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Demokratie und Sprache
Steht die Demokratie auf der Kippe? Nach der Fülle der Projekte zu urteilen, die neuerdings der Demokratieförderung gewidmet sind, muss es wohl so sein. Solche Programme werden in Einzelfällen von freien Trägern aufgelegt, zum Beispiel von der Bosch-Stiftung. Aber hinter den meisten stehen staatliche Stellen.
Signal zum Aufbruch?
Ist es „ein großer Wurf“ oder doch nur ein „Reförmchen“, mit dem das herbeigesehnte Wirtschaftswachstum kaum angekurbelt werden kann ? Mit dieser offenen Frage und 34 Beschlüssen zu Steuerreform, Arbeitsmarkt und Rente geht die schwarz-rote Koalition am Wochenende in die zweimonatige parlamentarische Sommerpause.
Politik: Ein teures Versprechen
Das Balkendiagramm mit der „Trump-Billion“ im Oval Office ging um die Welt. NATO-Generalsekretär Mark Rutte präsentierte dem US-Präsidenten die aggregierten Verteidigungsausgaben der Bündnisstaaten wie einen Geschäftserfolg. Die
NATO-Generalsekretär Mark Rutte präsentierte dem US-Präsidenten die aggregierten Verteidigungsausgaben der Bündnisstaaten wie einen Geschäftserfolg
Botschaft war eindeutig: Europa liefert.
Politik: Auf dem Irrweg
In seiner ersten Regierungserklärung betonte Bundeskanzler Friedrich Merz: „Wir müssen in diesem Land wieder mehr und vor allem effizienter arbeiten. Mit Vier-Tage-Woche und Work-Life-Balance werden wir den Wohlstand dieses Landes nicht erhalten können.“
Die Geschichte hinter dem Markennamen Nvidia
Der Name des wertvollsten Unternehmens der Welt – mit einem Börsenwert von über 4,5 Billionen Dollar – ist erst seit wenigen Jahren in aller Munde. Und dort klang er zunächst auch ein wenig fremd.
Nachbar klagt erfolgreich gegen Beleuchtung zwischen 22:00 und 06.00 Uhr
Ein Nachbar muss Lichtimmissionen von der Zufahrt eines anderen Nachbarn in der Zeit zwischen 22.00 und 6.00 Uhr nicht hinnehmen. Er kann nicht darauf verwiesen werden, Rollläden anzubringen, um die Lichtimmissionen abzuwehren.
So sind Ihre Ersparnisse gesichert
Wer Geld auf dem Girokonto, Tagesgeldkonto oder Sparbuch hat, möchte vor allem wissen: Was passiert, wenn die Bank in Schwierigkeiten gerät? Seit 50 Jahren bietet der Einlagensicherungsfonds der privaten Banken (ESF) dafür zusätzlichen Schutz.
Belarus: Harte Verfolgung junger Regimekritiker schafft ein Klima der Angst
Der Fall der belarusischen Schülerin Aliaksandra Pulinovich steht exemplarisch für die zunehmende Repression gegen junge Regimekritiker in Belarus. Menschenrechtsorganisationen werfen den Behörden vor, Minderjährige mit Hilfe von Antiterror- und Extremismusgesetzen zu kriminalisieren und dadurch ein Klima der Angst zu schaffen.
Bärendienst für Demokratie
Demonstrations-Parolen sind mehr als laute Worte, es sind Kampfansagen. Wer wie die Allianz aus Vereinen, Kirchen, Gewerkschaften sowie linken und grünen Bündnissen Zehntausende von Menschen am Wochenende nach Erfurt bittet, um den „Bundesparteitag der AfD zu verhindern“, kämpft nicht gegen Rechtsradikalismus, sondern leistet der Demokratie einen Bärendienst.
Politik: Geostrategisches Paradox
Die NATO braucht die Türkei mehr denn je. Doch Erdoğan wird für das Bündnis immer mehr zum Vertrauensproblem.
