Weißbuch – rantlos

Fünf Wege führen nach Rom

ssp 8. März 2017 Fünf Wege führen nach Rom2017-03-08T16:05:22+01:00 Gesellschaft

Am 1. März 2017 hat die Europäische Kommission ihr Weißbuch zur Zukunft Europas vorgelegt. Darin skizziert sie fünf unterschiedliche Szenarien, die beschreiben, wie sich die EU bis 2025 entwickeln könnte. Nun obliegt es den Regierungschefs der Mitgliedstaaten die Diskussion hierüber aufzunehmen.

Beginnen die Brandmauern zu bröckeln?

Es wäre nicht verwunderlich, wenn Olaf Scholz des Nachts von Joe Biden heimgesucht würde. Im Traum natürlich. Oder genauer – in Alpträumen. Und immer derselbe Vorgang mit immer demselben Ende: Abserviert von der eigenen Gefolgschaft. Aber auch Friedrich Merz dürfte im Moment schlaflose Nächte haben. Denn vor der Erfüllung seines Traums vom Einzug ins Berliner Kanzleramt eventuell im kommenden Herbst muss er zunächst eine Aufgabe erfüllen, an der er durchaus auch scheitern kann. Kann er, nach den desaströsen Wahlergebnissen in Thüringen und Sachsen, die CDU in eine Lage bringen, in der sie sich zum Regieren fähig erweist. Für eine Mehrheit in Dresden und Erfurt stehen im Grunde nur “Partner” zur Verfügung, gegen die von der CDU selbst “Brandmauern” hochgezogen oder “Rote Linien” gezogen wurden – de aus der einstigen DDR-Staatspartei SED hervorgegangenen Linken und die seltsame auf höchst erfolgreiche Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht.