Archives for Politik - Page 2
Blasse Freiheits-Erzählung
Erinnerungskultur als bewusste Auseinandersetzung einer Gesellschaft mit ihrer Vergangenheit wird in Deutschland angesichts der monströsen Verbrechen der Nazis als demokratische Daueraufgabe gesehen, in den gerade ihr 250 jähriges Bestehen feiernden Vereinigten Staaten wird sie dagegen als Chance zur Umschreibung der Geschichte betrachtet.
Politik: Kein Weg zurück
Drohnenangriffe, Inflation und Treibstoffmangel setzen Russland zu. Warum Putin den Krieg trotzdem nicht beenden kann.
Politik: Das Magyar-Rezept
Der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar wird seit seinem Wahlsieg auf internationalen Pressekonferenzen immer wieder gefragt: Was rät er seinen französischen, deutschen oder österreichischen Kollegen im Umgang mit den erstarkenden Parteien Rassemblement National, AfD oder FPÖ?
Politik: Unterlassene Hilfeleistung
Waffenstillstand – das Wort klingt beruhigend. Und seit Donald Trump vor etwas mehr als einem Dreivierteljahr mit seinem von den Vereinten Nationen im Rahmen von Resolution 2803 verabschiedeten 20-Punkte-Plan diesen Waffenstillstand durchsetzen konnte, ist der Gazastreifen weitgehend aus den Schlagzeilen verschwunden.
Widerrufsrecht gilt auch für Streaming-Abonnement
Auch wer ein Streaming-Abo abschließt, hat ein Widerrufsrecht. Dies hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Der kleine Haken: Für die bis zum Widerruf genutzte Leistung muss der Verbraucher aber zahlen.
Eine für alles: Krieghoff Neptun Primus
Die erste Krieghoff Waffe wurde 1886 gebaut. In diesem Jahr gründet Ludwig Krieghoff zusammen mit einem Partner die „Sempert & Krieghoff Gewehrfabrik“ in Suhl, Thüringen. Sie stellt Pistolen und Gewehre für Jäger her.
Bericht der UN-Menschenrechtsüberwachungsmission in der Ukraine
Die UN-Menschenrechtsüberwachungsmission in der Ukraine (HRMMU) hat ihr Update zum Schutz von Zivilisten vom Juni 2026 veröffentlicht, das zivile Opfer und Schäden an ziviler Infrastruktur im vergangenen Monat sowie eine Analyse der ersten sechs Monate des Jahres 2026 abdeckt.
Demokratie und Sprache
Steht die Demokratie auf der Kippe? Nach der Fülle der Projekte zu urteilen, die neuerdings der Demokratieförderung gewidmet sind, muss es wohl so sein. Solche Programme werden in Einzelfällen von freien Trägern aufgelegt, zum Beispiel von der Bosch-Stiftung. Aber hinter den meisten stehen staatliche Stellen.
Signal zum Aufbruch?
Ist es „ein großer Wurf“ oder doch nur ein „Reförmchen“, mit dem das herbeigesehnte Wirtschaftswachstum kaum angekurbelt werden kann ? Mit dieser offenen Frage und 34 Beschlüssen zu Steuerreform, Arbeitsmarkt und Rente geht die schwarz-rote Koalition am Wochenende in die zweimonatige parlamentarische Sommerpause.
Politik: Ein teures Versprechen
Das Balkendiagramm mit der „Trump-Billion“ im Oval Office ging um die Welt. NATO-Generalsekretär Mark Rutte präsentierte dem US-Präsidenten die aggregierten Verteidigungsausgaben der Bündnisstaaten wie einen Geschäftserfolg. Die
NATO-Generalsekretär Mark Rutte präsentierte dem US-Präsidenten die aggregierten Verteidigungsausgaben der Bündnisstaaten wie einen Geschäftserfolg
Botschaft war eindeutig: Europa liefert.