Tag archives for Bundestag
Ein Herbst in Deutschland
Herbst ist Bilanzzeit. So sah es Rainer Maria Rilke, dessen 150. Geburtstag wir gerade feiern. „Wer jetzt kein Haus hat, baut sich keines mehr“, heisst es in dem wohl berühmtesten Gedicht, das der dunklen Jahreszeit gewidmet ist. Ein Menetekel für die Regierung Merz?
Respekt für Abweichler
Als Unions-Abgeordnete Bundeskanzler Merz die Stimme verweigerten, weil er bei einer Abstimmung AfD-Voten in Kauf nahm, wurden sie als heldenhafte Widerständler gefeiert.
Heißer Ritt
Friedrich Merz, Bundeskanzler in spe, rechnet in den kommenden Tagen mit einem „heißen Ritt“. Die auf gepackten Koffern sitzenden Abgeordneten der auslaufenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages sollen heute in einer Sondersitzung in erster Lesung das von Union und SPD geplante 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Infrastruktur und die Lockerung der Schuldenbremse für einen höheren Wehretat beraten.
Was ändert sich 2025?
Das Jahr 2024 hat uns allen viel abverlangt. Das Ampel-Aus bedeutet, dass viele Gesetzesvorhaben nicht weiterverfolgt werden und Gesetze bis zur Neuwahl des Bundetags im Februar 2025 nur noch in sehr begrenztem Umfang verabschiedet werden. Über welche Entlastungen dürfen sich Verbraucherinnen und Verbraucher dennoch freuen?
Medizinforschungsgesetz: Ein Meilenstein mit Schwächen
Der Bundestag hat das Medizinforschungsgesetz (MFG) verabschiedet – es ist aus Sicht der Industrie eine der zentralen Säulen für die Umsetzung der Nationalen Pharmastrategie. Damit soll Deutschland als Standort für medizinische Forschung international wieder wettbewerbsfähig werden.