Diagnose Fetischismus

Der Faschismusvorwurf geht aktuell vielen sehr leicht von der Zunge. Doch niemand ist Faschist, wenn alle es sind.

Wir atmen jetzt tief ein und wiederholen dann langsam und deutlich: „Nicht jede abweichende Meinung ist ein Anzeichen von Faschismus.“ Denn das allzu leichtfertige und allgegenwärtige gesellschaftliche Hantieren mit dem Faschismusvorwurf ist sowohl kontraproduktiv als auch geschichtsvergessen.

Der Kampf gegen den Faschismus darf nicht bagatellisiert werden.

Ein aktuelles Beispiel für diese Überzogenheit, insbesondere in Teilen des progressiven Milieus, fand sich vor einigen Tagen an dieser Stelle von Robert Misik, der unter der Überschrift „Diagnose Faschismus“ dafür warb, endlich das Kind beim Namen zu nennen. Die Gegner der Rechtsextremisten machten „um das F-Wort, den Faschismus-Begriff, einen großen Bogen“, beklagt der Autor. Das aber sei angesichts der Gefahr, die von Rechtsaußen ausgeht, verhängnisvoll. Denn „diese Rechte bestimmt oft die Diskurse“.

Zweifelsohne geht von Rechtsaußen eine Gefahr für die Demokratie aus. Doch welche Bildungseinrichtungen, Unternehmen, Theater oder Museen, welche Bestseller oder Streaming-Dienste, welche Kinoerfolge in westlichen Demokratien predigen heute auch nur in Anklängen rechte Glaubenssätze oder werden von rechts dominiert? Welche Massenmedien transportieren „rechte Diskurse“? Die ARD, die BBC?

Auch von einem „großen Bogen“ um den Faschismusvorwurf auf der Linken kann ernsthaft keine Rede sein. Nicht einmal von einem kleinen. Im Gegenteil: Der Vorwurf ist Legion. Als Soundtrack der Debatte ist er das argumentative Äquivalent zur Hintergrund-Muzak im Hotel-Aufzug. Der Faschismus ist nicht überall. Gott sei Dank. Die Warnung vor ihm aber ist ganz zweifellos omnipräsent.

Der Vorwurf ist mittlerweile auch in weiten Teilen der etablierten Medien eine Allzweck-Schablone.

So ist der Büchermarkt voll von Prophezeiungen der faschistischen Bedrohung. Madeleine Albright, die ehemalige US-Außenministerin, gab ihrem letzten Werk nur dieses eine Wort als Titel: Fascism. Der britische Publizist Paul Mason veröffentlichte zuletzt eine einflussreiche Handreichung „Zur Bekämpfung des Faschismus“ und Timothy Snyder brachte ein Widerstands-Handbuch gegen die Tyrannei des 20. Jahrhunderts auf den Markt, das zumindest in den USA in jedem zweiten Buchladen als Lesetipp gleich neben den Aromakerzen zu finden ist.

Im Film sieht es nicht anders aus: The Handmaid’s Tale, The Man in the High Castle oder The Plot against America warnen eindrücklich vor faschistischer Herrschaft. Und in den sozialen Medien liefert selbst Elon Musks Twitter einen täglichen Tsunami der Faschismus-Klagen – bei Niederschrift dieses Textes tagesaktuell gegen Putin, den indischen Premierminister, das Londoner Außenministerium, den „Nazipapst Benedikt“ und gegen so ziemlich jeden weiteren Menschen auf dem Planeten Erde. Den „Protofaschisten“ Elon Musk inbegriffen.  

Der Vorwurf ist mittlerweile auch in weiten Teilen der etablierten Medien eine Allzweck-Schablone. Anfang September brachte das Prospect-Magazin eine Abrechnung mit Floridas Gouverneur Ron DeSantis, die den möglichen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner als „Semi-Faschisten“ charakterisierte. Eine gute Woche später erläuterte der New Yorker, wie wichtig es sei, „Trump diagnostisch als Faschisten“ zu demaskieren. Mitte November forderte The Atlantic, den „Faschismus zu bekämpfen, bevor es zu spät ist“. Und die New York Times? Die brachte in den vergangenen Jahren das Kunststück zustande, mit zwei exakt gleichlautenden Überschriften die bange Frage zu stellen: „Ist Donald Trump ein Faschist?“

Das aber ist kein reines US-Phänomen. In Deutschland warnte eine ganze Serie von Beiträgen angesichts des Wahlsiegs von Giorgia Meloni vor der Rückkehr des Faschismus in Italien. Beziehungsweise – wie die ZEIT – davor, dass der Faschismus das Land niemals verlassen habe. Und: Erinnert sich noch jemand an die Stern-Titelseite mit Donald Trumps Hitlergruß und dem Titel „Sein Kampf“?

