00_Gelesen

Notre Dame und die Lehren für Europa

Zwei Bilder aus den vergangenen Tagen werden in Erinnerung bleiben - die Wiedereröffnung von Notre Dame in Paris und das Dreiertreffen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie des amerikanischen President Elect Donald Trump. Beide Bilder haben, obwohl es nicht so aussieht, einen Zusammenhang. Sie betreffen Europa, seine Vergangenheit, seinen gegenwärtigen Zustand und die Frage, was Europa mit sich selbst vorhat: Weichen oder sich behaupten? Als vor fünf Jahren aus Ursachen, die noch immer ungeklärt sind, die Kathedrale auf der Isle de la Cité in Brand geriet, als der Vierungsturm stürzte, hielt die Welt den Atem an. Die Feuerzeichen an der Wand waren eine Botschaft in Großbuchstaben. Sie kündeten von der Möglichkeit, dass der Untergang von Notre Dame de Paris, eines europäischen Wahrzeichens, bloß der erste Akt des großen Trauerspiels sein könne, des Abtretens Europas von der Weltbühne. Und jetzt? Müsste nicht das Wiedererstehen dieses Erbes der Menschheit ein Symbol, ja ein Fanal für einen neuen Schwung in Europa sein?
weiterlesen...
Politik

Aus Fehlern lernen

 Wie sehr die Welt in der Globalisierung zu einem im Dauerzustand erregten Dorf geworden ist, zeigt der Sturz des brutalen Diktators Baschar al-Assad, der in dreizehn Jahren Bürgerkrieg in Syrien sogar Chemiewaffen gegen das eigene Volk eingesetzt hat. Im Bewusstsein der Menschen hierzulande ist damit die eigene Regierungskrise, die mit der Vertrauensabstimmung über Bundeskanzler Scholz am 16. Dezember ihren Höhepunkt erreicht, ins Hintertreffen geraten. Die Diskussion über Migration befeuert zudem den bereits angefangenen Bundestagswahlkampf, alle syrischen Asylanträge wurden inzwischen ausgesetzt. Dennoch sollten sich deutsche Politiker momentan mit allzu vorschnellen Vorschlägen besser zurückhalten.
weiterlesen...
00_Gelesen

Weltmacht D. und Friedensengel Sch.

Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Und sie verlieren, damit – wie angekündigt – am 23. Februar vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden können. So etwas gab es schon einmal in der Nachkriegspolitik. Nämlich im Herbst 1982 unter dem (ebenfalls sozialdemokratischen) Regierungschef Helmut Schmidt, dem danach der Christdemokrat Helmut Kohl folgte. Ob es für die CDU/CSU auch dieses Mal einen vergleichbaren Ausgang geben wird, entscheidet sich also Ende Februar. Wobei die jetzige Ausgangslage eine völlig andere ist. Seinerzeit hatten die Bundesbürger die Wahl zwischen drei Parteien. Heute sind es sechs. Darunter, mit der rechtsextremen AfD und dem schillernden Bündnis Sahra Wagenknecht, solche, deren überraschende Erfolge bei den jüngsten Landtagswahlen an der demokratischen Stabilität der bundesdeutschen Gesellschaft Zweifel aufkommen lassen...
weiterlesen...
Gesellschaft

„Fridays for Peinsion oder Wo bleibt der Aufstand der Jungen?

Zwei Drittel der Deutschen halten laut Umfragen die Rentenpolitik der Ampel-Regierung für gescheitert. Was die SPD freilich nicht daran hindert, einen „Rentenwahlkampf“ zu führen und dem CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz das Etikett sozialer Kälte anzuheften. Die CDU hat allerdings auch kein überzeugendes Konzept der Alterssicherung. Die notwendige Erhöhung der Lebensarbeitszeit gilt als unpopulär, wird daher abgelehnt.  Beide Parteien haben schlicht Angst vor der Macht älterer Wähler, setzen auf die Sorglosigkeit der Jungen. Wo bleibt eigentlich deren Aufstand?
weiterlesen...
Angemerkt

Bundeskanzler – wirklich kein Traumjob

Was ist es, das Menschen antreibt, in die Politik zu gehen, sich gar um das Kanzleramt zu bewerben? Der Job ist, realistisch betrachtet - wahrlich kein Traumjob. Das öffentliche Ansehen ist, jedenfalls in unserer Zeit, nicht sonderlich hoch, die Entlohnung vergleichsweise gering. Ist es wirklich die so oft zitierte Droge Macht? Ganz sicher ist das so. Aber nur zum Teil. Denn es gibt immer noch genügend Menschen auch in Deutschland, die das Politikgeschäft nicht als "schmutzig" ansehen, sondern als notwendig, um Staat und Gesellschaft funktionieren zu lassen. Und die bewegt werden von dem Gedanken, Dinge zu verändern, zu gestalten und zu verbessern. Und die es als sinnvoller ansehen, sich um das Wohl der Bürger zu sorgen, als bloß´zu nörgeln, zu schimpfen und draufzuhauen. Oder gar den "Protest" zu wählen.
weiterlesen...
Politik

