Weirichs Klare Kante
Seit Olaf Scholz´ Verkündung der "Zeitenwende" und der Ankündigung eines 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens zur Wiederaufrichtung der heruntergewirtschafteten Bundeswehr, ist auch die Begehrlichkeit anderer Ressortchefs und -chefinnen gewachsen, sich zur Erfüllung ihrer politischen Ziele aus ähnlichen Töpfen zu bedienen. Wozu denn sparsam haushalten, wenn es doch derartig (scheinbar) bequemer Finanzierungsmöglichkeiten gibt? Dabei handelt es sich in Wirklichkeit um nichts anderes als Schulden.
Weirichs Klare Kante
Betrachtet man die stetig wachsende Zahl der Sondervermögen, ist Deutschland eine „vermögende“ Republik. 27 Konstrukte dieser Art mit einer rechtlichen Sonderstellung gibt es inzwischen, laut Wörterbuch „gesonderte Teile des Bundesvermögens, die ausschließlich zur Erfüllung einzelner begrenzter Aufgaben bestimmt sind und daher getrennt von dem sonstigen Bundesvermögen verwaltet werden“. Es ist ein Worttrick. Denn in Wirklichkeit handelt es sich dabei um Schulden - zulasten der kommenden Generationen.
Christian Lindner: Macho-Man Finanzminister?
„Christian Lindner hat die Haare schön“ – das vermeldete der „Tagesspiegel“ im Jahr 2013. Und tatsächlich zeigte sich damals beim Fotovergleich mit früheren Schnappschüssen, dass die Geheimratsecken des FDP-Mannes einer vollen Mähne gewichen waren. Hatte der gebürtige Wuppertaler etwa eine Beauty-OP?
Grundsteuerreform: Eine Bodensteuer wäre besser
Die Finanzminister der Länder wollen auch künftig die Grundsteuer am Wert von Grund und Boden einschließlich der Gebäude bemessen. Doch dafür müssen die zuständigen Behörden den aktuellen Wert der Gebäude aufwendig neu ermitteln.
