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Krise am Auspuff

Abgefahren dicke Luft zwischen Berlin und Brüssel

Autor Dieter Buchholtz

Ich fahre gerne mit meinem für umweltfreundlich gehaltenen Benziner durch das grenzenlose EU-Europa. Und genauso gerne zücke ich in unterschiedlichen EU-Ländern meine Geldbörse oder die EC-Karte und bezahle mit Euro den Stoff, den mein Auto braucht – wie zu Hause in Deutschland. Praktisch ist das und soweit auch ganz schön gut. 

Ich fühle mich pudelwohl mit dem Bewusstsein, dass ich in einem zukunftsweisenden Europa mit Freiheit und Wohlstand in Frieden zu Hause bin. Ich halte mich für einen – zuweilen auch leicht kritiklosen – EU-Sympathisanten. Ich lebe einfach gerne in einem Deutschland, das fest eingebunden ist in die Vorgaben der EU. 

Europäische Schönrederei in Davos

Als so gefühlter und grundsätzlich positiv gestimmter EU-Bürger gehen mir daher einige Botschaften vom kürzlichen Wirtschaftsforum in Davos runter wie Öl. Es macht mir regelrecht europäischen Mut, wenn sich Merkel und Macron gut verstehen. Sie spielen sich locker Bälle zwischen Frankreich und Deutschland zu. Die Bundeskanzlerin brachte das lobend auf den Punkt: „Mit der Wahl von Emmanuel Macron ist Schwung in die EU gekommen.“ 

Macron wurde, wie es ja so seine Art ist, vier Stunden nach der Merkel-Rede auch erfrischend konkret. Er plädierte dafür, eine europäische Strategie für die kommenden zehn Jahre auszuarbeiten. Seine Vision ist es, dass die EU eine ökonomische, soziale, ökologische, wissenschaftliche und politische Weltmacht werde. Das sitzt – immerhin deutlich konkreter als das, was die geschäftsführende deutsche Kanzlerin in Davos verlauten ließ. Ganz offensichtlich will der französische Regierungschef vermeiden, dass in der EU weiter kleinkariert in eine ungewisse Zukunft hinein gebastelt wird.

Die Krone einer hier und da erkennbaren EU-Euphorie setzte der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni ebenfalls in Davos auf: „Die schwierigen Jahre liegen hinter uns, wer auf eine Endkrise Europas gesetzt hat, hat seine Wette verloren.“ Mit anderen Worten: Die EU strotzt offensichtlich vor Selbstbewusstsein. Es ist zu spüren: Die wichtigen EU-Länder, zu denen unbestreitbar ja auch Frankreich und Deutschland gehören, wollen gehörig Gas geben, damit das bisher sehr erfolgreiche Modell Europäische Union noch weitere Fahrt aufnehmen kann – und nicht in nationalistischen Giftspuren ins Schlingern gerät. 

EU offensichtlich bereit zum Frontal-Crash

Folglich ist man in Brüssel inzwischen wohl eher bereit, Frontalzusammenstöße mit einzelnen Nationen in Kauf zu nehmen. Zusammen mit acht anderen Ländern soll auch Deutschland beim unkontrolliert weiter laufenden und satten Co2-Ausstoß ausgebremst werden. Der EU-Kommissar Karmenu Vella hat für Deutschland die Ampel wegen deutlich überschrittener Stickoxyd-Belastungen auf Rot gestellt. Nichts soll hier zukünftig gehen, wenn nicht endlich durchgreifende Maßnahmen bei einzelnen Mitgliedsländern erkennbar werden. 

Ganz offensichtlich scheint den EU-Kontrolleuren so langsam der Geduldsfaden zu reißen. Sie wollen sich nicht mehr in der Weise vertrösten lassen, wie es Deutschland vor einem Jahr wieder geschafft hat. Die Deutschen setzten gegen alle politische Vernunft ein „Weiter so“ durch. Und das war ganz schlicht unsere reguläre Regierung, noch nicht die geschäftsführende. 

Und was erwartet uns Steuerzahler und Luftleidende durch diesen krassen Fehler? Fahrverbote werden wohl kommen müssen. Ausbaden müssen das wir EU-Bürger. Und am Ende könnten milliardenschwere Strafen stehen. In diesem Fall wird es uns nicht freuen können, dass wir den Schaden nicht umständlich für die einzelnen nationalen Währungen umrechnen müssen. Wir haben ja den Euro. Das Ganze könnte dann sogar vor dem Europäischen Gerichtshof landen. Ich hätte mir in diesem skandalösen Fall wieder einmal gewünscht, dass Brüssel zum Wohle der Menschen strenger und konsequenter auch mit Deutschland umgegangen wäre. 

