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Recht

Sex auf dem Balkon ?

Frühlings- und Sommerzeit sind Balkonienzeit. Glücklich, wer eine Wohnung mit Austritt besitzt. Das Mobiliar für draußen ist reaktiviert. Ein Sonnenbad lockt. Es wird gegärtnert, gegrillt und auch der Sundowner in der Abendsonne kann kommen oder zwischendurch die Zigarettenpause. Manches andere auf dem Balkon wäre noch möglich. Aber was ist erlaubt? Wir schauen einmal, was die Gerichte so zu den häufigsten Streitthemen entschieden haben.


Lohnsteuererklärung – Pflicht? Und Lohnenswert?

Die gute Nachricht ist, nicht jeder Bürger muss eine Steuererklärung machen. Es gibt einige wenige Ausnahmen. Am einfachsten hat es der oder die ledige ArbeitnehmerIn. Beim ledigen Arbeitnehmer wird jeden Monat die Lohnsteuer einbehalten, je nach Verdienst. Auch Rentner müssen inzwischen in vielen Fällen eine Steuererklärung machen.


Immer aktuell: Handybenutzung am Steuer

Die Benutzung des Handys am Steuer ist grundsätzlich verboten. Wird man erwischt, ist ein Bußgeld fällig. So bestimmt es die Straßenverkehrsordnung (StVO) in § 23 Abs.1a und neuerdings auch ein Punkt in Flensburg. Die Sache ist kompliziert. Denn es gibt auch Ausnahmen. Gut wenn man diese kennt. Hier ein aktueller Überblick.


Die wichtigsten Mieterrechte (Teil 2)

Angesichts eines knappen und teuren Wohnungsmarktes ist es für den Mieter wichtig, seine Rechte zu kennen. Die wichtigsten Mieterrechte während eines bestehenden Wohnraummietvertrages präsentierten wir in Teil 1. Nunmehr behandeln wir in Teil 2 die wichtigsten Mieterrechte bei Kündigung bzw. Beendigung eines alten sowie zu Beginn eines neuen Mietverhältnisses.


Die wichtigsten Mieterrechte (Teil 1)

Angesichts eines knappen und teuren Wohnungsmarktes ist es für den Mieter wichtig, seine Rechte zu kennen. Die wichtigsten Mieterrechte werden hier in zwei Folgen zusammengestellt. Teil 1 beschäftigt sich mit den Rechten des Mieters bei einem bestehenden Mietverhältnis. Teil 2 wird sich in der nächsten Woche mit den Rechten bei Neubezug bzw. nach Beendigung eines Wohnraummietvertrages befassen.


Mehr Geld vom Finanzamt

Sogenannte „außergewöhnliche Belastungen“ kann der Steuerpflichtige gemäß § 33 Absatz 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) grundsätzlich steuermindernd geltend machen. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat nun entschieden, dass die Finanzämter zugunsten des Steuerbürgers eine günstigere Berechnung vornehmen müssen als bisher.


(A)Soziales Netzwerk?

Ein Leben ohne Social Media? Für viele Menschen ist das heute undenkbar. Auf den Plattformen pflegt man Freundschaften, lässt seine Kontakte an jeder Lebenslage teilhaben und informiert sich vielleicht sogar über das Tagesgeschehen. Den wenigsten sind die Risiken bekannt, die mit den schnelllebigen Medien einhergehen.


Mietwucher ?

Die Wohnungsmieten steigen. Besonders heftig in boomenden oder sonst gefragten Groß- und Mittelstädten. Zum Teil sind Wohnungssuchende bereit, fast jeden Preis zu zahlen, wenn sie denn beim „Casting“ unter –zig Mitbewerbern nur den Zuschlag erhalten. Grundsätzlich gilt auch für Mietverträge die Vertragsfreiheit. Jedoch gibt es gesetzliche Beschränkungen


Alte Kaminöfen stillegen ?

Alte Kaminöfen stoßen viel Emissionen aus, insbesondere zu viel Feinstaub und Kohlenmonoxid. Für Neugeräte gelten schon seit 2010 und dann seit Januar 2015 verschärfte Grenzwerte. Für Altgeräte sieht das Bundesimmissionsschutzgesetz (BimSchG) Übergangs- und Schonfristen vor. Alten Geräten droht nun aber das Aus oder sie müssen nachgerüstet werden. Ein Verstoß kann teuer kommen.


Do it yourself: Ein Trend mit rechtlichen Risiken

Ob Kochrezepte oder Einrichtungsideen – das Internet bietet eine Vielzahl an Anleitungen zum Selbermachen. Warum also nicht das Lieblingskleid einfach selbst nähen? Oder die Fitnessübung zu Hause nachmachen, anstatt einen Trainer zu bezahlen? Do it yourself liegt voll im Trend. Doch was ist, wenn das empfohlene Sportgerät zur Stolperfalle wird? Welche rechtlichen Risiken hinter dem Trend lauern und wie man sich davor schützen kann, haben wir für Sie zusammengefasst.