Anti-Trump-Demonstration in den USA

Seit Trumps Wahlsieg finden täglich irgendwo in den USA Anti-Trump-Veranstaltungen statt. Der Widerstand formiert sich in linken Gruppen wie „Socialist Alternative“ oder „International Marxist tendency“. Besonders die „Democratic Socialists of America“, kurz DSA, zieht die amerikanische Jugend an. In Pittsburgh, einer alten Stahlstadt, die erfolgreich die Transformationsphase hin zum Wissenschafts- und Medizinstandort geschafft hat, gibt es viel Unmut über Trumps Wahlsieg.

Auf dem Ortstreffen der Pittsburgher DSA Anfang Februar 2017 kamen fast 120 Gäste. „Meine lieben Freunde! Wir haben uns versammelt, weil wir genug haben vom Kapitalismus und von Trump. Trump hat gewonnen. Das ist ein schlimmes Zeichen. Wir müssen uns endlich politisch organisieren“, eröffnet Adam Stokes die Versammlung. „Wie viele von euch sind das erste Mal hier?“, fragt Stokes. Gefühlt mehr als 80 Prozent der Hände schnellen in die Höhe. Kein Wunder – das Pittsburgher DSA-Team gibt es auch erst seit November 2016. Mit zehn Leuten begann der Endzwanziger Stroke, ein langjähriger politischer Aktivist, die Organisation aufzubauen. Jetzt hat die ehemalige Stahlstadt Pitt mehr als 50 feste Mitglieder – und nach der Veranstaltung 20 mehr. „Ich will in einem fairen Amerika leben. Wir, die kleinen Leuten, müssen uns endlich organisieren. Deswegen mache ich das“, erklärt Stokes sein Engagement bei DSA.

„Die linken Gruppen profitieren von einer steigenden Attraktivität für sozialistische Ideen“, sagt Spencer Brown.

„Die linken Gruppen profitieren von einer steigenden Attraktivität für sozialistische Ideen“, sagt Spencer Brown, der für die Jugendabteilung „Youth Democratic Socialists“  zuständig ist. Das wird deutlich an der Zahl der neugegründeten Ortsgruppen: Über 50 sind seit dem Jahreswechsel landesweit in Städten und Universitäten hinzugekommen. „Wir handeln eigenständig. Jede Ortsgruppe hat ein eigenes Programm, eigene Schwerpunkte und Formate“, erklärt Brown. In vielen amerikanischen Städten gab es in der ersten Februarhälfte Treffen. Wie in Pittsburgh strömten auch dort viele Menschen hin. In Los Angeles kamen beispielsweise mehr als 100 feste DSA-Mitglieder an einem Samstagabend zusammen, im New Yorker Stadtteil Brooklyn fast 450.

In Pittsburgh war das Treffen der jungen Organisation erstaunlich professionell und diszipliniert organisiert. Die DSA-Mitglieder referierten über ihre Tätigkeiten, berichteten über lokale Aktionen und die nächsten Schritte. Im Anschluss debattierten die Teilnehmer in verschiedenen Gruppen zu den Themen Gewerkschaften, Stadtentwicklung und Wahlen. Man will sich selbst organisieren, mit einer klaren Struktur. „Wir haben von der „Wall Street Occupy“-Bewegung gelernt. Viele ehemalige Mitglieder und Sympathisanten sind nun bei uns“, sagt Stroke. Die Occupy-Bewegung hat einen basisdemokratischen Ansatz verfolgt und scheiterte an der fehlenden Hierarchiestruktur, sagt Justin Wedes, ehemaliger Occupy-Aktivist. Diesen Fehler möchte die DSA nicht wiederholen.

Die Democratic Socialists oszillieren zwischen gemäßigtem Sozialismus und progressiver Sozialdemokratie.

DSA-Jugendleiter Brown plant die Konferenz „Revolution at the Crossroads“ in New York, die vor allem neue junge Mitglieder ansprechen soll. „Aber wir planen keine Revolution. Wir wollen den Arbeitnehmern mehr Mitsprache ermöglichen und mithelfen, den Kapitalismus zu wandeln“, so Brown. Auf einem DSA-Flyer erklärt das Ehrenmitglied Barbara Ehrenreich, eine in den USA bekannte Autorin, dass man keine politische Partei sei, sondern eine politische Organisation, eine Plattform. DSA will dabei helfen, die verschiedenen Bewegungen, die sich nur für ein Thema einsetzen („one topic movements“) in einer großen Koalition zu vereinen, um effektiver gegen ungezügelte internationale Firmen und Banken zu kämpfen. Die DSA oszilliert zwischen gemäßigtem Sozialismus und progressiver Sozialdemokratie. Aber wie will sie die Politik gestalten, wenn man keine Partei ist? Adam Stroke gibt dazu die Erklärung ab: „Die DSA verfolge eine ‚Inside-out‘-Strategie: Wir kooperieren mit den Demokraten, wenn es strategisch nützt. Das gilt auch für Kandidaten.“

