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Jogging-Point

Krimi um die deutsche Einheit

Von Wolfgang Bergsdorf

Ein spannendes Buch mit sensationellen Dokumenten

Seit 25 Jahren, seit einem Vierteljahrhundert also, ist Deutschland – nach vier Jahrzehnten Teilung – wieder vereint. Für nicht wenige Bundesbürger, vor Wiedervereinigungallem für Jugendliche, ist dies längst Vergangenheit. Andere freilich, geschichtlich oder/und politisch interessiert, rätseln noch immer, wie es geschehen konnte, dass sich dieser Prozess scheinbar logisch und folgerichtig sowie ohne jede kriegerische Auseinandersetzung und auch noch in so kurzer Zeit vollzog. Immerhin brachte er nicht nur den Deutschen die nationale Einheit wieder. Er bedeutete ja vielmehr zugleich auch das Ende der ideologischen, politischen, wirtschaftlichen und militärischen Spaltung Europas, ja praktisch der ganzen Welt. Und er markierte den Zusammenbruch des Kommunismus, der schließlich einmal angetreten war, den Menschen das Paradies auf Erden zu bringen.
Der vorliegende und hier besprochene Band gibt auf viele, bislang unbeantwortet gebliebene Fragen Antworten. Denn die Herausgeber haben in den Archiven der seinerzeit beteiligten Länder bis heute noch unbekannte, teilweise spektakuläre bis sensationelle Funde zutage gefördert und diese in einer klugen Auswahl und Kommentierung mit einer längeren Einleitung spannend lesbar zusammengefasst. Es ist ihnen damit gelungen, jene empfindliche Lücke zu schließen, welche die große Vielzahl von Publikationen zum Prozess der deutschen Einheit 1989/90 offengelassen hat.

Gemurmel und Intrigen hinter den Kreml-Mauern

Zwar konnten sich alle bisherigen Veröffentlichungen auf die offiziellen Dokumente auch der sowjetischen Führung berufen. Aber was in der Causa deutsche Wiedervereinigung hinter den Mauern des Kreml gesagt, gemurmelt, geraunt, gedacht und intrigiert wurde, das war bisher unbekannt. Dies in russischen, deutschen und amerikanischen Archiven und Nachlässen zutage gefördert zu haben, ist ein großes Verdienst der Herausgeber. Zunächst drei Vorbemerk- ungen zu den Rahmenbedingungen dieser Publikation:
– Das erste, respektvolle Staunen gilt der „Förderkoalition“ des Forschervorhabens, in das viel österreichisches Geld von Bund, Land, Stadt und Universität Graz geflossen ist – in dem aber auch Mittel der Harvard Universität sowie der Russischen Akademie der Wissenschaften stecken. Deutsches Geld fehlt!
– Die zweite Anerkennung gilt dem Ludwig-Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung, in dessen Publikationsreihe dieser Band erscheint. Es ist nicht selbstverständlich, dass sich so viele internationale Forscher für eine speziell deutsche Fragestellung interessieren.
– Die dritte Bemerkung gilt den insgesamt elf Herausgebern: Zwei Österreichern, einem Amerikaner, einem Deutschen und sieben Russen. Angesichts der allgemeinen Abkühlung der Beziehungen Russlands zum Westen ist es erstaunlich und erfreulich, dass in dieser Forschungs-Kooperation die Temperaturen zwischen Russland und dem Westen nicht abgestürzt sind.

Keine Zusagen zur NATO-Erweiterung

Einheit

Im Juli 1990 treffen sich Bundeskanzler Kohl und Präsident Gorbatschow zu Gesprächen im Kaukasus. Gorbatschow billigt einem vereinten Deutschland die volle Souveränität und die freie Wahl der Bündniszugehörigkeit zu. ©bundesbildstelle

Ein besonders wichtiges Ergebnis dieses Forschungsbandes im Lichte der Debatte um die Ukraine und Ostausdehnung der NATO ist, dass es – anders als immer wieder behauptet – weder von Helmut Kohl noch von George Bush noch von irgendeinem anderen westlichen Staatsmann eine schriftliche oder mündliche Zusage gab, das Gebiet der NATO wo und wann auch immer zu begrenzen. Wenn es im Prozess der Deutschen Einheit um die NATO ging, wurde zwischen Bonn, Moskau, Brüssel und Washington stets nur darüber debattiert, ob und wann das Territorium der damals noch bestehenden DDR in die NATO einbezogen würde. Das Ergebnis kennen wir: Die Sowjetunion hat Deutschland spätestens in den Gesprächen Michail Gorbatschows mit Bundeskanzler Helmut Kohl im Kaukasus zugestanden, über seine Bündniszugehörigkeit souverän zu entscheiden. Aus den vorliegenden und hier abgedruckten Dokumenten geht im Übrigen auch hervor, dass eine Vorentscheidung zur NATO-Mitgliedschaft Deutschlands schon zuvor in Washington im Gespräch von US-Präsident Bush mit dem sowjetischen Präsidenten Gorbatschow gefallen war.

