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Auf Diät

Zehn Prozent
Haben Sie schon einmal an Diät gedacht oder gar eine gemacht? Dann wollten Sie also etwas weniger im Vergleich zu vorher. Und zwar, weil es gut sein soll. Das wirkt manchmal. Manchmal nurmindestlohn1 ein wenig, und manchmal ist der ganze Zauber nach kurzer Zeit wieder dahin. Solche Eventualitäten meidet der gemeine deutsche Abgeordnete, hier insbesondere in der Klasse der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Die Abgeordneten haben es grundsätzlich gerne mehr, nicht weniger. Zum Beispiel mal so eben zehn Prozent, wie soeben für sich selber beschlossen. Denn anders als vielen Bürgern ist ihnen von Natur aus fremd, dass weniger auch mehr sein kann. Bevor sie sich selber übernehmen, fordern sie das lieber bei anderen ein, zuvorderst beim Bürger. Dem werden einfach mal die Renten gekürzt, oder magere Lohnzuwächse werden von der Steuerprogression mehr als aufgezehrt.

Das Rundum-Sorglos-Paket
Es gibt zahllose Diäten. Etwa Blitz-Diäten, Veggie-Diäten oder sogar Steak-Diäten usw. usw.. Und dann gibt es noch die Abgeordneten-Diäten. Keine Sorge, dazu müssen sie nicht zum Kannibalen mutieren und Ihren Abgeordneten verspeisen. Abgeordneten-Diäten sind nämlich diejenigen Bezüge, die der Parlamentarier als „Kostenpauschale“ erhält. Das sind z.Zt. 4 206 Euro. Steuerfrei. Monatlich. Das verwundert Sie irgendwie, nicht wahr? Steht Ihnen als Normalo-Arbeitnehmer vergleichbar nämlich nur die sogenannte „Werbekostenpauschale“ zu. Das sind 1 000 Euro. Und zwar nicht monatlich, sondern pro Jahr.
Die monatlichen Bezüge der Abgeordneten im Bundestag, die diese leider versteuern müssen, wurden soeben um jene eingangs angesprochenen knapp zehn Prozent angehoben, nämlich von bisher 8 252 auf 9 082 Euro. Um es nicht allzu protzig erscheinen zu lassen, wurde die Erhöhung in zwei Schritte unterteilt von je knapp fünf Prozent – das allerdings binnen zwölf Monaten. A propos „wurden“: die Bezüge wurden natürlich nicht wie bei Ihnen vom Arbeitgeber oder Dienstherrn angehoben. Ist für Abgeordnete nicht eigentlich das Volk der Arbeitgeber? Haben wir als Mitglied dieses Volkes aber irgendwie einen Beschluss gefasst, der etwas mit der Erhöhung dieser Bezüge zu tun gehabt hätte?  Natürlich nicht. Das ist praktischerweise aber auch gar nicht nötig. Das machen die Parlamentarier einfach selber. Und so „wurde“ diese Erhöhung von ihnen eben einfach selber vorgenommen. Kommt noch das Sahnehäubchen: Nebeneinkünfte sind natürlich unbegrenzt erlaubt. Und das, obwohl die Abgeordnetentätigkeit im Bundestag eigentlich ein Full-Time-Job ist…

Renten runter – Pensionen rauf
Diäten
Im Vorfeld der Abstimmung über die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge, die so manchem Parlamentarier sicherlich Bauchschmerzen und schlaflose Nächte bereitet haben dürfte, wurde noch angekündigt, man wolle zum Ausgleich aber auf einen Teil der äußerst üppigen Pensionsansprüche verzichten. Das vernahm das Volk mit Wohlwollen. Aber: irgendwas muss schief gelaufen sein, bei diesem ersten Gesetz, das die XXL-Großkoalition in einem herkulischen Kraftakt in nur neun Wochen (!) zustande gebracht hat. Aus der verkündeten Selbstbescheidung wurde nichts. Im Gegenteil.
Durch die Erhöhung der Bezüge steigen auch die Pensionsansprüche: nach (nur) acht Jahren im Bundestag ist im Alter jetzt ein Anspruch von 1 816 Euro im Monat fällig. Vorher waren es nur 1 650 Euro. Macht 9,4 Prozent plus.
Nach fünf Legislaturperioden im Bundestag beträgt die Alterspension 4 500 Euro im Monat. Vorher waren es (nur) 4 126 Euro. Macht gut neun Prozent plus. Und: muss der normale Arbeitnehmer zukünftig bis zum 67.Lebensjahr ausharren, bis er seinen vollen Altersversorgungsanspruch hat, kommen die Abgeordneten bereits mit dem 57. Lebensjahr in diesen Genuss. Sind ja nur 10 Jahre Unterschied. Und mehr noch: im Gegensatz zum Parlamentarier sind die Altersbezüge des Normalbürgers dann aber geringer als heute.

Ein kleinerer Bundestag
Die Bundesrepublik leistet sich bei etwa 80 Millionen Bürgern derzeit 631 Abgeordnete. Der US-Congress setzt sich aus 435 Mitgliedern des Repräsentantenhauses zusammen – bei einer viermal so großen Bevölkerung. Es stellt sich die Frage: brauchen wir so viele Abgeordnete wirklich? Oder bricht bei einer geringeren Zahl Abgeordneter die Parlamentarische Demokratie zusammen? In den USA offensichtlich nicht. Noch in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts diskutierte die Politik über eine Begrenzung des Bundestages auf 500 Abgeordnete. Haben Sie je wieder etwas von diesen Plänen gehört? Nun, entsprechende Pläne sind sang- und klanglos in den Schubladen verschwunden. Es sind ja in allen Fraktionen auch einfach zu viele Parteisoldaten zu versorgen. Bei einer überschlagsmässigen Rechnung würde eine Reduzierung der Zahl der Abgeordneten um 131 Abgeordnete pro Jahr leicht einen Betrag von über 100 Millionen Euro an Einsparungen erbringen, Abgeordnetenbezüge, Diäten, Parlaments- und Abgeordnetenmitarbeiter, Fahrdienste, Büros. Und darin wären geringere Zahlungen der Alterversorgungen für weniger Pensionsberechtigte noch gar nicht berücksichtigt.
Aber was sind schon 100 Millionen. Um sich mit solchen Peanuts zu befassen, ist unseren rundum überversorgten Volksvertretern offensichtlich jedes Verständnis abhanden gekommen. Heute werden lieber Banken und Banker mit zwei bis dreistelligen Milliardenspritzen gerettet. Wer hat da schon Zeit für Millionen.

Ist es nicht an der Zeit, dass wir unseren selbstvergessenen Selbstversorgern im Bundestag endlich beginnen, den Marsch zu blasen? Das kann man übrigens nicht nur bei Wahlen. Die sozialen Netzwerke bieten heute doch probate Mittel und Wege. Weniger kann nämlich auch mehr sein.

 

Dietrich Kantel

 

 


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