Zeit zum Schämen
Es wird oft davor gewarnt – und auch wir haben es in dieser Kolumne mehr als einmal getan -, allzu leichtfertig Vergleiche aktueller Vorgänge mit solchen aus der Nazi-Zeit des Dritten Reichs anzustellen. Tatsächlich besteht dann immer die Gefahr, den mit Begriffen wie Auschwitz, Treblinka oder Bergen-Belsen verbundenen millionenfachen Mord zu verharmlosen, weil auch die heutigen politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse ganz andere sind als jene, die seinerzeit der nationalsozialistischen Machtübernahme vorangegangen waren. Aber es blinken im Hintergrund bereits deutliche Warnzeichen.
Hilflos statt wehrhaft
Eine für eine wehrhafte Demokratie gefährliche Entwicklung nimmt an Fahrt auf. Ein vielstimmiger Untergangschor von Politikern aller Parteien, Wissenschaftlern und Persönlichkeiten aus der Kultur sehen die Rechtspopulisten der AfD als eine Gefahr für Verfassung und Rechtsstaat , fordern nach einem Remigrations-Treffen von Identitären, Mitgliedern von AfD, der Werte-Union und auch der CDU in Potsdam das Verbot der AfD. Sollte sich eines der Verfassungsorgane auf einen solchen Antrag verständigen, wäre dies die Kapitulations-Erklärung der Demokratie und eine Unterschätzung der Vernunft und der Widerstands-Entschlossenheit des deutschen Wählers.
Leute, lasst die Tassen im Schrank!
Eigentlich ist die Aufregung und Aufgeregtheit erstaunlich, die das Bekanntwerden eines geheimen Treffens führender Vertreter der Rechtsaußenpartei „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit noch extremeren Demokratiehassern zum Beispiel von der „Identitären Bewegung“ in einem Potsdamer Gästehaus vor allem medial und in den traditionellen Parteien ausgelöst hat. Denn derartige Zusammenkünfte hat es seit dem vergangenen Sommer auch andererorts schon mehrfach gegeben, und weitere sind bereits angekündigt. Zum Beispiel in Eitorf an der Sieg. Nur: Sie wurden entweder gar nicht wahrgenommen oder die ansonsten doch so hellhörigen demokratischen Tugendwächter haben gegenüber sämtlichen Alarmtönen die Ohren verschlossen.