Verschlafen und Wegducken als mörderische Ignoranz

Aber darüber hinaus geht es hier nicht mehr nur um eine handlungslahmende Autoindustrie und ihre Lobby und um politisches Verschlafen und Wegducken. Es geht schlicht und einfach um Menschen in Europa. Nach Schätzungen sterben jährlich über 400.000 Europäer wegen schlechter Luft. Der Feinstaub aus Diesel- und besonders auch aus Benziner-Fahrzeugen verursacht schwere gesundheitliche Schäden wie Asthma, Lungenkrebs oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen. 

Mir fällt nichts Besseres ein als eine ausgeprägte Wut über die mörderische Ignoranz von Regierungen. Und ich bleibe fassungslos nach den motorgesteuerten Software-Betrügereien der Autoindustrie in einem unvorstellbar großen Stil. Und dann jetzt noch obendrauf das nach Mexiko ausgelagerte Affentheater, um Primaten konzentriert mieser Luft auszusetzen. Wie weit wollen denn die Verantwortlichen ihre ethisch katastrophale Rallye durch den Schlamm mafiöser Strukturen noch fortsetzen? Es ist nun ohne Wenn und Aber an der EU, wirklich Ernst zu machen, und eine die Menschen schützende klima- und gesundheitsverträgliche Verkehrsregelung sicherzustellen. Sie kann und darf es nicht zulassen, dass sich die Verantwortlichen aus dem Feinstaub machen.

Bin ich denn nun auch schuld?

Ich sitze nach wie vor in meinem Benziner. Und ich beginne bereits, mich ein Stück mitschuldig zu fühlen. Vielleicht hätte ich anders wählen sollen? Vielleicht hätte ich schon auf ein E-Fahrzeug umsteigen müssen? Vielleicht hat aber auch die EU versagt, weil sie gegenüber nicht vertretbarer nationaler Egoismen so durchsetzungsschwach ist und war? Vielleicht müsste ich meine EU-Begeisterung mal einer deutlich kritischeren Überprüfung unterziehen? Mag alles sein. Ich bleibe – auch wenn es widersinnig erscheint – erst recht und noch mehr ein überzeugter EU-Europäer. Und ich lebe trotz saftiger Kritik weiterhin gerne und überzeugt in unserem Land. 

Aber dass mit der dicken Luft in unseren Städten und Ballungsräumen etwas gehörig schief gelaufen ist, kann ja wohl keiner bestreiten. Dass wir aber friedlich und rechtsstaatlich Mittel und Wege finden können, Unrecht, Gefahren, menschenverachtende Politik und Industrie dingfest zu machen und unter Beachtung rechtskonformer Spielregeln zu bekämpfen, das sind wertvolle Errungenschaften in den EU-Ländern. Ihre Maßnahmen wirken oft wie in Zeitlupe, aber häufig und perspektivisch so nachhaltig, dass viele in ihrem politischen Bewusstsein mitgenommen werden können. 

Vertrauen wird massiv untergraben

Und deshalb: Trotz des gigantischen und hart zu verurteilenden „Dicke-Luft-Skandals“ ist für mich die Luft nicht so dünn geworden, dass ich mit populistisch vergälltem Sauerstoff druckbeatmet werden müsste. Dieses politische Gift sucht sich bekanntlich zielgerichtet passende Anlässe. Dagegen gibt es bekanntlich wenig schnell wirksame Katalysatoren. 

Dennoch gibt es aber belegbare Langszeitwirkungen, wenn Politik und Wirtschaft nicht in wichtigen Fragen der Gesellschaften derartig daneben greifen. Die Katastrophe der Stickoxyd-Belastung in Europa ist nur ein Beispiel dafür. Die ethisch verfehlt handelnden Akteure aus dem Luftverpester-Syndikat gefährden eben nicht nur – schlimm genug – Menschenleben, sie untergraben außerdem und sehr massiv das für eine funktionierende Demokratie notwendige Vertrauen. Sie haben vieles einfach laufen lassen. Dafür sollte man sie nicht laufen lassen. Ihnen gehört der Auto-Schlüssel abgenommen.

Dieter Buchholtz


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