Wir sind dann mal weg
Seit einem Jahr ist Präsident Bidens Regierung nun im Amt und die meisten Länder der Welt haben zwei Realitäten akzeptiert. Erstens: Amerika ist nicht „zurück“. Trotz Bidens Parolen ist es unmöglich, in die Zeit vor Trump zurückzukehren. Zweitens: Die USA sind kaum noch kampfbereit – egal ob sie nun ihre Truppen in vielen Teilen der Welt stationiert lassen oder nach Hause holen. Diese Tatsachen haben für die transatlantischen Beziehungen erhebliche Folgen: Europa wäre gut beraten, seine Verteidigungspolitik proaktiv daran auszurichten.
Weirichs Klare Kante
Mit Beginn des neuen Jahres hast die französische Regierung die sechs Monate dauernde Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union übernommen. Ein halbes Jahr wird Paris nun versuchen, neue Akzente in der europäischen Finanz- und Sicherheitspolitik, vor allem aber bei der Migration zu setzen. So sollen der gemeinsame Migrationspakt vorangebracht und die Asylregeln harmonisiert werden, um eine gerechtere Verteilung der Zuwanderer zu erreichen.
Die Realität lässt grüßen
Insgesamt hat Macron einen sehr aktiven Start in die Präsidentschaft hingelegt und auch schon viel erreicht. Sein erster und wichtigster Erfolg war, dass er sich die parlamentarische Mehrheit sicherte, was zuvor unmöglich schien, weil seine Partei erst ein Jahr zuvor als Bewegung gegründet worden und noch nie zu einer Wahl angetreten war.
