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Verkehr und Auto

Straßenverkehr: „Blitzer“ ohne Datenspeicher – Knöllchen rechtswidrig

In einem Bußgeldverfahren im Saarland hatte ein Kraftfahrer beim Gericht beantragt ein Sachverständigengutachten einzuholen über das Messgerät TraffiStar S350: Das Gerät, so seine Behauptung, speichere nicht alle Messdaten. Deswegen sei eine rechtlich faire Überprüfung der ihm vorgeworfenen Geschwindigkeitsübertretung nicht möglich. Am Ende gab dem Kraftfahrer der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes nunmehr Recht.


Entenhausen liegt in Hagen

Hagen: Tor zum Sauerland. So ist die Stadt landläufig bekannt. Hagen ist aber auch Entenhausen – oder: Entenhausen liegt in Hagen. Das ist nicht allgemein bekannt. Dort, zwischen Sauerland und Ruhrgebiet liegt ein Kleinod: Heim und Werkstadt für die 2 CV. Die Ente. Genauer gesagt: hier werden rund 20 Enten in den unterschiedlichsten Roh- und Bearbeitungs- zuständen gehütet.


Infotainment bei Tempo 200 bedient: Fahrer haftet

Ein Fahrzeugführer, der auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 200 km/h seine Aufmerksamkeit nicht vollständig auf das Verkehrsgeschehen richtet, sondern sich – wenngleich nur kurz – dem Infotainment-System widmet, handelt grob fahrlässig und haftet im Schadensfall. So entschied es das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg jetzt.


Straßenverkehr: “Section Control” weiterhin verboten – vorläufig

Am 19. Dezember 2018 hatte die Niedersächsische Landesregierung auf der Bundesstraße 6 die erste Radar-Abschnittskontrolle („Section Control“) scharfgeschaltet. Das Verwaltungsgericht Hannover hatte bereits den Stopp dieses Überwachungssystems wegen fehlender Rechtsgrundlage verfügt. Hierüber hatte rantlos an dieser Stelle berichtet. Nunmehr bestätigte auch das Oberlandesgericht Hannover die Rechtswidrigkeit dieses Kontrollsystems.


Bundesbürger legen bei E-Scootern großen Wert auf Sicherheit

E-Scootern

Die Bundesbürger legen bei der Einführung und Nutzung von elektrisch angetriebenen Tretrollern (E-Scootern) großen Wert auf die Verkehrssicherheit. Nur 11 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass das Fahren mit E-Scootern in Städten auf Gehwegen erlaubt sein sollte. Mit 83 Prozent ist die große Mehrheit dafür, dass E-Scooter auf Fahrradwegen unterwegs sein sollten.