Brutus gesucht

Trump ist geschwächt, in der Partei werden die Messer bereits gewetzt. Dieser könnte 2024 wiederum den Republikanern den Super-GAU bescheren.

Augen zu und durch – mit diesem Hail-Mary-Ausruf lässt sich die Stimmungslage der Regierungspartei vor US-Zwischenwahlen in der Regel gut auf den Punkt bringen. Von außen mögen die midterm elections zwar wie ein gewaltiger Stimmungstest nach Art eines politischen Halbjahreszeugnisses erscheinen; zumeist stellt sich hier aber nur die Frage, ob die Fußtruppen des amtierenden Präsidenten bloß schlecht oder gleich katastrophal abschneiden und welche Kongressmehrheiten ihnen dabei womöglich abhandenkommen. Im Grunde kein allzu US-spezifisches Phänomen, gilt doch auch hierzulande: Wer im Bund regiert, tut sich ceteris paribus in den Ländern schwerer und umgekehrt. EinEs fehlt nur ein entschlossener Brutus, der dem alternden Cäsar den ersten, tödlichen Stich versetzt. Ungleichgewicht, das zum einen auf unterschiedlichen Kapazitäten in der Wählermobilisierung gründet, zum anderen aber auch der Tatsache Rechnung trägt, dass, wer regiert, einfacher Fehler machen und sich in allerlei Affären verwickeln lassen kann. Wie das politische Leben eben gerade so spielt.

Bedenkt man diesen Umstand, dann muss das Abschneiden der Demokraten bei den diesjährigen midterms als überraschender Erfolg gewertet werden. Dass es nicht zu der heraufbeschworenen red wave kommen würde, hatten diverse Umfragen zwar schon im Vorfeld vermuten lassen, dass die Biden-Partei das Repräsentantenhaus nur knapp verlieren und im Senat gar auf einen Sitzgewinn zusteuern dürfte, war so aber kaum abzusehen. Das Ergebnis: Allgemeine Jubelstimmung im Weißen Haus und an den Taktiktafeln des Democratic National Committee, säuerliche Mienen dagegen auf der Gegenseite, die wohl auch ein Stück weit der eigenen Erwartungshaltung zum Opfer gefallen ist.

Vor allem aber eine Bestätigung, dass das richtige timing noch immer Gold wert sein kann. Nicht Skandale oder unpopuläre Entscheidungen brechen einem in den USA das politische Genick, sondern die Fähigkeit der Gegenseite, die öffentliche Aufmerksamkeit zum richtigen Zeitpunkt in die gewünschte Richtung zu lenken.

Dass die Republikaner erkennbar Schwierigkeiten hatten, ihre High-Interest-Themen (allen voran die allgegenwärtige Inflation) zu platzieren und eine massenwirksame Denkzettelstimmung zu erzeugen, lag in dieser Hinsicht auch daran, dass die Demokraten noch im Sommer mit dem Abtreibungsurteil Dobbs v. Jackson Women’s Health Organization ebenfalls ein hervorragendes Mobilisierungsgeschenk erhalten hatten. Hätte der Supreme Court den Fall schon im Vorjahr behandelt, wäre der Effekt mit Sicherheit deutlich milder ausgefallen. So aber strömte ein hochenergisches und noch immer unter dem Schock des Urteils stehendes Pro-Choice-Klientel an die Wahlurnen und nahm dem politischen Gegner jede echte Handlungsinitiative.

Für den politischen Kontrahenten sind derlei Eskapaden natürlich ein Geschenk des Himmels.

In vielen Fällen gelang es den Demokraten zudem, die republikanischen Positionen zum Thema medienwirksam ins Zwielicht der Heuchelei zu rücken, wobei der Fall des Ex-Footballspielers und Senatskandidaten Herschel Walker besonders heraussticht. Dieser hatte sich in seinem Wahlkampf zwar mehrfach großspurig als Pro-LifeKandidat geriert, war dann aber von gleich zwei Frauen öffentlich beschuldigt worden, sie für klandestine Abtreibungen bezahlt zu haben.

Für den politischen Kontrahenten sind derlei Eskapaden natürlich ein Geschenk des Himmels, zugleich zeigen sie aber auch: candidate quality matters. Dies festzustellen ist insofern nicht trivial, als noch immer alle Welt dem Narrativ von der überbordenden Polarisierung zu folgen scheint, in die die USA seit einiger Zeit abgerutscht sei und aus der sie nun nicht mehr herausfinde. Die handelsüblichen soziodemografischen Trennlinien hätten sich, so heißt es, zu holistischen Identitäten mit erheblicher Neigung zu Segmentierung und Blasenbildung ausgewachsen. Republikaner unterhielten sich nur noch mit Republikanern, Demokraten nur noch mit Demokraten, beide hätten ihre eigenen Stadtviertel, Berufssparten, Radioshows und Netzwerke.

