Wo die Apokalypse das Geschäft belebt
Arbeitslosigkeit ist und bleibt eine Geißel für Betroffene und Sozialkassen. Es gibt Gründe, daran zu erinnern. Jahrzehntelang waren die monatlichen Wasserstandsmeldungen der Bundesanstalt für Arbeit ein Muss für die Seite 1 jeder Zeitung. Heute macht das Gegenteil der Arbeitslosigkeit Schlagzeilen: der Arbeitskräftemangel. Ob in der freien Wirtschaft oder im öffentlichen Dienst - ´überall holpert es, weil Personal fehlt. Bloß in einem Bereich boomt es. Das so genannte Beauftragtenwesen ist eine Insel im Meer der allgemeinen Mangellage. Ständig werden neue Problemfelder entdeckt und neue Stabsstellen geschaffen, ohne die es angeblich nicht geht: für Gleichstellung, für Vielfalt und Nachhaltigkeit, gegen Diskriminierung, Rassismus und falsche Ernährung. Dabei ist dem Phänotypus des Beauftragten zu eigen, dass er Probleme nicht löst, sondern aufbläht.
Wenn aus Vernunft Unsinn wird
Die verbreitete Ansicht, Goethe sei, anders als etwa Schiller, ein unpolitischer Schriftsteller gewesen, ist verkehrt. Goethes Werk ist reich an politischen Grundeinsichten, über die nachzudenken sich selbst dann lohnt, wenn der Dichter sie dem Teufel in den Mund legt. Es ist Mephistopheles, der in Faust I dem Schüler Bedenkenswertes vorträgt: "„Es erben sich Gesetz und Rechte wie eine ew´ge Krankheit fort; Sie schleppen von Geschlecht sich zu Geschlechte und rücken sacht von Ort zu Ort. Vernunft wird Unsinn, Wohltat Plage“. Goethe formuliert hier eine Anforderung, die der Politik als unerlässliches Minimum gelten sollte. Nämlich immer wieder das, was man einmal für richtig angesehen und in Gesetze gegossen hat, auf den Prüfstand zu stellen. Leider wird die Regel selten beachtet - sei es aus Trotz, Trägheit oder ideologischer Verbohrtheit. Ein Lehrbeispiel ist die Asylpolitik.
Politik: Crash mit der Realität
Hat die Schweiz ein politisches Erdbeben erlebt, oder ist sie eine Insel der Stabilität? Es ist Ansichtssache. Nach der „grünen Welle“ bei der Parlamentswahl 2019 schlug das Pendel am Sonntag wieder zurück. Aber der Rechtsrutsch ist nicht ganz
so stark wie 2015. Damals kam die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei (SVP) auf beinahe 30 Prozent.
Kein Patriotismus, nirgendwo
Für die AfD läuft es zurzeit bestens. Ihre Zustimmungswerte erreichen Rekordhöhe. In einigen ostdeutschen Bundesländern toppt sie bereits die CDU. Auf Bundesebene distanziert sie die Sozialdemokraten, immerhin die Partei des amtierenden Bundeskanzlers. Schon träumt man in den Rängen der Rechtsaußen schon davon, mit einem eigenen Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl zu gehen. Ob sich die Machtphantasien auf mehr stützen können als auf eine günstige Momentaufnahme, muss sich noch herausstellen. Es hängt auch vom Verhalten der Konkurrenz ab, das aktuell allerdings einem Förderprogramm für die AfD nahekommt. Statt die Rechtspartei mit dem Alleinstellungsmerkmal, gegen alles zu sein, argumentativ anzugehen, klagen Ampel und Union einander an, ihren Aufschwung zu pampern. Besseres kann der AfD kaum passieren.
