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Politik

Sanddorn: Der Fitmacher, den schon Dschingis Khan nutzte

Warum denn in die Ferne schweifen, wenn das Gute so nah liegt? Diesen Spruch hatten in der früheren DDR möglicherweise manche im Kopf, die, um ihren Vitaminbedarf zu decken, zu Sanddorn statt zu Südfrüchten griffen. Und mit dem Sanddorn hatte man schließlich eine alternative „Vitamin-Bombe“ zur preiswerteren Verfügung.


Pflege: Über Löhne entscheidet nicht die Politik

Die SPD will 30 Prozent höhere Löhne in der Pflege – damit soll ein Pflegenotstand verhindert werden. Doch über die Gehälter bestimmt nicht die Politik. Was am Ende wirklich bezahlt werden kann, entscheiden letztlich die Beitragszahler.


Was sich die Jungen von der Politik wünschen

Die deutschen Parteien laufen Gefahr die jüngere Generation aus dem Blick zu verlieren. Die durchschnittlichen Wählerinnen und Wähler von CDU und SPD sind 52,8 Jahre alt, der Anteil an Rentnerinnen und Rentnern sowie Pensionären ist stark gestiegen. Doch bei der Bundestagswahl am 24. September können auch 9,4 Millionen Wahlberechtigte zwischen 18 und 30 Jahren ihre Stimme abgeben. Das sind gut 15 Prozent aller Wahlberechtigten.


Die Realität lässt grüßen

Insgesamt hat Macron einen sehr aktiven Start in die Präsidentschaft hingelegt und auch schon viel erreicht. Sein erster und wichtigster Erfolg war, dass er sich die parlamentarische Mehrheit sicherte, was zuvor unmöglich schien, weil seine Partei erst ein Jahr zuvor als Bewegung gegründet worden und noch nie zu einer Wahl angetreten war.


Heiner Geißler – ein großer Streiter ist tot

Heiner Geißler ist tot. Er starb mit 87 Jahren. Mit dem Christdemokraten verliert nicht nur die deutsche Politik eine jahrelang prägende Persönlichkeit. Geißler war ein großer Streiter, aber er war auch Moralist und ein unermüdlicher Kämpfer für Demokratie und Gerechtigkeit. Zufall oder Fügung? Der Pfälzer starb nur wenige Wochen nach Helmut Kohl, dem anderen großen Pfälzer. Zwei Menschen, die einst freundschaftlich eng verbunden und zum Schluß erbitterte Gegner waren.


Das Beamtenparlament

Ist der Deutsche Bundestag wirklich der Querschnitt des Volkes? Sind tatsächlich alle Seiten und Berufsgruppen unseres Staates darin vertreten? Nein! Im Laufe der Jahre haben sich deutlich die Gewichte verschoben. Schon in den vergangenen Sitzungsperioden hat sich der relative Anteil von Beamten und Angestellten des Öffentlichen Dienstes im Vergleich zu anderen Bevölkerungs- und Berufsgruppen immer mehr vergrößert. Und abgenommen hat die Zahl von Selbständigen, Handwerkern und Bauern. Grund: Vertreter des Öffentlichen Dienstes besitzen einen unschlagbaren Wettbewerbsvorteil. Bundestag – Volksvertretung?


Gönn Dir!

Was würden Sie von einem General-Staatsanwalt halten, der vorher Senator war für die Partei, der er nun auf die Finger schauen soll? Und wie fänden Sie es, wenn just dieser Mann seinen Ferrari nicht an seinem Wohnsitz registriert hat, sondern im Nachbar-Bundesstaat (wo die KFZ-Steuer niedriger ist), mit einer Adresse, hinter der sich eine leerstehende Sozialwohnung verbirgt, auf deren Domizil noch drei weitere Luxusautos angemeldet sind? Und was hielten Sie davon, dass just dieser Mann nun der erste Anti-Korruptions-Staatsanwalt werden soll?


Die im Dunkeln sieht man nicht

Wahlkämpfe sind nicht nur hohe Zeiten für die etablierten, gewohnten Parteien. Außer ihnen buhlen noch zahlreiche andere politische Gruppierungen um Stimmen – und Geld. Denn auch sie profitieren von den (durchaus üppigen) staatlichen Wahlkampfkosten-Erstattungen. Doch die Ideen der „Kleinen“ sind keineswegs nur skurril, sondern häufig auch kreativ und sollten nicht selten ernstgenommen werden.


Gerhard Schröder und die Moskauer Machtspiele

Die bevorstehende (und besonders in Deutschland höchst umstrittene) Wahl von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Aufsichtsrats-Vorsitzenden des russischen Öl-Giganten Rosneft ist offenkundig mehr als eine freundschaftliche Geste von Präsident Wladimir Putin. Nach glaubwürdigen Informationen aus Moskau ist sie Teil einer internen Machtauseinandersetzung im Schatten des Kreml.


Die Killerroboter sind auf dem Vormarsch

Schon sehr bald werden Roboter mit künstlicher Intelligenz in der Lage sein, Aufgaben zu übernehmen, die für uns Menschen zu gefährlich, zu langweilig oder zu schwierig sind. Aber es gibt einen Bereich, in dem gesetzlich geregelt werden muss, wieviel Kontrolle wir an die Maschinen abgeben: tödliche autonome Waffen (lethal autonomous weapons, LAWS). Es geht dabei um Waffensysteme, die keiner menschlichen Kontrolle mehr unterliegen.