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Die Völkerwanderung unserer Zeit (I)

Seit nahezu einem Jahr beherrscht das "Corona"-Virus die gesamte öffentliche Debatte - ja, nahezu das gesamte öffentliche Leben. Damit ist das Thema Migration praktisch aus dem Gesichtsfeld verschwunden - also die nach wie vor (und vielleicht sogar noch wachsende) dramatisch Zuwanderung aus den Kriegs- und Krisengebieten vor allem des Nahen Ostens und den Dürre- und Hungerzogen Afrikas. Aber damit ist das Problem nicht kleiner geworden. Oder gar verschwunden. Wahrscheinlich ganz im Gegenteil.
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Gesellschaft

Der heiße Stuhlkreis

Warum nehmen es Länder heutzutage freiwillig auf sich, für den Sicherheitsrat zu kandidieren, wo der Rat doch in so einer schlechten Verfassung ist? Nach sieben Jahren Auseinandersetzungen um Syrien haben Russland und die führenden westlichen Mitglieder im Sicherheitsrat einen fast vollständigen Vertrauensverlust erlitten. Unter Präsident Donald Trump zeigen sich die Vereinigten Staaten in den UN-Debatten um den Iran und Israel zunehmend aggressiv. Ein Land, das für zwei Jahre einen Sitz im Sicherheitsrat bekommt, riskiert, in eine Falle zu tappen. Deutschland wurde am 8. Juni 2018 für 2019 und 2020 als eines der beiden nichtständigen Mitglieder der Gruppe Westeuropäischer und anderer Staaten (WEOG), neben Belgien in den UN-Sicherheitsrat gewählt.
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Gesellschaft

Moralische Großmächtigkeit

Kanzlerin Angela Merkel versuchte kürzlich wieder, es allen recht zu machen. Ja, im Prinzip stehe Deutschland dahinter, gegen den inakzeptablen Chemiewaffeneinsatz in Syrien „ein Zeichen zu setzen“. Aber wenn es sich dabei um einen Militärschlag handele, mache man nicht mit. Die völkerrechtliche Problematik stand zu dem Zeitpunkt noch gar nicht im Raum. Die sicherlich ungewollte Analogie zur westdeutschen, pazifistischen „Ohne mich“-Haltung der 1950er Jahre ist frappant. Kategorisch wurde auf diese Weise die Frage nach einer deutschen Militärintervention beantwortet.
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Gesellschaft

Allerletzte rote Linie?

Nach sieben Jahren schafft es der Krieg in Syrien nicht mehr allzu oft in die Abendnachrichten. Zu gewöhnlich sind die sich scheinbar wiederholenden Bilder von Vertreibung und Zerstörung geworden. Doch es gibt eine Art der Kriegsführung, die Syrien hin und wieder zurück in die Schlagzeilen bringt und Empörung auslöst: der Einsatz von chemischen Waffen.
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