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Berliner Ampel – Schrecken ohne Ende?

Was ist das für ein Theater in Berlin? Verdient die rot-grün-gelbe Koalition überhaupt noch die Bezeichnung „Regierung“? Oder nähert sich das, was täglich einem immer fassungsloseren Publikum vorgeführt wird, nicht allmählich einem Stück aus dem Kasperle-Theater? Um das Geschehen richtig einzuordnen – hier geht es nicht um das Erproben irgendwelcher polit-philosophischer Ideologie-Theorien in ruhigen, wirtschaftlich-prosperierenden Zeiten, sondern um das Wohlergehen (bzw. das Gegenteil davon) einer Mittelmacht namens Deutschland mit rund 80 Millionen Einwohnern in Zentraleuropa. Und dies in einer Zeit, in der wieder Kriege vom Zaun gebrochen, internationale Verträge einfach vom Tisch gefegt werden, moralische und humanitäre Werte rapide an Wert verlieren, die massenweise Verbreitung von Hass und Gewalt den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Solidarität gefährdet und bloße „richtige“ Überzeugungen immer häufiger selbst unumstößliche Fakten überlagern. Kurz: In einer Zeit, die aus den Angeln geraten zu sein scheint.
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Angemerkt

Moralüberschuss und Wirklichkeit

Elektrizität wird bekanntlich durch Reibung erzeugt. Davon gibt es in der Berliner Ampel inzwischen so viel, dass Klimafreunde ob der zusätzlichen Energiequelle eigentlich Freudensprünge machen müssten. Doch den Ampel-Partnern steht momentan der Sinn nicht nach Feiern. Schuld daran ist das Dauermobbing zwischen Liberalen und Grünen, das mit dem Streit um Robert Habecks Heizungs-Gesetzentwurf eine weitere Höchstmarke erreicht hat. Zum ersten Mal steckt die Scholz-Regierung in einer ernsten Krise. Zerbrechen wird sie daran wohl nicht. Aber es ist zu befürchten, dass sie ihr Heil in gewagten gesellschaftspolitischen Experimenten suchen wird.
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Weirichs Klare Kante

Die Freien Demokraten gehen mit vielen guten Vorsätzen, aber doch als Wackelkandidat der Berliner Ampel-Koalition ins neue Jahr. Das in der ersten Januar-Woche stattfindende Dreikönigstreffen, eine seit 1866 zelebrierte Traditions-Veranstaltung der schwäbischen Liberalen, sollte nach den schweren Landtagswahl-Schlappen im ersten Regierungsjahr der Ermutigung und dem Aufbruch dienen. Ob ihnen deas gelingen kann?
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Alter Schwede!

Einen ganzen Herbst und einen halben Winter hat es gedauert, bis Schweden einen neuen Staatsminister bekommen hat – der im Übrigen der alte ist. So brachte es die Zeitung Aftonbladet am 21. Januar anschaulich auf den Punkt. Wie Deutschland ist es auch Schweden eigentlich gewohnt, nach einer Wahl relativ zügig zu einer stabilen Regierung zu kommen. Nun stellt sich die Frage, wie viele Jahreszeiten die Regierung des Sozialdemokraten Löfven überlebt. Denn dem für sein Verhandlungsgeschick bekannten ehemaligen Gewerkschaftsboss ist etwas sehr Ungewöhnliches und damit potentiell Instabiles gelungen: Er hat sich blockübergreifend wählen lassen.
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