Tag archives for Nationalstaat
Politik: Sozialdemokratische Sinnkrise
Die Sozialdemokratie tut sich sichtbar schwer, zu früherer Größe zurückzufinden. Gegenwind erhält sie heute nicht von Christdemokraten, sondern von rechten, nativistischen Parteien, die von Italien und Polen bis nach Deutschland und Schweden in ganz Europa an Stimmen zulegen.
Es braucht kein Dorf
In der Diskussion über die Verteilung von Flüchtlingen in Europa geistert seit einiger Zeit ein vermeintlich salomonischer Vorschlag durch die öffentliche Debatte: Anstatt weiterhin politischen, moralischen und finanziellen Druck auf renitente EU-Mitgliedstaaten auszuüben, die sich der Aufnahme von Flüchtlingen verweigern, solle sich Europa über einen „europäischen Flüchtlingsfonds“ direkt an die aufnahmebereiten Kommunen wenden.
Sicher-Hype
Zwei Themen scheut die Linke weltweit - den Nationalstaat und die Sicherheit. Alternativ neigt sie dazu, die Rhetorik der Konservativen in diesen Themenfeldern zu kopieren. In der Folge besetzt die Rechte das Thema, derzeit zu beoachten sowohl in Europa als auch in Lateinamerika - dem Kontinent, dessen progressives Lager der europäischen Linken traditionell am nächsten steht. Diese Übernahme des Sicherheitsthemas durch die Rechte hat gewaltige Konsequenzen: mehr Intoleranz und Gewalt drohen, wenn noch mehr Demokratien in den Autoritarismus abwandern.