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Gesellschaft

Wettlauf der Miesepeter

Seltsame Welt. Da versprechen, noch während aus der Notre Dame die Flammen lodern, drei französische Familien viel Geld für den Wiederaufbau der großartigen Kathedrale in Paris. Und schon beginnt, vor allem im “Netz”, ein Shitstorm. Grund: Die Familien Arnault, Pinault und Bettencourt sind reich. Sehr reich. Milliardäre. Schon schlecht!. Hätten sie, statt für Notre Dame zu stiften, für das Geld zum Beispiel Luxusjachten gekauft – kein Hahn hätte danach gekräht. Aber doch nicht für eine gute Sache!


Wohnungseigentum: Kurzzeit- und Ferienvermietung

Die Vermietung einer Eigentumswohnung an Kurzzeitnutzer oder als Ferienwohnung kann von der Eigentümergemeinschaft nicht gegen den Willen des Wohnungseigentümers durch Mehrheitsbeschluss untersagt werden. Eine solche Änderung der Zweckbestimmung einer Wohnung kann nur durch einen einstimmigen Beschluss der Eigentümergemeinschaft wirksam erfolgen. So entschied es nun der Bundesgerichtshof.


Die China-Misere Europas

Die Europäer können sich nicht einigen, wie sie mit dem aufstrebenden China umgehen sollen. Während sich kürzlich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel versammelten, um einen entschlosseneren gemeinsamen Ansatz zu diskutieren, besuchte der chinesische Präsident Xi Jinping Rom. Anlass für seine Visite war Italiens unabhängige Beteiligung an der Seidenstraßeninitiative, Xis billionenschwerem paneurasischen Infrastruktur-Investitionsprogramm, das auf eine Stärkung von Chinas wirtschaftlichem und politischem Einfluss zielt. So viel zu einer gemeinsamen Haltung der EU.


Rasen, bis der Tod kommt?

Vieles hat die Politik in Sachen Umweltschutz verschlafen. Und so richtig auf die Straße sind auch die potentiellen Protest-Bürger nicht gegangen. Dennoch scheint der schlafende Demo-Riese in den letzten Monaten langsam aufzuwachen. Die „Fridays for Future“ – Bewegung ist dafür ein höchst erfolgreicher Anfang. Es beginnen auch die Kirchen, sich stärker politisch einzumischen. Von Erfolg gekrönt war jetzt eine Petition der Kirchen für ein 130 km/h-Limit auf den Autobahnen. Hoffentlich endet das nicht wieder in einem weiteren Talk-Zirkus – wort-, aber nicht tatenreich.


Gemischte Signale vom Ganges

In Indien, der größten und auch weitgehend gut funktionierenden Demokratie der Welt, wird seit dem 11. April über mehrere Wochen verteilt gewählt; das Ergebnis wird am 23. Mai bekannt gegeben. Fast 900 Millionen Menschen sind aufgerufen, das Parlament zu bestimmen. Die jetzige Regierungskoalition unter Narendra Modi liegt in den Umfragen vorne, hat aber in den letzten Monaten an Zustimmung verloren.


Aufgeblasen und arrogant

Neues aus dem Bundestag: Es ist alles beim Alten. Eine von Bundestagspräsident Schäuble geleitete Arbeitsgruppe sollte Wege vorschlagen, den sich immer weiter aufblähenden Bundestag zu verkleinern. Ergebnis nach eineinhalb Jahren: Kein Ergebnis. Meldung vom gleichen Tag: AfD-Abgeordnete Harder-Kühnel erneut nicht zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt. Obwohl die AfD die größte Oppositionsfraktion ist und obwohl jeder Fraktion eine Vizepräsidentschaft zusteht. Das kann man auch als Arroganz von Kartellparteien bezeichnen.


US-Präsident Donald Trump: 7 seiner bemerkenswertesten Zitate

Donald Trump ist mittlerweile bereits seit 3 Jahren Präsident der Vereinigten Staaten und hat insbesondere in diesem Zeitraum, aber auch schon vor seiner Amtszeit, zahlreiche Zitate erzeugt, welche viel Aufmerksamkeit in den Medien bewirkten und unter anderem auch Donald Trumps Schweigegeldzahlungen öfters thematisiert haben.


Chinas Wege führen nach Rom

Drei Tage war Chinas Präsident Xi Jingping in Italien zu Gast, und am Ende gab es zwei Lesarten über das Ergebnis des Besuchs. Endlich könne Italien Orangen genauso wie gefrorenes Schweinefleisch nach China liefern, verlautete nachher – neue Chancen für Italien also, ohne dass das Land dafür seinerseits bindende Verpflichtungen eingegangen sei, so die erste Version.Die zweite sieht ein bisschen anders aus: Schließlich haben die Regierungen beider Staaten ein „Memorandum of Understanding“ unterzeichnet,  das Italiens Beteiligung am chinesischen Megaprojekt der „Belt and Road Initiative“ (BRI) – auch Neue Seidenstraße genannt – vorsieht.


Volkes Stimme kluge Stimme?

Vox populi vox dei – Volkes Stimme ist Gottes Stimme. Ein großer Anspruch – wert, dass ihm Folge geleistet würde. Aber passiert das? Das wirre Theater im britischen Unterhaus ist beängstigend. Aber: Würden sich die Deutschen bei einer Volksastimmung klüger verhalten? Zweifel daran sind nicht nur erlaubt, sondern zwingend geboten. Denn Volkes Stimme ist auch hier beileibe nicht immer und überall eine kluge Stimme.


Warum zahlt man in Deutschland 5% Wettsteuer?

Der Markt an Sportwetten in Deutschland wurde im Jahr 2012 ziemlich stark verändert. Verantwortlich dafür war die Bundesregierung, welche eine neue Wettsteuer in das Rennwett- und Lotteriegesetz eingeführt hat. Seit dieser neuen Gesetzgebung ist jeder Anbieter von Wette und co. dazu verpflichtet 5 % ihrer Einsätze an das Finanzamt weiterzuleiten. Allerdings ließ sich das in der Regel nicht in die Tat umsetzen.