Tag archives for Europawahl
Politik: Lust an der Zerstörung
Angetreten, um das System zu erschüttern, legte Macron im Amt den Grundstein für ein autoritäres Regime. Profitiert nun die extreme Rechte?
Nutze Deine Stimme sonst entscheiden andere für Dich!
Sehr beeindruckendes und bewegendes Video zur Europawahl!
Politik: Rechts vor links
Vor der Europawahl versucht Präsident Macron mit einem Rechtsruck die extreme Rechte zu schwächen. Wie reagiert die französische Linke?
Bürger sehen starke Defizite beim Klimaschutz
Der Erfolg der Grünen bei der Europawahl und die wöchentlichen Demos der Fridays-for-Future-Bewegung zeigen, dass ein großer Teil der Bevölkerung sich mehr Maßnahmen für den Klimaschutz wünscht. Verschiedene Akteure wie Verbände, Politiker und die Industrie könnten dabei etwas bewirken.
Europas offene Flanke
Dass die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) zum Ziel für Hackerangriffe, Desinformationskampagnen und Manipulationsversuche in den sozialen Netzwerken werden, kann als sicher gelten: Rückwirkend lässt sich deutlich rekonstruieren, dass jedes politische Großereignis seit den US-Präsidentschaftswahlen 2016 in Europa von Manipulationsversuchen im Cyberraum begleitet wurde. Vom Brexit-Referendum über die französischen Präsidentschaftswahlen bis hin zum umstrittenen Volksentscheid über die Unabhängigkeit Kataloniens konnten europaweit Think Tanks, NGOs und staatliche Akteure versuchte und erfolgte Desinformationskampagnen und Cyberangriffe dokumentieren.
Ende einer wunderbaren Freundschaft
Groß war 2017 die Begeisterung der deutschen Sozialdemokratie für den französischen Präsidentschaftskandidaten Macron. Geradezu romantische Züge trug die Zuneigung für den Politiker, der zuvor Teil der Regierung des sozialistischen Präsidenten Hollande war. Insbesondere Sigmar Gabriel und Martin Schulz machten aus ihrer Freude über das gute Abschneiden Macrons bei der nachfolgenden französischen Parlamentswahl kein Geheimnis.
Pump it up!
Am Vorabend der Europawahlen (23. bis 26. Mai 2019) greift in der EU die Angst vor dem Erfolg europaskeptischer Parteien um sich. Wer aber deshalb eine künftige Stärkung des Europäischen Parlaments ablehnt, verwechselt an entscheidender Stelle Ursache und Wirkung. Die Tonlage in der Debatte ist scharf: Das Wort „Schicksalswahl“ macht die Runde. Der Untergang der EU wird beinahe so oft prophezeit wie das Ende der „Ära Merkel“. Ganz ohne Grund ist die Aufregung nicht, haben doch in fast allen Mitgliedstaaten der EU europaskeptische und populistische Parteien in den letzten Jahren bahnbrechende Erfolge gefeiert.