Verkehr und Auto

Verwertung eines Geschwindigkeits­mess­ergebnisses ohne Speicherung

Der Beschwerdeführer war Betroffener in einem Bußgeldverfahren, in dem ihm ein Geschwindigkeitsverstoß (Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften nach Toleranzabzug um 70 km/h) vorgeworfen wurde. Die Geschwindigkeitsmessung erfolgte mittels eines mobilen Messgerätes des Typs PoliScan Speed M1. Bei diesem Messgerät werden kontinuierlich Laserimpulse ausgesendet, die vom Fahrzeug reflektiert und vom Gerätesensor erfasst werden und aus denen die Gerätesoftware sodann Position und Geschwindigkeit des Fahrzeugs berechnet.


Absehen vom Fahrverbot nur bei tragfähigen Feststellungen zum Vorliegen einer besonderen Härte

Das Überschreiten der zulässigen Höchst­geschwindigkeit um mind. 41 km/h indiziert grundsätzlich die Verhängung eines Fahrverbots von einem Monat. Davon kann nur abgesehen werden, wenn Anhaltspunkte für eine außergewöhnliche Härte vorliegen. Der Verlust des Arbeitsplatzes kann im Einzelfall eine solche unverhältnismäßige Härte darstellen. Dies bedarf jedoch der ausführlichen Begründung und Darlegung der zugrundliegenden Tatsachen.


90.000 € Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall mit nicht verkehrssicheren Mietwagen

Die verschulden­sunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mängel der Mietsache kann für die Verletzung von Kardinalpflichten nicht durch Allgemeine Geschäfts­bedingungen ausgeschlossen werden. Zu diesen Kardinalpflichten gehört beim Mietwagenvertrag die Überlassung eines Fahrzeugs, dessen technischer Zustand das sichere Fahren insbesondere durch funktionsfähige Lenkung und Bremsen gewährleistet.


Warum heißt die Marke so? Heute: Mustang

Das erste Mustang-Auto war ein Ford – könnte man denken – ist aber falsch! Der erste Mustang mit Motor hatte zwar auch schon 145 PS, war aber ein deutscher LKW von Krupp. Und selbst das ist nur halb richtig. Von 1946 bis 1951 erschienen die Krupp-LKWs unter der Marke “Südwerke”, bezogen auf die Produktionsorte in Bayern. Der erste Mustang hieß 1951 also „Mustang Südwerke“. Ab 1952 wurde die Dachmarke Krupp für die LKW-Sparte des Stahlunternehmens reaktiviert. Deren Fahrzeuge trugen fast alle Tiernamen: So gab es neben dem Mustang die Modelle Tiger, Büffel, Elch und Widder. Nur das größte Modell hieß Titan.


Warum heißt die Marke so? Heute: Tesla

Ob es wirklich Elon Musk alleine war, der den Namen Tesla wählte, oder ob die Gründer Martin Eberhard und Marc Tarpenning oder weitere Personen beteiligt waren, werden wir wohl nie erfahren. Zumal Tesla zunächst eigentlich ohnehin ganz anders heißen sollte.


Überschrittene Fahrleistung in der Kaskoversicherung

Kann die Versicherung auf Grund ihrer Allgemeinen Bedingungen für die KFZ-Versicherung (AKB) eine Vertragsstrafe verlangen, wenn ein Versicherungsnehmer die im Ver­sicherungs­vertrag vereinbarte maximale Fahrleistung pro Jahr überschreitet und dies nicht anzeigt? Diese Frage hatte das Landgericht Koblenz zu beantworten.


BGH Dieselskandal: Grenzen der Ersatzlieferung bei einem Nachfolgemodell

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass im Verbrauchsgüterkauf der Käufer eines (hier jeweils aufgrund einer unzulässigen Abschalteinrichtung) mangelhaften Neufahrzeugs im Rahmen seiner Gewähr­leistungs­rechte zwar grundsätzlich auch die Ersatzlieferung eines zwischenzeitlich hergestellten Nachfolgemodells verlangen kann, dies aber nur für den Fall gilt, dass er einen entsprechenden Anspruch innerhalb von zwei Jahren ab Vertragsschluss gegenüber seinem Verkäufer geltend macht.


Warum heißt die Marke so? Heute: Manta

Ende der Sechzigerjahre – nach dem weitgehenden Abschluss der automobilen Basismotorisierung in Deutschland – begann der Boom der volkstümlichen Sport-Coupés nach dem Vorbild der amerikanischen Pony Cars, nur halt ein paar Nummern kleiner. Die Geburtsstunde des Opel Manta.


Der Formel 1 Grand Prix von Vietnam findet auch 2021 nicht statt

Eigentlich hatte die Formel 1 geplant, im April 2020 das erste Mal einen Grand Prix in Vietnam zu fahren. Da die Saison aufgrund des Ausbruchs des Coronavirus ihren Kalender für 2020 abspeckte und anpasste, fand der Grand Prix auf dem Kurs in Hanoi nicht statt. Nun wurde bei der Veröffentlichung des Rennkalenders 2021 bekannt, dass auch 2021 kein Grand Prix in Vietnam stattfinden wird.


Drängeln, ausbremsen, zuparken

Der „Klassiker” einer Nötigung im Straßenverkehr: Ein anderer Verkehrsteilnehmer fährt mit hoher Geschwindigkeit auf der Autobahn auf das eigene Fahrzeug auf und betätigt dann noch die Lichthupe.