Tag archives for Normalität
Die Demokratie steckt in der Krise
Den Aktivistinnen und Aktivisten in der Republik Georgien ist etwas Bemerkenswertes gelungen: Sie haben ihre junge Demokratie mit ihrem friedlichen Protest davor bewahrt, in eine autoritäre Herrschaft abzudriften. Statt ein Gesetz nach russischem Vorbild zu akzeptieren, mit dem die Regierung die Zivilgesellschaft hätte zerschlagen können, schlossen junge Menschen und gestandene Leute, die sich noch daran erinnern, was es einst bedeutete, die sowjetische Vorherrschaft abzuschütteln, sich zu einer Koalition zusammen.
Sprachlos in Warschau
Wie kam es dazu, dass die einst als „strategisch“ apostrophierte Partnerschaft zwischen Polen und Deutschland in Sprachlosigkeit versinkt? Und dass in der europäischen Stunde der Wahrheit – mit dem immer breiter werdenden Atlantik und den immer lauter werdenden Autokraten in und um Europa herum – die beiden Nachbarn getrennte Wege gehen? Aus deutscher Sicht scheint Polen heute ein Kopfschmerzen verursachendes Rätsel zu sein, das zuweilen an Donald Trump erinnert. Nicht nur, weil es eine gewisse ideologische Verwandtschaft zwischen dem amerikanischen Populisten und den polnischen Illiberalen gibt. Die Analogie besteht auch in der Annahme, man müsse den Spuk von Trump beziehungsweise Jaroslaw Kaczynski, dem Vorsitzenden der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), einfach überstehen. Wenn sie einmal weg sind, würde wieder Normalität einkehren.