Als Konsequenz derart verhärteter Fronten komme der Kandidatenaufstellung immer weniger Bedeutung zu. Ob seriöse Konservative oder strammrechter Verschwörungstheoretiker, ob moderater Progressiver oder weltentrückte Betonsozialistin – am Ende sei einzig das „(R)“ oder „(D)“ hinter dem Namen relevant und nicht das individuelle Kampagnenprofil.

Soweit die Theorie, die in toto auch gar nicht in Abrede gestellt werden soll. Dass es eine gewisse Polarisierungs- und damit verbunden auch eine Abkapselungstendenz gibt, ist so falsch nicht. Und doch weiß das US-Elektorat noch immer sehr gut, wen es in Amt und Würden sehen will und wen nicht. So zu beobachten im Schlüsselstaat Georgia, wo sich auf republikanischer Seite der allseits beliebte Gouverneur Brian Kemp – ein Konservativer alter Schule und Trump-Skeptiker – mühelos gegen die aufmerksamkeitsheischende Stacey Abrams durchsetzen konnte, der erwähnte Walker aber am demokratischen Amtsinhaber Raphael Warnock scheiterte.

Zwar wird es im zweiten Fall noch eine Stichwahl geben, da keiner der beiden Kandidaten die erforderlichen 50 Prozent erreichen konnte (eine Besonderheit Georgias), doch die mehr als 200 000 Stimmen Unterschied zwischen den beiden Republikanern strafen die Vorstellung eines wählerseitigen Scheuklappenblicks definitiv Lügen.

Mehr noch als das Massenscheitern seiner dürftigen „picks“ dürfte Trump indes das Fabelergebnis von Floridas Gouverneur Ron DeSantis wurmen.

Dass am Ende viele der radikaleren Republikaner (neben Walker etwa Doug Mastriano in Pennsylvania oder Kari Lake in Arizona) auf der Strecke geblieben sind, ist somit nicht unbedingt ein Ideologie-, sondern ein Qualitätsproblem. Vor allem aber ist es ein Problem für den Förderer und spiritus rector der Ungewählten: Donald Trump. Noch in Erwartung eines sicheren Sieges hatte der Ex-Präsident am Wahlabend durchblicken lassen, die Ankündigung für seine Präsidentschaftskandidatur 2024 stehe kurz bevor. Und tatsächlich schien der Zeitpunkt für ein solches Manöver günstig gewählt: Die Demokraten am Boden, Biden taumelnd, er selbst dagegen kampfeslustig und in der Pose des siegreichen comeback kid – so hatte sich Trump den Verlauf des Abends wohl ausgemalt. Dass daraus nichts wurde, schlug ihm dann offenbar so sehr aufs Gemüt, dass er, glaubt man dem CNN-Mann Jim Acosta, die nächsten Stunden vor allem damit beschäftigt war, sein Kampagnenteam zusammenzubrüllen.

Mehr noch als das Massenscheitern seiner dürftigen picks dürfte Trump indes das Fabelergebnis von Floridas Gouverneur Ron DeSantis wurmen, der in seinem einwohnerstarken Bundesstaat für einen der wenigen republikanischen Lichtblicke gesorgt hatte. Mit gerade einmal 33 000 Stimmen Vorsprung hatte er 2018 den Gouverneurssessel erobert, nun waren es mehr als anderthalb Millionen. Ein unwahrscheinlicher Erfolg, der den Republikanern nicht nur drei zusätzliche Kongresssitze bescherte, sondern auch das Machtgleichgewicht der Partei weiter Richtung Süden verschiebt.

Dass Trump der offensiv vorgetragene Führungsanspruch des jüngsten Gouverneurs Amerikas (die beiden trennen 32 Jahre) ein Dorn im Auge ist, pfeifen die Spatzen in Mar-a-Lago schon länger von den Dächern. Schließlich ist der Irakveteran und Yale-Absolvent DeSantis nicht nur erfolgreich, telegen und an der Basis beliebt, sondern auch in der Lage, die populäreren Eigenheiten des Ex-Präsidenten in seinen Auftritt zu integrieren, ohne an Ausstrahlung in die Mitte einzubüßen. In diesem Sinne ist er tatsächlich ein „besserer Trump“.

