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Titel-Themen

Stabilität in Gefahr

Dass die nordirische Dimension des Brexits eine besondere Herausforderung werden würde, war immer klar. Das Vereinigte Königreich und die Europäische Union hatten gehofft, dass sie mit einem eigenen Protokoll und gemeinsam vereinbarten Regelungen eine feste Grenze auf der irischen Insel vermeiden können. So sollten alle Aspekte des Belfaster Abkommens (Karfreitagsabkommen) von 1998 bewahrt und die mit dem Brexit unweigerlich verbundenen Einschränkungen auf ein Minimum begrenzt werden. Der nordirische Friedensprozess würde zwar vielleicht ein bisschen aus dem Gleichgewicht geraten, aber ansonsten weitgehend unberührt bleiben.


Europas ehrgeiziger Provinzialismus

Die Europäische Union hat ihre Wirtschaftspolitik zum Besseren gewendet, indem sie sich auf ein 1,8 Billionen Euro schweres Konjunkturpaket für die Zeit nach der Pandemie geeinigt hat, das direkt aus dem EU-Haushalt finanziert werden soll. Über die Hälfte des Pakets – das den langfristigen Haushalt der EU und den Aufbaufonds „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Milliarden Euro umfasst – ist speziell für zukunftsorientierte öffentliche Ausgaben vorgesehen.


Der Weg zur deutschen Einheit (II)

Dass Deutschland nach 45 Jahren Trennung 1990 seine nationale Einheit wieder erlangen konnte, ist ganz gewiss in vorderster Linie dem Mut der Menschen in der DDR zu verdanken. Die geschichtliche Wahrheit gebietet allerdings, auf die vorangegangenen Enwicklungen in den anderen Ländern Ost-Europas hinzuweisen – auf die Freiheitsbewegungen in Polen, Ungarn, der Tschechoslowakei, Rumänien. Nicht zu vergessen aber auch die Rolle, die – neben Bundeskanzler Helmut Kohl – die Staatschefs der damaligen UdSSR, Michail Gorbatschow, und der USA, George Busch, und andere spielten. Das Wunder von 1989 – es ist erst 30 Jahre her.


…und raus bist du?

Wenn Europa technologisch souverän werden will, während China und die USA erbittert um die strategische Vorherrschaft ringen, muss es den Blickwinkel ändern. Es geht nicht um eine wirtschaftliche, sondern um eine geopolitische und moralische Herausforderung. Chinas verfolgt erklärtermaßen die Strategie, „technologisch souverän“ zu werden. Als Reaktion formulierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in diesem Jahr das ambitionierte Ziel, Europa solle dasselbe tun. Die USA sind dank Silicon Valley und ihrer weltbesten Rüstungsforschung und –entwicklung natürlich schon jetzt technologisch souverän.


Nur gemeinsam geht’s

Die SPD tritt seit langem für eine atomwaffenfreie Welt ein. Das tut sie auch heute. Trotzdem haben alle bisherigen SPD-Regierungen das Konzept der nuklearen Abschreckung und der nuklearen Teilhabe Deutschlands mitgetragen. Das hat ernstzunehmende Gründe. Solange es Nuklearwaffen gibt, braucht man eine wirksame Strategie, um deren Einsatz zu verhindern. Bisher geschieht das dadurch, dass jeder, der diese Waffen einsetzt,  damit rechnen muss, selbst zerstört zu werden. Dazu braucht es eine glaubwürdige nukleare Fähigkeit, auf einen Angriff mit massiver Vergeltung reagieren zu können.


Epochenbruch

Niemand weiß, wie lange die Pandemie dauern wird, wie viele Menschen erkranken werden, wie viele Leben der Coronavirus fordern wird. Was sich aber bereits heute abzeichnet, sind die wirtschaftlichen und politischen Folgen der Coronakrise. Maßnahmen zur Einhegung der Pandemie unterbrechen rund um den Erdball das öffentliche Leben. Ausgehend von China steht in immer mehr Ländern die Produktion still. Globale Lieferketten sind unterbrochen.


Wir gegen alle

Als am 6. Oktober türkische Truppen die Grenze Richtung Syrien überschritten, war das Entsetzen in Europa groß. Von einem „völkerrechtswidrigen Angriffskrieg“ war die Rede, durchaus seriöse Medien schrieben von „Erdogans Krieg gegen die Kurden“ – zumindest in den Überschriften verzichtete man auf die Unterscheidung zwischen Organisationen wie der YPG und den Kurden als Volk. In der Folge verhängten mehrere europäische Länder ein Waffenembargo gegen die Türkei.


„Die Stille nach dem Schock ist nur von kurzer Dauer“

Nach dem Attentat auf Paweł Adamowicz wird jetzt viel über die Verrohung der politischen und medialen Debatte in Polen gesprochen. Beobachter sehen darin eine Ursache für den Mord am Danziger Bürgermeister.


Den Populisten das Geschäft verderben

Das linke Lager steht ebenso wie die westlichen Demokratien im Allgemeinen zwei zentralen Herausforderungen gegenüber. In wirtschaftlicher Hinsicht ist es inzwischen allgemein Konsens, dass sich die Linke zu sehr in eine neoliberale Richtung bewegt hat. Sie muss jetzt ihren Kurs ändern, um die steigende Ungleichheit zu bekämpfen, die soziale Mobilität zu verbessern und den Wohlfahrtsstaat zu stärken. Bei den sozialen Themen, insbesondere bei der Einwanderung und der nationalen Identität, hat es allerdings keine vergleichbare Neubewertung gegeben. Allein der Vorschlag, eine solche sei nötig, provoziert oft heftige Reaktionen.


„Wir brauchen ein Dach – und Bildung, Bildung, Bildung“

Bischof Bruno Ateba SAC gehört dem Oden der Pallottiner an und ist Bischof. Nahe der nigerianischen Grenze in der Region Extrême-Nord, einer wilden Landschaft mit Savanne und Steppe, liegt sein Bistum Maroua-Mokolo. Nach einem Zwischenstopp im Provinzialat der Pallottiner im bayerisch-schwäbischen Friedberg zur Berichterstattung reist er zu Freunden und Förderern in Deutschland, um zu darzulegen, was mit deren Spenden erreicht werden konnte und wie es jetzt weitergeht. Sein dringendstes Anliegen: „Wir brauchen ein Dach über dem Kopf!“