Nicht alles, was die Dokumente zutage fördern, ist vollständig neu, aber wir wissen vieles jetzt genauer. So hat, zum Beispiel, Nikolai Portugalow – Deutschlandexperte in der von Valentin Falin geleiteten internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KPdSU und langjähriger Korrespondent in Bonn – gegenüber Helmut Kohls außenpolitischem Berater, Horst Teltschik, unmittelbar nach dem Mauerfall erklärt, dass man in Moskau in der deutschen Frage „über alles Mögliche, auch über quasi Undenkbares“ nachdenke, nämlich über eine wie auch immer gestaltete deutsche Föderation. Das war natürlich eine elektrisierende Bemerkung, die dann u. a. zum berühmten Zehn-Punkte-Plan von Helmut Kohl geführt hat. Indirekt und unbewusst gab Moskau damit – so die Aufzeichnungen Portugalows – die Initialzündung zur Wiedervereinigung.

Merkwürdige Rolle von Egon Bahr

Bis dieses Ziel erreicht wurde, waren ungezählte Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Einige von ihnen erscheinen in den Dokumenten, so zum Beispiel die Interpellationen des DDR-Ministerpräsidenten Hans Modrow in Moskau zum Weiterbestehen einer sozialistischen DDR. Bemerkenswert, ja geradezu sensationell, sind die Aufzeichnungen über die mehrfachen Anstrengungen des vor wenigen Wochen verstorbenen Egon Bahr in Moskau, im Gespräch mit dem Zentralkomitee der KPdSU die NATO-Mitgliedschaft des vereinigten Deutschlands zu hintertreiben. Nicht weniger Aufsehen erregend ist die beiläufige Bemerkung von Valentin Falin, die Absicht, die Einheit Deutschlands nach Artikel 23 des Grundgesetzes (also Beitritt der DDR zum Grundgesetz) zu vollziehen, liefere quasi einen Kriegsgrund („casus belli“), weil dadurch die Rechte der vier Siegermächte verletzt würden. Man erfährt weiter aus den Dokumenten von den Ideen des ersten und gleichzeitig letzten frei gewählten DDR-Ministerpräsidenten, Lothar de Maizière, das vereinigte Deutschlands solle doch am besten beiden Militärbündnissen angehören, also sowohl der NATO als auch dem Warschauer Pakt. Oder man liest von dem Gedanken Rainer BahrEppelmanns (Pfarrer, Bürgerrechtler, letzter DDR-Verteidigungsminister), dass vorübergehend beide deutschen Armeen in den jeweiligen Teilen Deutschlands stationiert bleiben sollten.
Skurril mutet, von heute aus gesehen, auch der Vorstoß Egon Bahrs an, Gorbatschow möge doch den damaligen Vorsitzenden der DDR-SPD, Ibrahim Böhme (wenig später als Stasi-Spion enttarnt), im Volkskammerwahlkampf unterstützen: „Eine große Sache wäre für die Deutschen ein fünfzehnminütiges Treffen von Gorbatschow mit Böhme.“ Interessant ist zudem die Aufzeichnung eines Gespräches zwischen Bahr und V. S. Rykin, Sekretär im ZK der KPdSU, in Bonn vom 21. Juni 1989. In ihm zeigte sich Bahr beunruhigt nicht nur über das von Helmut Kohl eingeschlagene Tempo des Einigungsprozesses, sondern auch über die Nachgiebigkeit der Sowjetunion in prinzipiellen Fragen, vor allem bei der NATO-Mitgliedschaft.

