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Weirich

Weirich am Montag

Kluge, ehemalige Staatenlenker in Gestalt von alten, weisen Männern oder auch Frauen legen sich Zurückhaltung in der Bewertung aktueller Politik und vor allem ihrer Nachfolger auf. Nicht so der abgewählte US-Präsident Donald Trump oder der bei der Bundestagswahl 2005 gescheiterte Bundeskanzler Gerhard Schröder, der einzige noch lebende Ex-Regierungschef in Deutschland.  Sie bevorzugen Lautsprecher statt Schalldämpfern.


Weirich am Montag

Es gibt auch ein Leben nach und jenseits der Politik. Jeder Abgeordnete weiß das und trägt es selbst bei allen sich bietenden Gelegenheiten mit der Weisheit vor, Palamentsmandate seien nur Anleihen auf Zeit. In Wirklichkeit fällt kaum einem der Abschied leicht. Drei Bespiele von “Ausscheidern” aus Hessen.


Weirich am Montag

Die Nominierung des Ex-Verfassungsschutz-Präsidenten Hans Georg Maaßen als CDU-Direktkandidat in einem aussichtsreichen südthüringischen Wahlkreis hat hohe Wellen geschlagen. Auch in der eigenen Partei. Besonnene Stimmen, die vor einer ungerechtfertigten “Dämonisierung” Maaßens warnen, verhallen weitgehend ungehört. Deutsche Wirklichkeit…


Weirich am Montag

Das Aufsehen erregende Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das der Regierung Maßnahmen zur Treibhausgas-Reduzierung nach 2031 aufgibt, stößt auf große öffentliche Zustimmung. Aber ist es wirklich durchdacht? Wer Nachhaltigkeit allein auf Klimaschutz und Umwelt verengt, greift zu kurz. Eine wirkliche Lösung braucht einen Dreiklang – aus Umwelt, Wirtschaft und Sozialem. Und dazu vor allem Investitionen in Intelligenz. Also in technische Innovationen.


Weirich am Montag

„Mein Herr, ich teile Eure Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, dass Sie sie äußern dürfen“. Dem französischen Philosophen und Schriftsteller Voltaire, der das 18.Jahrhundert in unserem Nachbarland mit der Idee der Aufklärung prägte, wird diese Selbstverpflichtung zugeschrieben. Voltaires Satz könnte in einer immer intoleranter werdenden Welt als Mahnung über dem heutigen „Tag der internationalen Pressefreiheit“ stehen.


Weirich am Montag

Die Würfel im Kampf um die Kanzlerkandidatur bei CDU und CSU sind gefallen – zugunsten von Armin Laschet und gegen Markus Söder. Aber damit ist noch keineswegs wieder Ruhe bei der Union eingezogen. Im Gegenteil. Insbesondere die Anfang Juli anstehende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (wo es einen besonders starken Anhang bei der rechtsextremen AfD gibt) ist der Grund dafür, dass dort die Forderung an Laschet immer lauter wird, so schnell wie möglich Friedrich Merz ins Wahlkampf-Team aufzunehmen.


Weirich am Montag

Die Grünen sind immer dabei. Auch wenn es um politische Aktionen geht, die – wie beim Berliner “Mietendeckel”-Gesetzt – später vor dem Bundesverfassungsgesetzt krachend scheitern. In 11 von 16 Bundesländern sind sie mittlerweile mit an der Regierung. Jetzt greifen sie im Bund nach den Sternen. Erstaunlich? Zeitgeist? Sie schwimmen auf einer Welle der Sympathe. Nach Leistungen wird nicht gefragt.


Weirich am Montag

Bis Pfingsten wollen die beiden Vorsitzenden der Schwesterparteien CDU und CSU, Armin Laschet und Markus Söder, darüber entscheiden, wer von ihnen beiden die Union als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf im Spätsommer führen wird. Normalerweise hat der Chef der größeren “Schwester” (in diesem Fall also Laschet) das “Zugriffsrecht”. Aber bei den, demoskopisch ermittelten, Zustimmungsquoten der Wählerschaft liegt der Franke Söder weit vorn. Außerdem hat die Union in den vegangenen Monaten so viel an öffentlichem Ansehen eingebüßt, dass nicht einmal mehr sicher erscheint, ob es am Ende nicht ganz neue Mehrheiten im Bundestag gibt.


Weirich am Montag

In den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts gab es in der hessischen CDU einen Kreis von honorigen, lebenserfahrenen Persönlichkeiten, die bei der Auswahl von Abgeordneten für Bund und Land ein gewichtiges Wort mitredeten. Die Union war im damals „tiefroten Hessen“ bei der Entsendung von Abgeordneten vor allem auf die Landesliste angewiesen. Die Rangliste dieses „Rates der Weisen“ war neben der Beachtung des Regionalproporzes also durchaus entscheidend für die Karriere von Bewerbern.


Weirich am Montag

Es hat schon etwas von Skurrilität: Die SPD hat bei den jüngsten Landtagwahlen in Rheinland-Pfalz ein beachtlicghes Ergebnis erzielt, das ihr weiterhin die politische Führung im Mainzer Landtag ermöglicht. Dank einer persönlich und wegen ihrer bodenständischen Politik außerordentlich populären Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die sich im Übrigen jegliche Einmischung der Bundesparteispitze dringend verbeten hatte. Und jetzt sieht der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in diesem Resultat ein Spiegelbild für seinen Bundestagswahlkampf! Dazu nur eine kurze Erinnerung: Bei der Landtagwahl in Baden-Württemberg schrammten die Sozialdemokraten gerade noch soeben an der Einstelligkeit vorbei und befinden sich nun ungefähr auf Augenhöhe mit der AfD…