Tag archives for Europäisches Parlament
Politik: Europas schleichender Rechtsruck
In Brüssel kippt das Machtgefüge: Die Europäische Volkspartei öffnet sich nach rechts und verändert damit die politische Agenda der EU nachhaltig.
Politik in Europa: Auf dem Marsch nach rechts
In den sozialen Medien kursiert derzeit ein Bild von George Orwell: Er liest ein Buch mit dem Titel 2024 und sieht schockiert aus. Ist die derzeitige Situation tatsächlich so erschreckend? Kann Orwells 1949 veröffentlichter Roman 1984 tatsächlich als eine Art Leitfaden für heute dienen?
Politik: Von wegen Europafeinde
In wenigen Wochen finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Umfragen sagen rechtspopulistischen und EU-skeptischen Parteien deutliche Gewinne voraus. Möglicherweise öffnet sich in Straßburg und Brüssel sogar ein Fenster für eine Teilhabe an neuen politischen Mehrheitskonstellationen.
Europas offene Flanke
Dass die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) zum Ziel für Hackerangriffe, Desinformationskampagnen und Manipulationsversuche in den sozialen Netzwerken werden, kann als sicher gelten: Rückwirkend lässt sich deutlich rekonstruieren, dass jedes politische Großereignis seit den US-Präsidentschaftswahlen 2016 in Europa von Manipulationsversuchen im Cyberraum begleitet wurde. Vom Brexit-Referendum über die französischen Präsidentschaftswahlen bis hin zum umstrittenen Volksentscheid über die Unabhängigkeit Kataloniens konnten europaweit Think Tanks, NGOs und staatliche Akteure versuchte und erfolgte Desinformationskampagnen und Cyberangriffe dokumentieren.
Pump it up!
Am Vorabend der Europawahlen (23. bis 26. Mai 2019) greift in der EU die Angst vor dem Erfolg europaskeptischer Parteien um sich. Wer aber deshalb eine künftige Stärkung des Europäischen Parlaments ablehnt, verwechselt an entscheidender Stelle Ursache und Wirkung. Die Tonlage in der Debatte ist scharf: Das Wort „Schicksalswahl“ macht die Runde. Der Untergang der EU wird beinahe so oft prophezeit wie das Ende der „Ära Merkel“. Ganz ohne Grund ist die Aufregung nicht, haben doch in fast allen Mitgliedstaaten der EU europaskeptische und populistische Parteien in den letzten Jahren bahnbrechende Erfolge gefeiert.