Tatsächlich ist die Hyperinflation der Faschismus-Rufe nur schwerlich mit der Meinungsforschung in Deckung zu bringen.

Längst hat der Überall-Faschismus auch in die Politik Einzug gehalten. Joe Biden befürchtete jüngst, rund 50 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner könnten dem „Semi-Faschismus“ der Republikaner auf den Leim gehen. Der Grüne Vizekanzler in Wien warf Gegnern der Covid-Impfpflicht vor, den „Neofaschisten“ hinterherzulaufen. Und sprachen nicht auch bundesdeutsche Spitzenkräfte bisweilen von den „faschistischen“ Tendenzen der Corona-Kritiker? Mit dieser Gleichsetzung ist jenseits der Extremfälle nur durchzukommen, wenn die offensichtlichen Unterschiede zwischen dem Faschismus als aktuellem Kampfbegriff und den historischen Realitäten weitgehend nivelliert werden.

So meinen die Anhänger des Faschismus-Labels heute, eben die Abwesenheit wirklich faschistischer Positionen sei das Beweisstück Nummer 1. „Der heutige Faschismus“, so Misik, „beruft sich auf demokratische Werte und behauptet, er sei die Stimme jenes Volkes, das von Minderheiten unterdrückt werde. Sogar Werte des Liberalismus und des hedonistischen Konsumismus wissen seine Protagonisten zu benutzen (…): Werte wie Autonomie, Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung lassen sich erstaunlicherweise gut in autoritäre Bewegungen integrieren.“ Oliver Nachtwey und Carolin Amlinger haben mit Gekränkte Freiheit ein ganzes Buch über diesen vermeintlich „libertären Autoritarismus“ verfasst.

Sicher: Faschismus als Ideologie ist schwer greifbar. Daran hat sich seit 1944 und George Orwells Frage „What is Fascism?“ nichts geändert. Und manch eine Rechtsaußen-Strömung usurpiert sicherlich demokratische Ideale. Doch die Idee, Menschen, die „Autonomie, Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung“ beschwören, könnten sich zumindest in Teilen von Wesensmerkmalen des Faschismus verabschiedet haben, scheint den Anhängerinnen und Anhängern dieser Lesart nicht in den Sinn zu kommen.

Für sie bezieht sich die Bosheit augenscheinlich nicht auf Verhalten, sondern eher auf das Sein. Vereinfacht gesagt: Faschisten verhalten sich heute zwar vielleicht nicht immer faschistisch, sondern vertreten ganz andere Werte – beispielsweise liberale. Das aber verschärft nur die Gefahr. Der Wolf trägt Schafspelz. Denn: „Auch die historischen ‚Faschisten‘ waren nicht erst Faschisten, als sie die Herrschaft etabliert hatten. Sie waren es vorher schon.“ Was einerseits natürlich korrekt ist, doch andererseits der essenzialistische Kipppunkt zu sein scheint, an dem die Fakten vom Fetisch ersetzt werden.

Denn tatsächlich ist die Hyperinflation der Faschismus-Rufe nur schwerlich mit der Meinungsforschung in Deckung zu bringen – etwa mit den weltweit durchgeführten World Value Surveys. Schließlich stellen diese seit Jahrzehnten eine umfassende Liberalisierung in breiten Schichten nicht nur westlicher Gesellschaften fest. Das aber legt den Schluss nahe, dass der Befund Faschismus bisweilen mehr über die Diagnostiker verrät als über vermeintlich breite Gesellschaftsströmungen.

Das allgegenwärtige Label liefert wenig Analyse, aber viel Moralismus.

Hinzu kommt: Nicht einmal taktisch macht der Dampfhammer-Faschismus-Vorwurf wirklich Sinn. Mag ja sein, dass kurzfristige Mobilisierungserfolge erzielt werden. Doch die langfristigen Kosten sind beträchtlich. Mit Faschisten diskutiert man schließlich nicht. Womöglich aber erschweren diese maximalen Bedrohungsszenarien manch eine Diskussion, die gerade progressiven Parteien an der einen oder anderen Stelle guttäte.

Zumal die Bilanz der Dämonisierung alles andere als überzeugend ist – selbst wenn sie einmal wirklich zutrifft. 2014 befand ein französisches Gericht, die Chefin der Rechtspopulisten, Marine Le Pen, dürfe ganz offiziell als Faschistin bezeichnet werden. Groß war die Freude. Endlich wurde die Demagogin enttarnt. Doch hat dieselbe Le Pen nicht zuletzt nur bedenklich knapp die französische Präsidentschaft verpasst? Und zwar in einer Wahl, die die gemäßigte Linke in einen Trümmerhaufen verwandelte? Wenn dies das Resultat progressiver Faschismus-Warnungen ist, wäre womöglich etwas mehr Umsicht angesagt. Und lässt sich Ähnliches nicht über die Präsidentschaft des Donald Trump ins Feld führen?

