung: einer Bevölkerung, deren immer größere Mehrheit in ihr keine Perspektive und keine Zukunft mehr sieht und die nun bereits zum fünften Mal nach 2009 in Massen gegen die erstarrte theokratische Führung aufbegehrt.

Herausforderungen sind freilich nichts Neues für diese Republik mit welthistorischem Anspruch. Einst wandte sie sich gleichermaßen gegen Ost und West, kämpfte allein auf weiter Flur gegen einen übermächtigen Gegner. „Viel Feind, viel Ehr!“ gereichte ihr stets zum Motto, solange nur Gott mit ihr sei. Doch eben das ist inzwischen ungewiss. Fast fünf Jahrzehnte Gottesstaat haben die wahrscheinlich säkularste Bevölkerung des Nahen Ostens hervorgebracht. So bestätigt sich die alte Kritik, welche die schiitischen Quietisten dem Ayatollah Khomeini entgegenhielten: dass die direkte Verschmelzung von Religion und Staat beide gleichermaßen korrumpiert.

„Dieses Mal ist es anders“, so heißt es vielerorts. Es sei nicht nur eine weitere Krise, durch die die Islamische Republik geht, sondern eine Polykrise, die mit einiger Wahrscheinlichkeit ihr Ende einläute. Tatsächlich kommt vieles zusammen. Militärisch, geopolitisch, ökonomisch, fiskalisch, gesellschaftlich, politisch-ideologisch stehen die Machthaber in Teheran mit dem Rücken zur Wand. Externe und interne Bedrohungen scheinen zu konvergieren. Kaum mehr raus aus dem Krisenmodus findet die Republik. Aber mündet all das – wie nicht wenige gerade im Westen hoffen – in einen glatten Bruch?
Bedeutete dies das Ende des Gottesstaats und Irans nationale Wiedergeburt als säkulare, womöglich prowestliche Regionalmacht?

Skepsis ist angebracht. Der Historiker Afshon Ostovar hält die Lage für „vollkommen unvorhersehbar“ und sieht Effekte der Proteste, die in „radikal unterschiedliche Richtungen“ gehen können. Das einzig Gewisse derzeit ist die Unaufhaltsamkeit eines Wandels. Denn der Status quo selbst ist eigentlich unhaltbar.

Was noch kurz vor dem Jahreswechsel als kleiner ökonomisch motivierter Protest begonnen hat, hat sich seit Mitte letzter Woche zu einer großflächigen Bewegung mit klar politischer Schlagseite ausgewachsen.

Was noch kurz vor dem Jahreswechsel als kleiner ökonomisch motivierter Protest begonnen hat, hat sich seit Mitte letzter Woche zu einer großflächigen Bewegung mit klar politischer Schlagseite ausgewachsen. Dazu beigetragen haben nicht zuletzt die Aufrufe Reza Pahlavis, des Sohnes des 1979 gestürzten letzten Schahs. Sein Name hat ganz offensichtlich einen Klang im Land – nicht nur, weil er für eine vermeintlich bessere Vergangenheit steht, sondern auch weil es die restliche Opposition nicht vollbracht hat, in fast fünf Jahrzehnten Exil so etwas wie tragfähige Strukturen aufzubauen. Dies ist das große Manko der Opposition. Anders als die Islamisten 1979 hat sie kaum Organisationen und Netzwerke, die belastbar genug wären, einen ganzen Staat zu übernehmen.

Die jüngere Regionalgeschichte ist voll von Aufständen, die entweder scheiterten oder im Alten endeten. Als düsteres Fanal am Nachthimmel über Teheran steht indes noch etwas anderes, und auch das ist im Nahen Osten nichts Unbekanntes: nämlich Staatszerfall und Bürgerkrieg. Ein Vorgeschmack auf Letzteren bieten die Proteste selbst. In deutlichem Unterschied zur Frau-Leben-Freiheit-Bewegung 2022 sind diese durchaus als gewaltaffin zu bezeichnen. Auf den – an der Internetsperre vorbeigeschmuggelten – Videos sind vor allem junge und sehr junge, größtenteils männliche Protestler zu erkennen: in schwarzen Hoodies, maskiert. Behörden gehen in Flammen auf, immer wieder auch Moscheen. Pahlavi selbst, dessen Name hier und da widerhallt, ruft die Demonstranten dazu auf, Stadtzentren zu erobern und zu verteidigen in direkter Konfrontation mit den Sicherheitskräften.

