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Was auf Deutschland zukommt

Bis zur Wahl hatte Deutschland Schonfrist. Nun steht die Welt in den Startlöchern.

Das bislang von Deutschland praktizierte Defensivkonzept des „Leading From Behind” wird angesichts der Herausforderungen an Grenzen stoßen.

Deutschland als globale Führungsmacht? Seit vielen Jahren wird diese Forderung erhoben ­­– und dies noch verstärkt, seitdem in den USA Donald Trump regiert und der Populismus an Boden gewinnt. Die Bundesrepublik als Stimme der Vernunft, welche liberale Freiheiten verteidigt und Rationalität über Emotionen stellt: So wird Deutschland von außen gerne gesehen. Und aus dieser Wahrnehmung leitet sich nahezu automatisch die Erwartung ab, dass dieses Deutschland mehr Führung übernehmen sollte. Nur: Die Deutschen wollen nicht so recht. Und sie haben gute Gründe dafür. Doch nach der Bundestagswahl wird diese Strategie nicht mehr funktionieren. Weil inzwischen zu viel für Deutschland selbst auf dem Spiel steht.

Der vielleicht prominenteste Appell an Berlin stammt ausgerechnet von einem Polen, von Radek Sikorski. Sikorski, seinerzeit polnischer Außenminister, sagte in einer Rede im Jahr 2011: „Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit.“ Zwar würde man einen solchen Satz von einem Mitglied der derzeitigen polnischen Regierung wohl nicht mehr hören. Doch die Symbolkraft der Aussage von Sikorski ist ungebrochen. Aktuell sind mehrere Bücher auf dem Markt, die diese These unterstützen. Edward Luce, Chefkommentator der Financial Times, schreibt etwa in „The Retreat Of Western Liberalism“: „Man kann sicher sagen: Wenn Deutschland dabei versagt, Europa anzuführen, dann wird die Europäische Union zerfallen.”

Die Fülle der Erwartungen und Hoffnungen, die sich auf Deutschland richtet, wurde in den letzten Monaten mit Rücksicht auf den Wahltag im September zwar etwas zurückgestellt. Doch mit der Bildung einer neuen Regierung wird diese Zurückhaltung beendet sein. Die neue Bundesregierung wird sich mehr denn je zentralen außenpolitischen Fragen stellen müssen. Die haben dabei nicht nur mit den Dauerbaustellen Trump, Türkei und Brexit zu tun. Sie gehen inzwischen weit über ein Krisenmanagement hinaus. Tatsächlich bedrohen vor allem zwei Problemfelder die Grundlage des deutschen Erfolgsmodells: Die Zukunft der Europäischen Union und die Zukunft des Freihandels.

Vor allem zwei Problemfelder bedrohen die Grundlage des deutschen Erfolgsmodells: Die Zukunft der EU und des Freihandels.

Der Erhalt der Europäischen Union – und vielleicht mehr noch der Eurozone – ist für Deutschland aus vielerlei Hinsicht entscheidend. Als politisches Projekt war und ist die EU der Fixstern für einen Kontinent, der im letzten Jahrhundert durch entsetzliche Kriege und eine tiefe Spaltung gegangen ist. Die EU ist das zentrale Friedensprojekt, das für Interessenausgleich und Konfliktentschärfung sorgt. Ihr Erhalt bedeutet daher weit mehr als nur den Fortbestand eines politischen Konstrukts. Es ist zu sichern und mehr noch, gegen seine Feinde wetterfest zu machen.

Gelingen kann dies jedoch nur, wenn mit Deutschland und Frankreich als Motor die Union umfassend reformiert wird. Reform bedeutet hier vor allem mehr Handlungsfähigkeit, die Durchsetzung gemeinsamer Prinzipien, auf die man sich einst verständigt hat. Nicht weniger Europa kann deshalb die Reaktion auf die Fliehkräfte am Rande der Union sein, sondern ein Europa, das glaubhafte Antworten auf die drängenden Fragen der Migration, der Verschuldung, des Erhalts der Freizügigkeit und der Sicherheit gibt.