Nein: Das allgegenwärtige Label liefert wenig Analyse, aber viel Moralismus. Der historische wird zu einem hysterischen Vergleich. Er dient der Dämonisierung und vertieft gesellschaftliche Gräben, anstatt sie zu überwinden. Und: Ist eine Triebkraft dieser reichlich geschichtsvergessenen Gleichsetzungen nicht auch das Kokettieren mit der Rolle des Widerstands? Schließlich reflektiert jede Positionierung gegen den postulierten Überall-Faschismus das wirklich heroische „Nein!“ der Vergangenheit.

Dieser Allerwelts-Antifaschismus aber bagatellisiert nicht nur den furchtlosen geschichtlichen Widerstand gerade linker Kräfte, sondern auch die Monstrosität des historischen Faschismus mit seinen Abermillionen von Opfern – ermordeten Juden, Kommunisten, Christen, Gewerkschaftern, Homosexuellen, Intellektuellen, vermeintlich minderwertigem Leben. Die inflationäre Verwendung des Begriffs entwertet die gesamte Kategorie. Die Folgen sind gravierend: Denn am Ende ist niemand Faschist, wenn alle es sind.

Die inflationäre Verwendung des Begriffs entwertet die gesamte Kategorie.

Gut möglich, dass nicht zuletzt dies den Faschismus-Vorwurf mittlerweile auch nach Rechtsaußen getragen hat. Putin kämpft in seinem Ukrainedesaster nach eigener Aussage für die „Entnazifizierung“ Kiews. George W. Bush führte einen Kreuzzug gegen den „Islamo-Faschismus“. Und selbst Donald Trump attackiert den „Leftwing Fascism“ seiner Gegner.

Das aber ist bedenklich in Zeiten, in denen freiheitliche Grundwerte ja tatsächlich einzigartigen Angriffen ausgesetzt sind. Denn natürlich ist die Existenz von überzogenem Faschismus-Gerede kein Beleg für die Nichtexistenz von Faschismus. Und deshalb bleibt natürlich ebenso richtig, dass die Demokratie wehrhaft bleiben muss.

„Mit Fake News“, schreibt Robert Misik, „sowie der Übertreibung von Aspekten der Wirklichkeit und radikaler Vereinfachung wird eine Polarisierung befeuert, ein Wir-gegen-sie, und damit ein Zorn geschürt, der zu einer Art ‚geistigen Bürgerkriegs‘ führen soll“. Völlig richtig. Und das ist ein massives Problem für die Demokratie. Doch dieser Effekt trifft nicht nur auf Rechtsaußen zu, sondern auch auf einen Gutteil der allgegenwärtigen Faschismusvorwürfe. Denn „Übertreibung“ und „radikale Vereinfachung“ befeuern die Polarisierung nicht nur, wenn sie von einer Seite ausgehen.

Kommt den Anhängerinnen und Anhängern dieser Rhetorik nie in den Sinn, dass das allzu leichtfertige Hantieren mit dem Faschismus-Begriff in einem Zusammenhang stehen könnten mit dem Abwenden breiter Bevölkerungsschichten von progressiven Kräften? Denn man kann sich des Eindrucks kaum erwehren, dass das Echauffieren über vermeintliche Faschisten mancherorts nichts anderes darstellt als eine besondere Spielart des Naserümpfens über Bevölkerungsgruppen, von denen linke Parteien einstmals gewählt wurden.

In Zeiten, in denen die Energieversorgung wackelt, Kleinkinder auf Fiebersaft warten und die Wirtschaft schrumpft, wären linke Kräfte gut beraten, legitime Sicherheitsbedürfnisse politisch überzeugend zu beantworten. Robert Misik hat völlig recht, wenn er schreibt, die Hoffnung habe „einen schweren Stand, wenn Veränderung nur mehr als Verschlechterung vorstellbar ist“. Der ubiquitäre Faschismus-Vorwurf aber ist hierbei eben gerade nicht hilfreich. Er bagatellisiert das Böse, dämonisiert allzu oft legitime Sorgen und fördert die Spaltung, die er überwinden will. Diagnose Faschismus? Höchste Zeit, den Fetisch Faschismusvorwurf ad acta zu legen.

Michael Bröning leitet das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in New York und ist Mitglied der Grundwertekommission der SPD.

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