Dabei ist es fraglich, ob Barrikadenkämpfe statt friedlicher Demonstrationen gegen einen hochgerüsteten und brutalen Sicherheitsapparat tatsächlich das Mittel der Wahl sind. Es ist zumindest ein riskantes Kalkül. Auf Dauer ist es für die Sicherheitskräfte schwer, auf friedliche Demonstranten zu schießen, zumal wenn diese aus dem eigenen Volk, womöglich den eigenen Familien kommen. Wenn auf der Straße jedoch quasi Krieg herrscht, holt man die Islamische Republik genau an dem Punkt ab, wo sie am effektivsten ist: bei der Gewalt.

Die Gretchenfrage ist natürlich die nach der Resilienz des Regimes. Wie stabil ist es noch angesichts der Polykrise? Bislang ist es jedenfalls zu keinerlei bemerkenswertem Bruch innerhalb der Machteliten gekommen. Der Repressionsapparat funktioniert so erschreckend wie geölt: Mehrere Hundert Tote sind seit Jahresbeginn bereits realistisch, allein in Teheran waren es bis Ende der Woche über 200. Ganz genau wissen wir es nicht, der Internetblackout und eine Lage, in der Information und Desinformation immer schwieriger zu unterscheiden sind, tun ihr Übriges.

Was jedoch feststeht: Es steht hier nicht einfach nur Volk gegen Diktatur. Die Realität ist etwas komplizierter. Auch in diesen Zeiten gelingt dem Regime noch immer die Mobilisierung Zehntausender für Akklamationsdemos. Hunderttausende sind bei paramilitärischen Basidsch-Einheiten organisiert, den Schlägertrupps des Regimes. Bei den letzten Präsidentschaftswahlen, die durch breiten Wahlboykott geprägt waren, haben dennoch 13 Millionen für den erzkonservativen Hardliner Said Dschalili gestimmt. Die soziale und ideologische Basis des Regimes schrumpft stetig, doch sie existiert weiterhin. Wer das ignoriert, tut dies auf eigene Gefahr.

„Assad oder wir brennen das Land nieder!“ – dies war ein verbreiteter Slogan von Regimeloyalisten in Syrien. Er könnte ohne Weiteres auf die Islamische Republik übertragen werden. Unter denjenigen, die mit dem Regime noch eine weltanschauliche Mission verbinden, dürfte ein ideologisch hohes Maß an Opferbereitschaft vorauszusetzen sein. Das Märtyrertum hat eine lange Tradition im schiitischen Islam. Das Anzünden von Moscheen seitens einiger Protestler könnte hier eher mobilisierend wirken. Für die islamistischen Eliten, so heuchlerisch viele von ihnen auch sein mögen, ist klar, dass ihr Leben und Überleben vom Fortbestand der Islamischen Republik abhängt. Anders als die monarchistische Führungsschicht 1979 haben sie aufgrund der weitgehenden Isolation ihres Staates kein vergleichbar komfortables Exil in Aussicht. Die Strategie, die Islamische Republik gewaltsam niederzuringen, setzt zumindest das Risiko eines erheblichen Blutzolls voraus.

Nicht weniger risikoreich sind Eingriffe von außen. Auch wenn die Logik, der Protestbewegung von außen gegen den brutalen Repressionsapparat zu helfen, auf den ersten Blick bestechend wirkt. Das wirkte sie freilich auch in Libyen. Die Geschichte ist dem von außen induzierten Regime Change nicht gnädig. Der Einsatz von Luftstreitkräften zur Unterstützung von Straßenprotesten ist nahezu beispiellos. Zumal klar sein sollte, was das bedeutet: kein chirurgischer Eingriff gegen die Kommandozentralen der Revolutionsgarden, sondern Krieg. Sehr wahrscheinlich regionale Eskalation. Iran verfügt, neben dem im Juni reduzierten Arsenal an Langstrecken-, noch über ein beträchtliches Depot an Kurzstreckenraketen. Genug, um auf den Golf und den Irak bzw. auf die dortigen US-Basen zu zielen. Anders als im Zwölftagekrieg, als Teheran sich nach den ersten 48 Stunden schnell erholte und die Konfrontation nicht über Gebühr eskalierte, könnte ein islamistisches Regime in der Endkampflogik zu einsamen Entscheidungen neigen.

