2024 – Wunsch, Hoffnung und Glaube
Prosit neues Jahr - es möge gut verlaufen. Klar, der Blick nach vorn ist getrübt von Kriegen, Terror, Ungerechtigkeiten. Doch hilft es der Menschheit, in Depressionen zu verfallen, sich gar - wie bei uns, aber keineswegs nur hier - in die Arme von Rechtspopulisten und gar -extremisten zu flüchten? Wir von rantlos werden jedenfalls den Kopf nicht in den Sand stecken und vor Zukunftsangst die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Sondern wir wünschen all unseren Lesern - trotz Allem - ein gut verlaufendes Jahr 2024.
Deutschland, beängstigend Vaterland
Bayern und Hessen haben neue Landtage gewählt, und schon bewegt sich in Berlin die Migrationspolitik. Die Ampel-Partner haben endlich begriffen, welche Menge politischen Sprengstoffs das Thema Ungeregelte Zuwanderung enthält. Jetzt werden sogar Maßnahmen diskutiert, die noch vor Kurzem absolut tabu waren. Höchst unangenehm - Berlin bewegt sich nicht aus eigener Einsicht, sondern wegen der besorgniserregend guten Wahlergebnisse der rechtsextremen AfD jetzt auch im Westen.
Kopfrechnen schwach
„Was nützt die beste Sozialpolitik, wenn die Kosaken kommen“. Dieses Zitat des freisinnigen Politikers und Theologen Friedrich Naumann gebrauchte Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl oft, wenn er in Zeiten des Kalten Krieges die hohen Kosten für die eigene Landesverteidigung und die Stärkung der Bundeswehr gebrauchte. Von der Linken wurde er dafür verhöhnt. Jetzt herrscht Krieg in der Ukraine, nur wenige Stunden von uns entfernt. Die Friedensträume sind verweht. Doch der Politik ist die Dramatik der Lage offensichtlich noch immer nicht voll bewusst.
Weirichs Klare Kante
Ein Hauch von Weimar durchweht die Republik. Der Höhenflug der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die in Umfragen auf Augenhöhe mit der SPD um den zweiten Platz ringt, bringt bisherige politische Gewissheiten zum Einsturz. Nicht nur Große Koalitionen stärken die politischen Ränder, auch Ampeln und um ihre Selbstverortung ringende Oppositionsparteien wie die Union sind dazu in der Lage. Was ist die Lösung?
Weirichs Klare Kante
Die Freien Demokraten gehen mit vielen guten Vorsätzen, aber doch als Wackelkandidat der Berliner Ampel-Koalition ins neue Jahr. Das in der ersten Januar-Woche stattfindende Dreikönigstreffen, eine seit 1866 zelebrierte Traditions-Veranstaltung der schwäbischen Liberalen, sollte nach den schweren Landtagswahl-Schlappen im ersten Regierungsjahr der Ermutigung und dem Aufbruch dienen. Ob ihnen deas gelingen kann?
Weirichs Klare Kante
„Von Schulden, die man gemacht hat, auch Staatsschulden, kann man davonlaufen, eingeholt wird man doch“. Diese Erkenntnis des amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlers und Monetaristen Milton Friedman kann sich Finanzminister Christian Lindner nach einem Jahr Ampel-Koalition hinter die Ohren schreiben.
Berliner Ampel (noch) auf grün
Neun Monate nach Amtsantritt ist die rot-grün-gelbe Bundesregierung an vielen Fronten gefordert. Ukrainekrieg, Erderwärmung, Inflation und die Angst vor einem neuen Corona-Großangriff lesen sich wie eine Flammenschrift an der Wand, die selbst die bräsigsten Status-quo-Verteidiger erzittern lässt. Veränderung muss sein. Die Mehrfach-Krise hält die Koalition in Atem, schweißt sie aber auch zusammen.
Zeitenwende in Deutschland
Spätestens seit Sonntag, dem 27, Februar 2022, weiß die deutsche Gesellschaft, dass auch ihr Land in einer neuen Wirklichkeit angekommen ist. Die Sondersitzung des Bundestages, die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz, die Reden der Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und des FDP-Chefs Christian Lindner, nicht zuletzt aber auch die (weitestgehend) zustimmende Replik des neuen CDU-Vorsitzenden und Oppositionsführers Friedrich Merz – es war ein Abschied von jahrzehntelang gehegten und seit der deutschen Einheit sowie dem Ende des Ost/West-Konflikts liebevoll gepflegten Träumen und Illusionen. Und zugleich der Beginn einer politischen Zeitenwende in Deutschland.
Weirichs Klare Kante
Die Gefahr begrenzter Militäroperationen durch russische Truppen in der Ukraine scheint zu wachsen, Geheimdienste warnen vor einem Krieg, die Amerikaner reduzieren vorsorglich ihr Botschaftspersonal in der Hauptstadt Kiew, die deutsche Regierung begegnet der Krise kopf-und konzeptionslos.
