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Angemerkt

Selber denken? Wozu denn?

Deutschland am Jahresende 2018. Ersetzt der shitstorm die für Demokratien unabdingbare Streitkultur? Sind Verhaltensweisen und Begriffe wie Anstand, Kinderstube, Rücksichtnahme, Höflichkeit bereits aus dem Wohnzimmer der Öfffentlichkeit vebannt und in die Abstellkammer des Altmodischen und Komischen entsorgt worden? Ersetzt der Dauerblick auf die kleinen Tastendinger in den Händen allmählich das eigene Denken? Dann, lieb Vaterland, solltest du nicht mehr ruhig sein.


Umwelthilfe: Große Abzocke

Ein ominöser kleiner Verein mischt zur Zeit Deutschland auf: Die „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ (DUH). Getragen von wenig mehr als 300 Mitgliedern verklagt der Verein wie im Rausch immer mehr Städte wegen schlechter Luft (Stickoxyde, Feinstaub) und verlangt Diesel-Fahrverbote, ohne einen Beweis dafür anzutreten, dass ausschließlich Diesel-Fahrzeuge dafür verantwortlich sind. Leidtragende sind neben abgemahnten Unternehmen vor allem Millionen von Endverbrauchern, deren Interessen dieser gemeinnützige Verein als angebliche Organisation für Verbraucherschutz vorgibt zu vertreten.


„Bella Italia“ in Gefahr?

Der Rechtspopulismus ist weiter auf dem Vormarsch. Im gerade von Naturkatastrophen schwer betroffenen Italien macht sich offensichtlich die Regierung daran, die Brechstange gegen die Pressefreiheit einzusetzen. Zensur wird ganz offen gefordert. In Deutschland gewinnt „Lügenpresse“ an Zustimmung. Die Politik lässt sich teilweise in einer Rechtsströmung korrumpieren. Die Erosion von Grundwerten freiheitlich demokratischer Gesellschaften treibt uns hinein in ausweglose Sackgassen und damit in mehr Gewalt. Wir müssen gegen halten!


Merkel und die “Weggebissenen”

Angela Merkel, so wird gerne – auch von den Medien – kolportiert, habe sich ihrer Widersacher dadurch erledigt, dass sie diese einfach “weggebissen” habe. Waren das demnach sämtlich Weicheier? Denn zu einem Duell gehören doch bekanntlich immer zwei. Die Wahrheit um die Machtkämpfe ist viel spannender. Ein Krimi mit sehr aktuellen Bezügen.


UN-Migrationspakt – Ein Ermächtigungsgesetz

Anfang Dezember soll in Marokko der UN-Migrationspakt unterzeichnet werden. Der Text steht fest. Nach Aussage der Bundesregierung wird auch Deutschland diesem „globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ beitreten. Der Inhalt ist in der Bevölkerung weitgehend unbekannt. Er stelle keinen rechtsverbindlichen Vertrag dar, so die Bundesregierung, sondern nur einen freiwilligen „Kooperationsrahmen“. Doch das ist bestenfalls Schönfärberei. Tatsächlich droht ein globales Regime, in dem die UNO nationale Souveränitätsrechte aushebeln wird.


Heimat – ein deutsches Wort

“Heimat” – ein jahrelang verpönter, eigentlich schon aus dem deutschen Sprachgebrauch gestrichener Begriff feiert Wiederauferstehung. Besinnen sich die Menschen der inneren Kraft dieses Wortes als eine Art Ankerplatz in schnell lebiger Zeit? Oder ist es nur die Sorge, dass sich politische Kräfte am rechten Rand der Gesellschaft sich des von Gefühlen aufgeladenen Themas annehmen?


Zur Sache statt Mätzchen

Die GroKo (also die so genannte Große Koalition in Berlin) ist auf dem zähen Weg zurück zur Sacharbeit. Ob sie es schafft, ist offen. Es liegen viele unerledigte Themen auf dem Tisch der Regierung. Ein Teil davon berührt die Bürger vorrangiger als die Migration. Ein Beispiel ist die Überalterung unserer Gesellschaft. Lösungen müssen endlich angepackt werden. Bis heute fehlt es an umsetzbaren und damit verlässlichen Konzepten. Notwendige Entscheidungen dürfen nicht erneut hastig und in letzter Minute getroffen werden.


Neokolonialismus à la China

Mitte der 1900er Jahre endete die europäische Kolonialzeit in Afrika. Die in die Unabhängigkeit entlassenen Ländergebilde in Grenzen, die 1884/85 auf der Berliner Afrikakonferenz willkürlich fixiert worden waren, landeten in der Regel alsbald unter der Fuchtel von Despotenregimen. Diese plündern „ihre“ Länder zum Schaden der Bevölkerung seither mehrheitlich rigoros aus. Während die europäischen Staaten ihre Milliarden an Entwicklungshilfe mit Forderungen an „Good Governance“ und Demokratisierung zu koppeln suchen, hat sich ein neuer Player in Afrika etabliert: China. Demokratie, „Good Governance“ Menschenrechte: egal.


Es war wie ein Schwur: Nie wieder!

Was ist eigentlich in dieses Land gefahren? Da jazzen die für den Staat und sein Wohlergehen verantwortlichen (weil gewählten) Personen eine im Grunde zweitrangige Personalaffäre zu einer veritablen Regierungskrise mit Trend zum Koalitionsbruch hoch – und gleichzeitig ziehen Horden grölender Rechtsradikaler weitgehend ungehindert durch deutsche Städte. Sogar mit demonstrativ gezeigtem Hitler-Gruß. Sind die Deutschen drauf und dran, sich als Wutbürger zu gefallen und damit Demokratie, Liberalität und stabilität zum Teufel gehen zu lassen?


Politiker-Vertrauen im K.O.

Am meisten Angst haben die Deutschen vor weltweiten Gefahren, die einen Verursacher haben: Donald Trump. Aus dem demoskopischen Nichts heraus hat es dieser US-Präsident auf den ersten Platz einer deutschen Angstliste geschafft. Die Angst davor, geschieden zu werden, schafft es dagegen nur auf einen letzten Platz. Katastrophale Plätze belegen die Politiker.