Ein Regime im märtyrerhaften Endkampf, das seine letzten Verbündeten aufbietet, ist der Inbegriff eines Albtraums.

Nicht zuletzt aus diesem Grund stößt das amerikanische Säbelrasseln in der Region auf wenig Gegenliebe. Aus Sicht Saudi-Arabiens ist der Iran nicht das Biest von einst, sondern ein ideologisch ausgelaugter Staat, dessen Niedergang zu managen ist, statt ihn in einem Feuerball aufgehen zu lassen. Ein Regime im märtyrerhaften Endkampf, das seine letzten Verbündeten aufbietet, ist der Inbegriff eines Albtraums. Nicht weniger albtraumartig wäre ein 90-Millionen-Staat, der unter dem Gewicht inneren und äußeren Drucks vollends kollabierte, möglicherweise mit bürgerkriegsartigen Zuständen und Abspaltungen entlang ethnisch-konfessioneller Grenzen, mit dem Potenzial, die ganze Region zu destabilisieren. Wenn in Teheran der Staat zerfällt, warum sollten Kurden und Belutschen – die Stiefkinder Persiens – warten, bis er sich wieder formiert?

Es versteht sich von selbst, dass ein Macht- und Staatsvakuum zwischen Kaspischem Meer und Persischem Golf alle anderen Regionalmächte auf den Plan rufen würde. Riad würde genauso wenig Zuschauer bleiben wie Abu Dhabi, Islamabad, Ankara oder Baku. Von Tel-Aviv ganz zu schweigen. Hinzu käme, dass ein solches Land weiterhin ein nuklearer Schwellenstaat wäre, mit 400 Kilogramm verschwundenem hochangereichertem Uranium und weit fortgeschrittenem Wissen im Nuklearbereich.

Gerade aufseiten des ehemaligen Kronprinzen scheint das Risikoverständnis erstaunlich abstrakt. Politik sollte mehr sein als Social-Media-Posts und Aufrufe zu Bombardements aus der Sicherheit des amerikanischen Exils heraus. Die Strategie, das Regime mit Gewalt niederzuringen, könnte spektakulär nach hinten losgehen – zu einem Preis, den das iranische Volk in Blut zu entrichten hätte. Je gewaltsamer die Auseinandersetzungen werden und je mehr die Verrohung zunimmt, desto weniger werden auf die Straße gehen. Zielführender könnte es sein, die Agonie des Regimes sanfter einzuleiten. Indem auf Gewaltfreiheit bestanden wird. Indem ein maximal breites Oppositionsbündnis ins Leben gerufen wird, in dem sich die allermeisten Iraner wiederfinden und das auch Offenheit zeigt gegenüber reformbereiten Kräften der Islamischen Republik. Es geht um größtmögliche Inklusivität im Verbund gegen den greisen Diktator, nicht um die Reinheit der Lehre. Indem sich die Opposition von den Amerikanern öffentlichkeitswirksam Sanktionserlasse zusichern ließe, für den Fall einer eingeleiteten Transition.

Wenn die Geschichte ein Maßstab ist, dann zeigt sie, dass viele Regime dann stürzen, wenn Teile der alten Eliten ins andere Lager wechseln und sich der Sicherheitsapparat weigert, auf das eigene Volk zu schießen. Wenn es gelingt, die Logik von Gewalt und Rache, die nicht zuletzt die Logik der Islamischen Republik ist, zu durchbrechen. Die Ströme von Blut, die sich am Horizont abzeichnen, müssen nicht Realität werden. Zur Zeit Vergils folgte auf die Wirren am Ende der Römischen Republik übrigens die Herrschaft des Augustus, die eine Phase der Stabilität und der Hochkultur für Rom einläutete – inschallah auch für den Iran.

Marcus Schneider leitet das FES-Regionalprojekt für Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten mit Sitz in Beirut, Libanon. Zuvor war er für die FES unter anderem als Leiter der Büros in Botswana und Madagaskar tätig.