Archives for Politik - Page 5
Politik: Wie lange noch?
Israel verletzt schwerwiegend und wiederholt das Völkerrecht. Deshalb muss Deutschland die Waffenlieferungen nun komplett aussetzen.
Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen für Nasen- oder Kinnkorrektur durch Unterspritzung mit Hyaluron ist unzulässig
Der unter anderem für Ansprüche nach dem Unterlassungsklagengesetz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass für eine Behandlung, bei der durch Unterspritzung mit Hyaluron oder Hyaluronidase Form oder Gestalt von Nase oder Kinn verändert werden, nicht mit Vorher-Nachher-Darstellungen geworben werden darf.
Geldgeschenk zur Einschulung
Die Einschulung ist ein Meilenstein im Leben der Kinder und wird oft gebührend gefeiert. Eltern, Großeltern, Tanten und Onkel fragen sich: Was schenken wir zu diesem Anlass?
Deutschland als erstes Ziel
Deutschland war das erste Land, in dem der IT-Sicherheitshersteller ESET einen gezielten Angriff auf Microsoft-SharePoint-Server mit einer bis dahin unbekannten Schwachstelle registrierte. Der Angriff am 17. Juli 2025 gilt als Ausgangspunkt einer international eskalierenden Kampagne, bei der Cyberkriminelle – darunter auch staatlich unterstützte Hackergruppen aus China – auf bislang ungepatchte Systeme zugreifen.
Respekt für Abweichler
Als Unions-Abgeordnete Bundeskanzler Merz die Stimme verweigerten, weil er bei einer Abstimmung AfD-Voten in Kauf nahm, wurden sie als heldenhafte Widerständler gefeiert.
Politik: Zeit zum Aufstehen
Betreibt Europa Appeasement? Im Falle Putins entspricht das nicht der Realität – die Beschwichtigung gegenüber Trump muss aber aufhören.
Politik: Zwischen den Fronten
Europa hinkt im KI-Wettrennen mit den USA und China hinterher. Dies könnte die digitale Abhängigkeit weiter verschärfen.
Politik: Katerstimmung
Konflikte, Klimaziele, Rohstoffe: Die EU-China-Beziehung steht vor einem Stresstest. Dabei braucht es dringend gemeinsame Lösungen.
Unzulässige rückwirkende Änderung der Kostenverteilung für abgelaufenes Abrechnungsjahr
Es ist unzulässig rückwirkend die Kostenverteilung für ein abgelaufenes Abrechnungsjahr zu ändern. Ein entsprechender Beschluss widerspricht ordnungsgemäßer Verwaltung und kann daher für unwirksam erklärt werden. Dies hat das Amtsgericht Berlin-Mitte entschieden.
Finanzcheck nach dem Urlaub
Nach der Erholung im Urlaub kehrt der Alltag meist schneller zurück als man denkt. Wer aber nach dem Urlaub seine Finanzen überprüft, vermeidet womöglich böse Überraschungen und kann mit einer durchdachten Budgetplanung gleich den Grundstein für die nächste Reise legen.