Weirichs Klare Kante

Dieter Weirich

„Die CDU ist wieder da“! Diese Botschaft soll von dem vom 6. bis 8. Mai in Berlin stattfindenden 36. Bundesparteitag ausgehen, in dessen Mittelpunkt die Verabschiedung des 4. Grundsatzprogramms und die Neuwahl der Führung stehen werden. Auf 70 Seiten haben die Christdemokraten ihre werteorientierten Ziele für die Zukunft aufgeschrieben. Generalsekretär Carsten Linnemann bemühte sich erkennbar um Unterscheidbarkeit von den politischen Konkurrenten, komponierte eine „Erkennungsmelodie mit weniger Mainstream, mehr Bass und Rock, gerne auch ein bisschen Heavy Metal“. Der Parteikonvent wird zum Probelauf für Friedrich Merz werden.

Ins Programmatische übersetzt, bedeutet das eine Rentenreform mit längerer Lebensarbeitszeit und verpflichtender kapitalgedeckter Altersvorsorge, eine stringentere Asylreform mit Ausleseverfahren in Drittstaaten, mehr Technologieoffenheit in der Energiepolitik und ein Bekenntnis zur Freiheit als Voraussetzung für Frieden. „Ein Programm für Mutmacher, nicht für Miesmacher“ findet der thüringische Spitzenkandidat Mario Voigt.

Die Union sieht ihr Desaster bei der vorigen Bundestagswahl als Betriebsunfall, will mit einem Höchstmaß an Geschlossenheit in den nächsten Wahlkampf ziehen. Parteichef Friedrich Merz kann mit Rückenstärkung rechnen, Zwist durch Kampfkandidaturen wurde zuvor ausgeräumt. Die heimische Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann verzichtet auf einen Platz im Präsidium, als Chefin der Mittelstands-und Wirtschaftsunion (MIT) hat sie eine prominente Darstellungsplattform, sie wird programmatisch eingebunden und bei einer möglichen Rückkehr in die Regierungsverantwortung ohnehin mit von der Partie sein. Auch die Hessin Ines Claus will nicht Stellvertreterin von Friedrich Merz werden, sondern lässt dem Sozialausschuss-Vorsitzenden Laumann den Vortritt.

Mit seiner Wiederwahl dürfte Friedrich Merz seine Favoritenrolle für die Kanzlerkandidatur ausbauen, auch wenn seine persönlichen Zustimmungswerte eher schmal ausfallen. Er hat die Partei nach der Wahlpleite wieder aufgerichtet, betreibt eine kämpferische Opposition und besitzt große Wirtschaftskompetenz, was im nächsten Wahlkampf sehr entscheidend sein dürfte.

Also Merz, wer denn sonst? Der Sauerländer steht bereit, Die Entscheidung fällt im Herbst.

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