Gallionsfigur im “Epochenbruch”
Im Mittelpunkt des aktuell in Bukarest stattfindenden Parteitages der Europäischen Volkspartei (EVP) steht die „Krönungsmesse“ für Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin für die am 9. Juni stattfindenden Europawahlen. Ihre von CDU und CSU unterstützte Wahl ist nur Formsache, verfügt die seit 2019 an der Spitze der EU-Kommission stehende Politikerin doch über einen europäischen Amtsbonus. Als sprachgewandte Europäerin hat sie in Brüssel mit einer perfekten Selbstdarstellung zwar bella figura gemacht, ihre Leistungsbilanz ist aber (wie auch die ihrer Kommission) angreifbar.
“Sprache der Macht”
Die von der deutschen Regierung ausgerufene Zeitenwende bedeutet gleichzeitig einen geopolitischen Wandel. Der sich verschärfende weltweite Wettbewerb zwischen den USA, dem auf internationaler Bühne immer selbstbewusster auftretenden China und Russland hat tiefgreifende Auswirkungen auch auf die Sicherheits-Energie und Wirtschaftspolitik Deutschlands und Europas, das den internationalen Anschluss zu verlieren droht und sich auf die Suche nach neuen Verbündeten begeben muss. Zum Beispiel ist es allerhöchste Zeit, einen Schulterschluss mit Lateinamerika zu vollziehen.
Den Rüstungswettlauf durchbrechen!
Die Bundeswehr rüstet auf und um. Geplant sind eine personelle Verstärkung, der Aufbau eines Cyber-Zentrums und die Beschaffung moderner Waffen- systeme. Um diese Pläne in die Tat umzusetzen, sind jährlich mindestens fünf Milliarden Euro zusätzlich erforderlich – mehr als der Bundeshaushalt hergibt.