Kein Platz für Selbstkritik

Kaum eine „staatstragende“ Rede zu einem der vielen historischen Anlässe in diesen Tagen kommt ohne ein Zitat von Karl Popper aus. Jenem Begründer des kritischen Rationalismus in der Philosophie, einem Kant und Einstein folgenden großen Denker. Er hielt „Selbstkritik für die beste Kritik“ und „Kritik durch andere für eine Notwendigkeit“. Wie ist es aber um die Glaubwürdigkeit der Popper wie eine Monstranz vor sich hertragenden Würdenträger bestellt, wenn sie zwar wie - Bundespräsident Steinmeier - unaufhörlich die Vorzüge demokratischer Streitkultur betonen, Kritik aber an sich selbst nicht als Chance für einen Dialog, sondern als ungebührlich, ja sogar als Majestätsbeleidigung empfinden?
weiterlesen...
Angemerkt

Die SPD – unter Nibelungen

Schön wär’s, der 23. Februar wäre schon morgen. Weihnachten hätten wir dann leider verpasst, aber auch die Bilder von der Amtseinführung des president elect, Donald Trump. Und auf die möchten wir gern verzichten, genauso wie auf das Erlebnis eines Wahlkampfes hierzulande, der höchst unerfreulich zu werden verspricht. Eines immerhin wissen wir nach langem Rätselraten: Die SPD will noch einmal mit Olaf Scholz ins Rennen um die meisten Mandate im Bundestag gehen - der seit vielen Monaten unbeliebtesten Person auf der politischen Rangliste. Das ist mutig. Man könnte auch sagen: tollkühn.
weiterlesen...
00_Gelesen

Des Kanzlers schweres K-Problem

Autoritäre Herrscher pflegen ihre internen Rivalen auf Auslandsreisen mitzunehmen, um sie unter Kontrolle zu halten und Umstürze zu vermeiden. Solche Reiseplanungen sind freilich einer Demokratie unwürdig, sonst hätte Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem G 20-Gipfel in Rio de Janeiro auf seinen Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht verzichtet. Der in Mexiko vorgesehene Anschlussbesuch des Kanzlers wurde aber sicherheitshalber abgesagt. Allzu lange will Scholz der deutschen Hauptstadt und seiner Parteibasis, in der es „grummelt“, nicht fernbleiben. Denn es geht (im politischen Sinn) um seinen Kopf.
weiterlesen...
Angemerkt

Echte Prüfung der politischen Reife

Nachkriegsdeutschland hat in den 75 Jahren seines staatlichen Bestehens schon eine Reihe von Krisen erlebt und überstanden. In Sonderheit der ehemals westliche Teil des Landes namens Bundesrepublik. Seit seiner Wiedervereinigung sind mittlerweile 34 Jahre vergangen. Jahre, die eigentlich beglückt hätten verlaufen sollen und auch können. Doch schon nach einer vergleichsweise kurzen Zeit gemeinsamer Freude über das unvorhergesehene, besser: unvorhersehbare, wirklich historische Ereignis sind links und rechts der Elbe wieder Unmut, Missgunst, Neid und Zwietracht eingezogen. Keineswegs nur im (inzwischen mehr gar nicht so „neuen“) Osten, sondern (zumindest in der Tendenz) genauso im satten und saturierten Westen. Jetzt, nach dem Scheitern der Berliner Ampel-Regierung und vorgezogenen Neuwahlen in einem von Kriegen und Krisen bewegten Weltgeschehen, steht Deutschland vor seiner vielleicht größten demokratischen Bewährungsprobe.
weiterlesen...
00_Gelesen

Habeck – Grüner „Bergsteiger“ mit Handicap

 Für die bei den Europawahlen und den landespolitischen Entscheidungen im Osten bös gerupften Grünen geht es bei dem in Wiesbaden stattfindenden Bundesparteitag um eine „strategische Neuausrichtung“, so die zurückgetretene Parteivorsitzende Ricarda Lang. Gleichzeitig will sich die mit ihrer bisherigen Geschäftsführung unzufriedene Ökopartei mit einem neuen Management auf den Wahlkampf für eine nach dem Scheitern der Ampel vorgezogene Neuwahl des Bundestages vorbereiten. Langs bisheriger Ko-Chef Nouripour hat für die Wahl ein Ziel ausgegeben. Im Rennen um den zweiten Platz hinter der Union wollen die Grünen die SPD überholen, was er angesichts der Umfragen für machbar hält.
weiterlesen...