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Angemerkt

Bundestag: Schrumpfen bitte !

Der Deutsche Bundestag hat 598 Mitglieder. So die gesetzliche Sollgröße. 709 Mitglieder sind es in Wirklichkeit. Zur Zeit also 111 Abgeordnete mehr als es das Bundeswahlgesetz vorsieht. Geschuldet ist die Parlamentarierblase dem überkomplizierten deutschen Wahlrecht. Ausgleichs- und Überhangmandate haben dazu geführt, dass sich unsere Volksvertretung von Legislaturperiode zu Legislaturperiode immer weiter aufgeblasen hat, heute das größte frei gewählte Nationalparlament der Welt ist und inzwischen eine Milliarde Euro verschlingt. Jährlich. Für die nächsten Bundestagswahlen droht weiteres Wachstum. Dieser Gigantismus braucht ein Ende.


Unfähig zur Vernunft?

Die Zeichen am Horizont sind nicht erfreulich. Kündigung des Raketenvertrags zwischen den USA und Russland, Renationalisierung in zahreichen EU-Staaten, Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft, wachsender politischer und militärischer Einfluss Chinas. Alles eigentlich Startsignale für ein Wiedererwachen der “Deutschen Angst”. Die Erinnerung wird wach an die Massen-Demos in den 70-er und 80-er Jahren. Haben die Menschen aus der Geschichte gelernt? Es wäre das erste Mal.


Angst aus gefühlter Realität

In unserem Land wächst die Angst. Welche denn? Und warum? Die Gründe dafür sind vielfältig. Und sie sind schwer zu fassen. Denn die Schere zwischen globalen sowie lokalen Realitäten und persönlichen Ängsten öffnet sich weiter und damit beängstigend. In diesem Spannungsfeld schöpfen zunehmend Populisten von Rechts und von Links. Angsteinflößende und damit destabilisierende Stimmungsmacherei ist bekanntlich ihr Rezept. Gebraucht wird dagegen der Schulterschluss einer politischen und gesellschaftlichen Vernunft in der Mitte unserer Gesellschaft. Kann dies gelingen?


Klimadonner: Greta nervt (Armes Kind)

„Ich will, dass ihr in Panik geratet“. Sagt Greta aus Schweden. Sie sagt so etwas auf der jährlichen UNO-Klimakonferenz, der Mammutkonferenz mit überwiegend selbsternannten Klimaschützern. 2018 in Kattowitz, Polen. Und auch in Davos auf dem Weltwirtschaftsforum sagt sie das. Seit Monaten schwänzt sie freitags die Schule. Für das Klima. Und sie stiftet andere Schüler zum Schwänzen an. Für´s Klima. Eine gerade 16-jährige geigt der Welt da also die Meinung. Pubertär moralmonopolistisch sozusagen. Eigentlich aber nervt die Göre aber nur – ganz gewaltig.


Miese Klaue und Gender-Unsinn

Rund 600 Millionen Kinder und Jugendliche weltweit können nicht lesen und schreiben. Auch in Deutschland sind es rund 7 Millionen. Tausende Jugendliche verlassen hierzulande ohne Abschluss die Schule. Und das in Zeiten gewaltiger Umbrüche, in denen weltweit an Künstlicher Intelligenz geforscht wird. Lieb Vaterland, magst ruhig sein? Nein, kann es nicht. Schon gar nicht, angesichts der “revolutionären” Sprachreform, die soeben Hannovers Verwaltung übergestülpt wurde.


An der Schwelle

Demokratie fällt keinem so einfach in den Schoß. Sie ist und bleibt schlicht anstrengend. Und sie scheint zuweilen auch in Langsamkeit zu veröden. Der notwendige sensible Umgang mit Regeln der Korrektheit, mit Andersdenkenden oder Andersmeinenden ist – zugegeben –  durchaus kraftzehrend. Hier lauern auch Gefahren für ein System der Friedlichkeit. Vom 23. bis 26. Mai 2019 haben nun 400 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger die Chance so zu wählen, dass die Existenz der EU nicht leichtfertig den Bach runter geht. Dass Demokratie gestärkt wird. Eine Schicksalswahl?


ARD, ZDF und Co – Mehr, immer mehr

Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten mit ihren kaum noch überschaubaren Sendeangebot haben ihren Finanzbedarf angemeldet. Und sie brauchen, wen wundert´s, nicht etwa weniger als bisher, weil sie vielleicht sparen gelernt hätten. Sie wollen natürlich wieder mehr. „Trotz großer Sparanstrengungen“, wie der ARD-Vorsitzende Wilhelm nicht versäumte zu beteuern. Sonst drohten Qualitätsverluste, „befürchtete“ ZDF-Chef Bellut ergänzend. Wollen wir immer mehr ARD, ZDF & Co ?


Das harte Los, Deutscher zu sein

Viele Deutsche stecken an der Schwelle zum Jahr 2019 in einem Stimmungstief. Nur 17 Prozent der Befragten, so das Meinungsumfrage-Institut Ipsos, gaben an, sie sähen dem neuen Jahr “mit großer Zuversicht und Optimismus” entgegen. Es scheint ein schweres Los zu sein, Deutscher zu sein. Zum Glück aber gibt es die Jungen. Und auf die kommt es schließlich an.


Zoff und die Angst vorm Spaltpilz

Ein Klassiker: Zoff der Jugend mit den Alten, Zoff der Alten mit den Jungen. Hier lauern seit je her Gefahren für Spaltungen von Gesellschaften. Der generationsübergreifende Dialog kann Brücke zwischen Erhalt des Bewährten und notwendiger Veränderung des Verbrauchten sein. Wir brauchen eine aufmerksame Politiker-Moderation mit einer ausgeprägten Immunität gegen giftige Spaltpilze. 2019 bietet reichlich Platz dafür.


Es war einmal: Viel Schnee und sonst wenig

Von dem aus dem oberfränkischen Wunsiedel geborenen Dichter Jean Paul stammt der Satz: “Die Erinnerung ist das einzige Paradies, aus dem wir nicht vertrieben werden können”. In jungen Jahren hat diese Erkenntnis nicht viel Bedeutung. Mit jedem Jahrzehnt mehr ändert sich das allerdings. Da werden längst vergessene Erlebnisse wieder wach. Doch unser Gedächtnis besitzt, zum Glück, weitaus mehr Speicherraum für das Gute und Schöne als für das Böse und Hässliche. Deswegen hat die Erinnerung auch vor allem gute und schöne Passagen bereit aus Zeiten, als das Leben deutich härter war als es heute ist.