Ökonomisch ist der Erhalt der Eurozone für Deutschland elementar. Ein Ende der Gemeinschaftswährung und eine Rückkehr zu Landeswährungen würde den Außenwert einer neuen D-Mark derart in die Höhe treiben, dass sich Preise für Exportgüter massiv verteuern würden. Der Export, das ökonomische Rückgrat des Landes, profitiert seit Jahren ganz erheblich von der dämpfenden Wirkung des Euro. Doch genau das würde sich bei einem Zerfall des Euro ins Gegenteil verkehren. Deutsche Produkte würden auf den Märkten im Ausland so teuer, dass viele von ihnen nicht mehr konkurrenzfähig wären. Die Folgen wären Jobverluste, Einkommensverluste und eine Gefährdung des sozialen Friedens. Die Kosten einer solchen Entwicklung dürften die Kosten der Griechenland-Rettung um ein Vielfaches übersteigen. Ein Zerbrechen der EU und des Euros stellt damit eine direkte Bedrohung für die Bundesrepublik dar.

Ähnlich verhält es sich mit dem Freihandel. Unter Donald Trump verstärken sich in den USA spürbar die protektionistischen Tendenzen. Sollten die USA jedoch dem freien globalen Warenaustausch immer mehr Riegel vorschieben, wäre das Exportland Deutschland ganz besonders betroffen. Dabei geht es nicht nur um den erheblichen Anteil der Ausfuhren, den die Bundesrepublik mit den USA abwickelt. Es geht auch um die Signalwirkung, die eine solche Politik aussendet. Hier verschränken sich zudem ökonomischer Protektionismus und politischer Populismus. Denn viele, wenngleich nicht alle, rechten Strömungen feiern Nationalstaat und ökonomische Abschottung.

Am Tag nach der Wahl steht die Hauptaufgabe jedes deutschen Regierungschefs fest: Frankreich stärken und unterstützen.

Was all dies für Deutschland bedeutet? Berlin muss seine Stimme geltend machen, wenn ökonomische Freiheiten bedroht sind. Dabei kann es sich nicht mehr auf die Hilfe der USA verlassen, nach der Brexit-Entscheidung der Briten nur noch begrenzt auf London und es wird sich hüten, in China auf einmal einen bevorzugten Partner in Sachen Freihandel zu erkennen. Peking interessiert der Freihandel bisher vor allem, solange er China nützt.

Politisch ist es ebenfalls an Deutschland, die mit der Europäischen Union erreichten Ziele zu verteidigen. Dazu gehören die Arbeitnehmerfreizügigkeit genauso wie das Schengen-Regime. Es gehört die Offenheit gegenüber den Migrationsbewegungen dazu, wie die Verteidigung der umweltpolitischen Vereinbarungen zum Klimawandel. Wer glaubt, man könne einzelne Elemente aus diesem Kanon herausbrechen und isolieren, der täuscht sich. Die liberale Gesellschaft funktioniert nicht nach dem Prinzip der Rosinenpickerei. Freizügigkeit nach innen und Abschottung nach außen, um nur ein Beispiel zu nennen, sind in dieser Kombination nicht zukunftstauglich. Einen solchen Widerspruch würde die offene Gesellschaft nicht aushalten.

Wie also soll Deutschland mit diesen Aufgaben umgehen? Es wird hohe Staatskunst nötig sein, um die richtige Balance zwischen Führung einerseits und zu großer Dominanz andererseits zu finden. Historisch hat Berlin eine wohl begründete Reserve, allzu laut eine bestimmte Richtung vorzugeben. Deutsche Dominanz, das zumindest ist sicher, löst noch immer schnell heftige Gegenreaktionen aus und ist somit ein Rezept fürs Scheitern. Bislang ist es gelungen, deutsche Hybris weitgehend unter Kontrolle zu halten.

Doch das bislang praktizierte Defensivkonzept des „Leading From Behind” wird angesichts der Herausforderungen an Grenzen stoßen. Umso mehr braucht Berlin einen solidarischen und couragierten Partner, mit dem sich die Führungslasten teilen lassen. Frankreich unter seinem neuen Präsidenten Emmanuel Macron muss dieser Partner sein. Am Tag nach der Wahl steht damit die Hauptaufgabe jedes deutschen Regierungschefs fest: Frankreich stärken und unterstützen wo auch nur immer möglich. Dabei nicht ehrpusselig auf eigene Kosten oder Empfindlichkeiten blicken, sondern auf das große Ganze. Europa ist in diesem Jahr noch einmal an der Katastrophe des Populismus vorbeigeschrammt. Jetzt hat sich ein Fenster geöffnet, daraus entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Noch eine solche Chance wird es womöglich nicht mehr geben.

Prof. Dr. Markus Ziener hat lange Jahre als Korrespondent aus Warschau, Moskau, dem Mittleren Osten und Washington berichtet. Heute ist er Professor für Journalismus an der Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) in Berlin.




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