Tag archives for CSU
Wo das Weiterso ein Albtraum ist
Man kann den Kutschern hoch auf dem schwarz-roten Koalitionswagen nicht vorwerfen, dass sie sich keine Mühe geben. Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Marcus Söder tun das Mögliche, ihr gemeinsames Reiseprojekt in Gang zu bringen. Auf dem Bock wird nicht gestritten, was allein schon bemerkenswert ist.
Werden, wollen , wünschen
Seit vorgestern bis kurz nach Ostern können die 358 000 Mitglieder der SPD über den 146 Seiten langen schwarz-roten Koalitionsvertrag abstimmen, die deutlich erkennbare sozialdemokratische Handschrift und sieben Bundesminister angesichts eines mageren 16 Prozent-Ergebnisses bei der Bundestagswahl lassen kaum Zweifel an einem positiven Genossen-Votum zu.
Geld löst nicht alle Probleme
Der bequeme Verzehr der Friedensdividende, eine illusionsbeladene Energiepolitik , eine nach teutonischer Perfektion strebende und in ihrer Vorschriftenflut ertrinkende Bürokratie und eine passive Rolle bei der Verwahrlosung der Infrastruktur, diese von Union und SPD unter Merkel und Scholz gemachten Fehler haben einen bestimmten Politiker-Typus geschaffen.
Posten für alle!
Nach dem „Ja“ der SPD-Mitgliedschaft zur Neuauflage der GroKo stehen in den kommenden Tagen die finalen Personalentscheidungen an. Schon unmittelbar nach den Koalitionsverhandlungen bescherte uns der Kampf um die Posten einige öffentlich ausgetragene Fehden. Wir meinen: Das muss nicht sein!