Tag archives for Sackgasse
Politik: Eskalation statt Frieden
Donald Trump ist gescheitert. Vor dem US-Präsidenten stand eine Mammutaufgabe: einen Krieg zu beenden, in dem keine der Seiten eine erkennbare Kompromisszone hat. Beide glauben weiterhin an einen möglichen Sieg – und für beide ist der politische Preis für ernsthafte Zugeständnisse schlicht zu hoch.
Politik: Putschendes Militär – ein neues Land vor dem Chaos
Erneut schaut die Welt besorgt auf Afrikas Sahelzone. Der Generalstab der nigrischen Streitkräfte gab am Donnerstagmorgen, dem 27. Juli, bekannt, dass er sich hinter die Putschisten des neu gegründeten Nationalen Rates zur Rettung des Vaterlandes (CNSP) stelle, die behaupteten, den nigrischen Präsidenten wenige Stunden zuvor abgesetzt zu haben. Somit vereinte sich ein entscheidender Teil der Streitkräfte mit den aus der Präsidialgarde stammenden Putschisten.
Mentales Neuland
Spanien hat aus der verkehrspolitischen Sackgasse herausgefunden. Unter der Regierung Sánchez geht das Land kreative Wege Richtung Klimaschutz. In Deutschland fällt die Verkehrswende aus. In der Koalitionsvereinbarung der neu gebildeten Ampelregierung wird sie nicht einmal erwähnt. Über die Förderung von Elektroautos hinaus findet sich wenig Klimapolitik im Verkehrssektor, nicht einmal zu einem generellen Tempolimit konnte man sich durchringen. Nach Einschätzung von Christian Hochfeld, Leiter der Agora Verkehrswende, werden so die Klimaziele im Verkehr nicht erreicht.
Geradewegs ins Abseits
„The world as it is, is not the world as it should be“, rief einst Barack Obama: So wie es ist, darf es nicht bleiben. Diese Unzufriedenheit über das Delta zwischen erlebten und erstrebten Verhältnissen ist die Triebfeder aller progressiven Politik. Gebraucht werden Fortschritt, Erneuerung, Veränderung. Sich nicht mit den vorgefundenen Verhältnissen abzufinden, sondern diese zu verbessern, möglichst allen Menschen ein „lebbares“ Leben zu ermöglichen – das ist die gemeinsame Absicht aller Progressiven.