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Wissen

VW-Abgasskandal: Kein Anspruch auf Neuwagen

In zwei weiteren Pilotverfahren anlässlich des VW-Abgasskandals hat das Landgericht Dresden die Klagen abgewiesen. In den Verfahren ging es auch um Ansprüche gegen den VW-Konzern. Auch hier sehen die Richter keine Ansprüche, die über die Nachbesserung per Software-Update hinausgehen.


Reifenwechsel – Mehr Aufwand durch Reifendruck- kontrollsystem

Reifenwechsel

Reifenwechsel kann teurer werden. Mehr Aufwand durch Reifendruckkontrollsystem (RDKS) wird bei manchen Anbietern nicht im Preis berücksichtigt. Oft als Zubrot gerne gesehen…


“Witwenmacher” – gehasst, gefürchtet und geliebt

Vor 30 Jahren wurde der letzte “Starfighter” der Bundesluftwaffe außer Dienst gestellt. 110 Piloten hatten ihr Leben verloren. Die Begriffe “Fliegender Sarg” und “Witwenmacher” beherrschten die Diskussionen. Und doch liebten die meisten F-104-Flugzeugführer die elegante Maschine, die mehr einer Rakete als einem Flugzeug glich.


Mietrecht: Die Sache mit den Nebenkosten

Bis wann muss eigentlich der Vermieter die Nebenkostenabrechnung (juristisch: “Betriebskostenabrechnung”) erstellt und vor allem: zugestellt haben? Welche Fristen gelten. Was ist zu beachten. Wann ist die Abrechnung verspätet? Welche Konsequenzen hat das? Fragen, die immer wieder gestellt werden. Oft geht es ja auch um erhebliche Nachforderungen. Und die nächste Nebenkostenabrechnung kommt bestimmt…


Straßenverkehr: Beweismittel Dashcam

Im Gegensatz zu anderen Ländern sind Aufnahmen aus einer Kleinkamera auf dem Armaturenbett, einer sogen. Dashcam, in Deutschland als Beweismittel vor Gericht im Straf- wie im Zivilgericht bisher umstritten. Vor allem Datenschützer bekämpfen dieses Beweismittel wegen vermeintlicher Verletzung des Persönlichkeitsrechtes. Doch die Gerichte sehen das inzwischen differenzierter.


Fluggastrechte: Ein unbekanntes Land

Sommerzeit ist (Haupt)Urlaubszeit. Laut „Statista“ verreisen rund 40 Prozent der Deutschen mit dem Flugzeug. Zigtausende Flüge von oder nach Deutschland fallen jedes Jahr aus oder verspäten sich, zum Teil erheblich. Doch die meisten Passagiere kennen ihre Rechte in solchen Fällen nicht oder nur unzureichend.


Umwandlung Privater Router in WLAN-Hotspots: nicht ohne Zustimmung des Kunden

Das Aktivieren eines gesonderten WLAN-Signals auf dem Router eines Kunden ist ohne dessen ausdrückliche Zustimmung unzulässig. So entschied das Landgericht Köln jetzt in einer Klage eines Kunden gegen den Provider UNITYMEDIA NRW.


Die wichtigsten Mieterrechte (Teil 2)

Angesichts eines knappen und teuren Wohnungsmarktes ist es für den Mieter wichtig, seine Rechte zu kennen. Die wichtigsten Mieterrechte während eines bestehenden Wohnraummietvertrages präsentierten wir in Teil 1. Nunmehr behandeln wir in Teil 2 die wichtigsten Mieterrechte bei Kündigung bzw. Beendigung eines alten sowie zu Beginn eines neuen Mietverhältnisses.


Sex auf dem Balkon ?

Frühlings- und Sommerzeit sind Balkonienzeit. Glücklich, wer eine Wohnung mit Austritt besitzt. Das Mobiliar für draußen ist reaktiviert. Ein Sonnenbad lockt. Es wird gegärtnert, gegrillt und auch der Sundowner in der Abendsonne kann kommen oder zwischendurch die Zigarettenpause. Manches andere auf dem Balkon wäre noch möglich. Aber was ist erlaubt? Wir schauen einmal, was die Gerichte so zu den häufigsten Streitthemen entschieden haben.


Lohnsteuererklärung – Pflicht? Und Lohnenswert?

Die gute Nachricht ist, nicht jeder Bürger muss eine Steuererklärung machen. Es gibt einige wenige Ausnahmen. Am einfachsten hat es der oder die ledige ArbeitnehmerIn. Beim ledigen Arbeitnehmer wird jeden Monat die Lohnsteuer einbehalten, je nach Verdienst. Auch Rentner müssen inzwischen in vielen Fällen eine Steuererklärung machen.