Der schlechtere Trump, der auch in Sachen Parteiführerschaft nach dem Grundprinzip Es kann nur einen geben verfährt, hat jedenfalls nach dem enttäuschenden Wahlabend keine Zeit verloren, seinen Rivalen in spe direkt anzugreifen: „Ron DeSanctimonious“ sei ein „durchschnittlicher REPUBLIKANISCHER Gouverneur“, ließ er in einem am Freitag veröffentlichten Statement verlauten, in dem er zur Bekräftigung weiter ausführt, wie ihn DeSantis 2017 um Unterstützung für seinen Vorwahlkampf angebettelt habe.

Solange Trumps Kurs Erfolg versprach, spielten sie sein Spiel gerne mit.

„Er war politisch tot, […] doch nachdem ich bekanntgab, ihn zu unterstützen, war es, als ob […] eine Atomwaffe hochgegangen wäre.“ Das kann man als trump-übliche Mischung aus Selbstbeweihräucherung und Rundumschlag werten, aber auch als Zeichen einer überspannten Unruhe, eines unterschwelligen Wissens, nicht länger alle Zügel in der Hand zu halten. Tatsächlich pflegen ausnehmend viele republikanische Führungskader auf Senats- und Gouverneursebene ein recht instrumentelles Verhältnis zu ihrer Noch-Galionsfigur. Solange Trumps Kurs Erfolg versprach, spielten sie sein Spiel gerne mit. Jetzt, wo sich nach 2018 und 2020 bereits der dritte Rückschlag in Folge eingestellt hat, werden hingegen die Messer gewetzt. Und ab einem gewissen Punkt fehlt nur ein entschlossener Brutus, der dem alternden Cäsar den ersten, tödlichen Stich versetzt.

Das heißt natürlich nicht, dass ein solcher Stich eine Gewissheit wäre, zumal nicht auszuschließen ist, dass der Erratiker Trump im Falle einer Nichtnominierung (die Ankündigung zur Kandidatur 2024 ist inzwischen in relativer Obskurität erfolgt) seinerseits alle Brücken abbrechen und als Unabhängiger antreten könnte. Aus republikanischer Sicht käme dies wohl einem Super-GAU gleich: einer Neuauflage der Präsidentschaftswahl 1992, bei der Bill Clinton vor allem deshalb so souverän siegte, weil sich weite Teile der republikanischen Klientel enerviert von George H. W. Bush abgewandt und die Alternativkandidatur des Milliardärs Ross Perot unterstützt hatten.

In diesem Fall könnten die Folgen sogar noch dramatischer sein und ein jahrelanges Umherirren in der vielzitierten political wilderness nach sich ziehen. Insofern erscheint es fraglich, ob die republikanischen Kongressgranden ein solches Risiko eingehen wollen ­– oder ob sie angesichts der Lebensumstände des 76-Jährigen nicht eher darauf vertrauen, die Natur werde den Dingen schon von selbst den Weg weisen.

All diesen republikanischen Dilemmata zum Trotz täten die Demokraten dennoch gut daran, ihre derzeitige Feierlaune ein wenig zu dämpfen: Eine red wave mag dieses Jahr ausgeblieben sein, doch der Stimmeneinbruch der Partei in Hochburgen wie New York und die Verluste unter Hispanisch- und Asiatischstämmigen sollten der Führungsriege um Nancy Pelosi und Chuck Schumer zu denken geben. Gleiches gilt für den Umstand, dass auch eine knappe Niederlage im Kampf um das Repräsentantenhaus letztlich eine Niederlage bleibt.

Der republikanische majority leader Kevin McCarthy wird es zwar schwer haben, eine so dünne Mehrheit beisammenzuhalten, doch wenn etwas seine Fraktion einigt, dann ihre unerbittliche Ablehnung der Biden-Agenda. Für den ohnehin mit zahlreichen Widerständen kämpfenden Präsidenten dürfte es in Zukunft jedenfalls noch schwieriger werden, seine ambitionierten Reformpläne durchzusetzen. Bei Richter- und Botschafterernennungen hat er zwar nach wie vor freie Hand, doch die vielen Wahlversprechen, die in den letzten Jahren aufgrund der Post-Covid-Investitionspakete zurückgestellt worden waren, drohen nun vollends auf der Strecke zu bleiben. Auch eingedenk der Nachfolgeproblematik im präsidialen Lager und einer ungünstigen senate map gilt daher im Hinblick auf 2024: Alles ist offen.

Marco Bitschnau promoviert in Politischer Soziologie am Schweizerischen Forum für Migrations- und Bevölkerungsstudien (SFM) der Universität Neuenburg und ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Swiss National Science Foundation.

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