Archives for Politik - Page 36
Politik in Europa: Auf dem Marsch nach rechts
In den sozialen Medien kursiert derzeit ein Bild von George Orwell: Er liest ein Buch mit dem Titel 2024 und sieht schockiert aus. Ist die derzeitige Situation tatsächlich so erschreckend? Kann Orwells 1949 veröffentlichter Roman 1984 tatsächlich als eine Art Leitfaden für heute dienen?
Politik: Hoffnungsträgerin
Donald Trump hat offen angekündigt, dass er im Falle eines Wahlsiegs im November nicht zum Diktator werde – „abgesehen vom ersten Tag“. Kevin Roberts, Präsident der rechtsgerichteten Heritage Foundation, auf die das
potenziell landesverändernde Projekt 2025 zurückgeht, sagte: „Wir befinden uns im Zuge der zweiten amerikanischen Revolution, die unblutig bleiben wird, solange die Linke es zulässt.“
Politik: Was verdient ein Bundestagsabgeordneter?
Am 1.7.2024 sind die Diäten "mal wieder gestiegen". Grund genug, einmal zu schauen, wie hoch die Diäten eines Bundestagsabgeordneten eigentlich sind? Und steigen die Diäten wirklich jedes Jahr oder können sie auch sinken?
„Rechts vor links“ gilt nicht bei abgesenkten Bordstein
Landgericht Lübeck, Urteil vom 26.01.2024 - 17 O 158/22 - Fährt ein Autofahrer über einen abgesenkten Bordstein auf eine Straße, muss er Vorfahrt gewähren. Die Grundregel „rechts vor links“ gilt nicht. Kommt es zum…
Politik: Bestellt und nicht abgeholt
Die drei großen Verlierer dieser EM sind nicht Deutschland, Frankreich und Portugal, wie vielleicht einer meinen könnte. Aus finanzieller Perspektive – für den einen oder anderen weit schmerzvoller als das umstrittene Handspiel von Marc Cucurella – gibt es drei Nationen, die am meisten verloren haben: Spitzenreiter in Sachen Strafgelder sind Kroatien, Albanien und Serbien.
BAföG für Studierende darf nicht geringer sein als Bürgergeld
Die Regelungen im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) über die Höhe der Ausbildungsförderung für Studierende im Jahr 2021 verstoßen gegen das Grundgesetz. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.
Gesetzesänderung: TV-Empfang ist jetzt Mietersache
Wer zur Miete wohnt, kann sich neuer Freiheiten erfreuen. Mit Stichtag 1. Juli 2024 ist das sogenannte Nebenkostenprivileg abgeschafft und Vermietern ist es fortan untersagt, die Gebühren von Sammelverträgen mit Kabelanbietern pauschal auf die Nebenkosten umzulegen.
Ist das noch Fußball oder kann das weg?
Fußball spaltet und eint wie kaum ein anderes Phänomen. Die Bilder von gemeinsam feiernden Spaniern oder einander tröstenden Engländern gehen um die Welt. Die Stimmung in den Stadien und auf den Fanmeilen hat vor allem den Austragungsstädten eine ganz besondere Dynamik verliehen.
Scheidung und Bankkonten – sicher durch die Trennung
Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 129.008 Ehen geschieden. 652 eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften wurden aufgehoben. Eine Trennung berührt viele finanzielle Aspekte, dazu kann auch eine gemeinsame Kontoführung gehören, die angepasst werden muss.
Russland wird für seine Verbrechen vor Gericht zur Rechenschaft gezogen werden
Die Holding SCM-Gruppe, die einem der reichsten und einflussreichsten ukrainischen Geschäftsleute, Rinat Achmetow, gehört, hat vor internationalen Gerichten eine Schadensersatzklage gegen Russland eingereicht.