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Mietrecht: Schutz vor überteuerten Modernisierungen

Ein Vermieter, der schon etwas ältere, jedoch noch funktionstüchtige Bauteile und Ausstattungen einer Wohnung erneuert, darf die vollen Kosten dafür nicht auf die Miete umlegen f1 2017 herunterladen. So hat es der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.

Der Fall

© pixabay.com

Eine Mieterin zahlte für ihre Wohnung bislang eine Monatsmiete von rund 300 Euro adressen e mail downloaden. Im Jahr 2016 erhielt sie von ihrem Vermieter nacheinander zwei Mieterhöhungen, nachdem der Vermieter im Jahr zuvor umfangreiche Erneuerungsmaßnahmen für das Haus und im Zusammenhang damit Mieterhöhungen angekündigt hatte download e mail automatically. So wurde die Heizungsanlage von Gastherme auf Fernwärme umgestellt, die rund 60 Jahre alte Wohnungstür der Mieterin, weitere alte Haustüren, Treppenhausfenster und die Briefkastenanlage ersetzt herunterladen. Desweiteren wurden die Elektroleitungen neu verlegt, die Hausbeleuchtung erneuert, ein Bewegungsmelder sowie einen Gegensprechanlage installiert, die Wohnungsfenster erneuert und das Haus umfangreich wärmegedämmt video from youtube on smartphone. Die Erhöhung der Miete betrug alsdann im ersten Schritt 190 Euro und im zweiten Schritt weitere 240 Euro, so dass nunmehr eine Kaltmiete im Ergebnis von 730 Euro verlangt wurde securely from youtube. Die Mieterin erkannte die Erhöhungen nicht an und erhob schließlich Klage.

Mit ihrer Klage verlangte die Mieterin die Feststellung, dass die erklärten Mieterhöhungen unberechtigt seien und sich die Kaltmiete nicht über den bisherigen Betrag von rund 300 Euro erhöht habe atom editor herunterladen. Das Amtsgericht (AG) gab der Klage statt. Auf die Berufung des beklagten Vermieters änderte das Landgericht (LG) das Urteil des Amtsgerichtes teilweise ab: Hinsichtlich der ersten Mieterhöhung bestätigte das LG die Entscheidung des AG; bezüglich der zweiten Erhöhung urteilte das LG, dass diese teilweise unberechtigt sei paint 3d for free. Im Ergebnis sei nunmehr eine Kaltmiete von 494 Euro zu zahlen.

BGH: Erhaltungskosten sind keine Modernisierungskosten

Mit der Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) begehrte die Mieterin die Wiederherstellung des Urteils des Amtsgerichtes download avira for free german.

Der BGH verwies darauf, dass zu einer Instandhaltung des Hauses alle Arbeiten zählen, die erforderlich sind, um das Haus in einem bewohnbaren Zustand zu erhalten Download iphone music for free. Dafür entstehende Kosten bezögen sich nicht auf eine Modernisierung des Hauses und deswegen habe der Vermieter diese Kosten selber zu tragen. Anders verhalte es sich mit echten Modernisierungsmaßnahmen. Diese seien mit bestimmten Obergrenzen umlagefähig und berechtigten in diesem Rahmen zu begrenzten Mieterhöhungen. Im Ergebnis sei also von den Gesamtkosten aus beiden Mieterhöhungen der Anteil für die reinen Instandhaltungskosten abzuziehen. Deswegen sei die Mieterhöhung insgesamt nur bis zum neuen Betrag von 494 Euro zulässig.

– Bundesgerichtshof, Urteil vom 17.6.2020, Az.: VIII ZR 81/19

(ka)