Die Democratic Socialists gibt es bereits seit den 1980er Jahren – doch nie in ihrer Geschichte hatten sie einen solchen Zulauf. „Der Kapitalismus erfüllt sein Versprechen nicht. Immer mehr Amerikaner leiden unter dem ungezügelten Neoliberalismus“, sagt Brown. Laut einer Harvard-Studie lehnen 51 Prozent der „Millennials“ den Kapitalismus ab. Immerhin 33 Prozent finden Sozialismus gut. Es scheint, als wollten Bernie Sanders Enkel seinen Traum vom amerikanischen „Democratic Socialism“ nun verwirklichen wollen. Sanders, der Held vieler progressiver Amerikaner, hätte laut einer Studie vom November 2016 den jetzigen Präsidenten mit 56 zu 44 Prozent geschlagen. Aber der beliebte Sozialist Sanders ist kein DSA-Mitglied. „Meine Kampagne ist eine politische Revolution – Millionen von Leuten stehen auf und sagen, genug ist genug“, verkündete Sanders. Ist er der Grund für das Erstarken der DSA und anderer linker Bewegungen?

„Bernie Sanders hat den Begriff ‚Sozialismus‘ entstigmatisiert. Seine Präsidentschaftskandidatur hat die Idee vom Demokratischen Sozialismus bekannt gemacht, die es so bislang nicht im amerikanischen Mainstream gab“, so Stroke. Während seiner Kampagne „Feel the Bern“ verzeichnete die DSA 2000 neue Mitglieder und wuchs auf 8000 an. Seit Trump gibt es einen noch stärkeren Zulauf: 8000 neue Mitglieder kamen hinzu, so dass die Zahl bei derzeit rund 16 000 liegt. Auf Facebook haben knapp 100 000 Personen die Seite mit „gefällt mir“ markiert. „Viele waren durch Hillary Clintons Kandidaten-Kür entpolitisiert, enttäuscht vom politischen System. Trumps Wahlsieg war wie ein Weckruf“, analysiert Brown die Situation. Unter Barack Obama hat es keine politische Mobilisierung gegeben, die aber Bernie Sanders forderte – und anscheinend erfolgreich angeregt hat. Maria Svart, die DSA-Geschäftsführerin, erkennt darin eine politische Revolution. Sie fordert in einer Kolumne, dass man nicht nur die Schwächsten schützen und weiter auf den Straßen protestieren soll, sondern dass man sich vor allem in starken demokratischen Bewegungen zusammen tun muss.

Die DSA arbeitet noch an einer Strategie, wie man die Protestwähler und vor allem die Nichtwähler erreichen kann.

Die Politikverdrossenheit bei konservativen und progressiven Wählern könnte zu einer neuen parteipolitischen Bewegung führen, die länger als ein vierjähriger Wahlzyklus anhält, prognostizierte Earl H. Fry, Politikprofessor an der Brigham Young University. DSA arbeitet noch an einer Strategie, wie man die Protestwähler und vor allem die Nichtwähler erreichen kann. Denn weniger als 24 Prozent der Wahlberechtigen stimmten für Trump. „Wir müssen jene erreichen, die sich von keiner Partei angesprochen fühlen, um gemeinsam in der DSA für Reformen zu kämpfen“, sagt Stroke. Er plant das nächste, noch größere Treffen für März 2017 und erwartet mehr als 200 Interessierte.

Vielleicht vermag die Jugend, die „Gespaltenen Staaten von Amerika“ wieder zu einen. Vielleicht vermag dies eine sozialdemokratische Jugend. Der leider heute fast vergessene Ausspruch des Präsidenten John F. Kennedy schallt aus der Ferne: „Fragt nicht, was Euer Land für Euch tun kann – fragt, was Ihr für Euer Land tun könnt.“ Das forderte er bei seiner Antrittsrede 1961 von seiner Wählerschaft. Trump hingegen präsentiert sich als der Heilsbringer, der in autoritärer Machomanier alle Probleme lösen kann. „Echter Wandel findet niemals von oben nach unten statt, sondern immer von unten nach oben“, sagt Bernie Sanders.

Vielleicht ist es sein Verdienst, dass die jungen Linken den Mut fassen, sich neu zu organisieren. Trump, mit seinen Hassreden und seinem kruden Nationalismus, war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Julian E. Zelizer, politischer Historiker an der Universität Princeton, hat recht: Wenn der Protest weiterhin so schrill auf der Straße bleibt, ist kein politischer Wandel möglich. Die Republikaner und Trump-Wähler werden sich vermutlich doch noch um Trump unterstützend versammeln. Aber er hat in seiner Analyse die Möglichkeit ausgelassen, dass sich auch die progressive Linke neu formieren kann, die Trump stürzen oder abwählen könnte. Es kann auch für uns in Europa als Vorbild dienen: Nicht eine politische Partei, sondern eine breite Plattform, die viele Interessen und Strömungen zusammen bringt, mobilisiert die Jugend. Der starke Zulauf der DSA ist dafür ein klarer Indikator.

Christian Hörbelt ist derzeit als Gastwissenschaftler an der Universität Pittsburgh in den USA. Er studierte European Studies mit Schwerpunkt Politik in Trier, Warschau, Kiew, Berlin und Franfkurt (Oder). Zuvor arbeitete er im Bereich Journalismus, Politik und Marketing in Deutschland, Ukraine und Polen.