Sondernutzungsrecht

Recht zum Betreten einer Sondernutzungsfläche zwecks Erreichen einer Gemeinschaftsfläche

ssp 26. Januar 2024 Recht zum Betreten einer Sondernutzungsfläche zwecks Erreichen einer Gemeinschaftsfläche2024-01-26T11:04:40+01:00 Gesellschaft

Kann eine Gemeinschaftsfläche nur über eine Sondernutzungsfläche erreicht werden, so besteht ein Recht auf Betreten der Sondernutzungsfläche. Insofern unterliegt das Sondernutzungsrecht einer immanenten Schranke.

Demokratie, Vertrauensverlust und Kröten

Unter multipler Krise versteht man einen schwindelerregenden Zustand, bei dem es einem die Füße wegzieht, die Arme fesselt, Hören und Sehen vergeht. Und das alles jetzt und auf einmal. Folgen wir Mario Draghi, befinden wir uns mittendrin in einer solchen Krise. Der Italiener, der auftragsgemäß der EU den Puls gefühlt hat, ist als ehemaliger und langjähriger Präsident der Europäischen Zentralbank nicht irgendwer. Sein Urteil hat Gewicht. Die Hauptkrisensymptome, die er aufzählt – Überalterung der Gesellschaft, Schwund der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit, vorhersehbarer Klimawandel, unfinanzierbare Sozialsysteme – sind hinreichend bekannt. Zusammengenommen sind sie wie die schwarze Wand der heraufziehenden Apokalypse. Ist Scxhuldenmachen wirklich die Lösung? Und was ist in Deutschland los?*

Recht zum Betreten einer Sonder­nutzungs­fläche zwecks Erreichen einer Gemeinschaftsfläche

Recht zum Betreten einer Sondernutzungsfläche zwecks Erreichen einer Gemeinschaftsfläche