Archives for Politik - Page 21
Politik: VPNjet
Die neuen Online-Repressionen schaden dem Kreml stärker als der Ukraine-Krieg. Wie gefährlich wird die wachsende Unzufriedenheit für Putin?
Politik: Totalblockade
Von Hormus bis zum Roten Meer: Unsere Sicherheit hängt an ein paar Nadelöhren. Warum Europa auf die Gefahr kaum vorbereitet ist.
So werden Aktien und Fonds besteuert
Als Anlegerin oder Anleger sollten Sie bei Ihren Finanzentscheidungen auch steuerliche Aspekte berücksichtigen. Die auf Kapitalerträge entfallenden Steuern werden von Ihrer Depotbank bei der Auszahlung einbehalten und an das Finanzamt abgeführt.
Recht: Verwaltungsgericht Köln hebt Gebührenbescheide auf
Die Erhebung von Kosten für Abschleppmaßnahmen ist nach der aktuellen Rechtslage in Nordrhein-Westfalen seit 2024 rechtswidrig, weil die Landesregierung eine neue Gebührenverordnung zu früh erlassen hat, bevor der Landtag erst vier Monate später den Weg dafür freigemacht hat.
Mieter darf fristlos den Wohnmobil-Mietvertrag kündigen
Ein Wohnmobil dient nicht nur zum Fahren von A nach B. Vielmehr dient das Wohnmobil auch dem Wohnen. Wenn in einem Wohnmobil die normalen 12 V Steckdosen nicht funktionieren, dann ist der Gebrauch des Wohnmobiles zum Wohnen eingeschränkt.
Das Wählen der Anderen
Orbáns Niederlage zeigt: Rechtspopulisten lassen sich durchaus besiegen – aber nur unter bestimmten Bedingungen. Fünf Lehren aus Ungarn.
Realismus und Ehrlichkeit
Neulich schien es mal wieder so weit zu sein. Nach Gesprächen mit dem amtierenden syrischen Machthaber, einem gewendeten Terroristen, entschlüpfte Friedrich Merz die Zahl 80. Gemeinsames Ziel sei, sagte er, 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer zurück in ihr Heimatland zu schicken, und das innerhalb von drei Jahren.
Auf den Mut kommts an
Der Frühling ist da, die Sommerzeit fordert unseren Bio-Rhythmus, nur der versprochene „Herbst der Reformen“ lässt weiter auf sich warten. Immerhin hat uns SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil nach zwei verheerenden Landtagswahlniederlagen auf eine neue Zeit eingestimmt.
Politik: Nur eine Pause?
Alle feiern den Waffenstillstand im Iran-Krieg – doch es gibt keinen Deal. Teheran kehrt gestärkt an den Verhandlungstisch zurück.
Politik: Drohnen-Diplomatie
Vom Hilfsempfänger zum Sicherheitsanbieter: Selenskyj macht die Ukraine im Nahen Osten zum gefragten Partner gegen Iran.