Beweis für politische Führung

Wenn man diese, für den Einigungsprozess zentrale, Frage zum Maßstab der Beurteilung unterschiedlicher Positionen in der damaligen Politik nimmt, dann wird deutlich, dass allein Helmut Kohl von Beginn an uneingeschränkt an der NATO-Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands festgehalten hat. Dass er sich damit gegen die DDR-Regierung de Maizière und gegen die SPD, zeitweise auch gegen seinen Koalitionspartner Hans-Dietrich Genscher, durchsetzte, ist fraglos ein Beweis für politische Führung. Eine der unabdingbaren Voraussetzungen für politische Führung ist das Vermögen, Vertrauen aufzubauen. Indizien hierfür liefern die beiden letzten Dokumente des Bandes, in denen Telefongespräche zwischen Gorbatschow und Kohl vom Februar 1991 aufgezeichnet wurden. Die dort spürbare Herzlichkeit und Glaubwürdigkeit in den persönlichen Beziehungen zwischen den zwei Männern, aber auch gute Beziehungen zu Bush, Mitterrand und den anderen Spitzenakteuren, waren einer der wichtigsten psychologischen Voraussetzungen für das Gelingen der deutschen Einheit.

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DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière ist dabei, den Zwei-Plus-Vier-Vertrag zu unterzeichnen. (v.l.n.r.): Roland Dumas (Frankreich), Eduard Schewardnadse (UdSSR), James Baker (USA), Michail Gorbatschow (UdSSR), Hans-Dietrich Genscher (Bundesrepublik Deutschland), Lothar de Maizière (DDR), Douglas Hurd (Großbritannien).

Gorbatschow hat aber zuvor auch das Engagement des Bundeskanzlers zur Kenntnis genommen, sich gemeinsam mit dem damaligen französischen Präsidenten François Mitterand auf dem EG-Gipfel in Dublin und dann beim Wirtschaftsgipfel in Houston/Texas für die wirtschaftliche und finanzielle Zusammenarbeit der westlichen Industriestaaten mit der UdSSR einzusetzen. Die sowjetische Führung konnte danach sicher sein, dass weiter bestehende, enge Beziehungen zwischen den USA und Deutschland nicht zum Nachteil Moskaus gereichen würden. Vielmehr werde Deutschlands Einheit in Freiheit der Sowjetunion einen verlässlichen, berechenbaren und zur Zusammenarbeit bereiten europäischen Partner verschaffen. Am 12. September wurde deshalb in Moskau der Zwei-plus-Vier-Prozess abgeschlossen, und 14 Tage später vereinbarten Ostberlin und Moskau, mit Wirkung vom 3. Oktober1990 die Mitgliedschaft der DDR im Warschauer Pakt zu beenden.

Die Ängste der Nachbarn

Neben der politischen und diplomatischen Arbeit war die Bundesregierung im Jahr 1990 auch mit einer breit angelegten Kommunikationskampagne beschäftigt. Galt es doch, die großen in-, vor allem aber ausländischen Befürchtungen über negative Folgen der deutschen Vereinigung für die Stabilität in Europa zu zerstreuen. Zentrum der Kommunikationsarbeit der Bundesregierung stand deshalb das Vertrauen, das sich die Bonner Demokratie in den 40 Jahren seit dem Kriegsende als zuverlässiger und berechenbarer Partner erworben hatte. Kern der Argumentation des Bundeskanzlers, des Bundesaußenministers war daher dass die Überwindung der deutschen Teilung als Überwindung der Spaltung Europas zu verstehen sei, die deutsche Einigung und der europäische Integrationsprozess mithin zwei Seiten der gleichen Medaille darstellten.
Dass es der Bundesregierung und den Deutschen insgesamt gelungen ist, dies überzeugend zu verdeutlichen, war eine entscheidende Voraussetzung für die Einigung.

Die größte Herausforderung

Die zweifellos größte Herausforderung im Prozess der deutschen Einheit war die Sowjetunion. Ihre Politik hatte schon bald nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges aus ideologischen und imperialen Gründen zur Teilung Deutschlands und zur Spaltung Europas geführt. Mit dem Amtsantritt von Michail Gorbatschow als Generalsekretär der KPdSU bestand die Aufgabe der Bundesregierung darin, die neue Führung auf die Widersprüche zwischen dem erklärten Ziel, ein Haus Europa zu bauen, und ihrem tatsächlichen Handeln aufmerksam zu machen. Dass dieser Überzeugungsprozess sehr schwer werden würde, wussten alle. Das hier besprochene Buch weist an zahlreichen Stellen nach, wie der Erfolg dieser Überzeugungsarbeit immer wieder gefährdet wurde, nicht zuletzt durch die Interventionen deutscher Politiker an die sowjetische Adresse. Die von den Herausgebern in der ganzen Welt gefundenen Aufzeichnungen geben Aufschluss über den komplizierten Meinungsbildungsprozess im Kreml.
Diese Geschehnisse sind mittlerweile ein Vierteljahrhundert her und haben einiges Moos angesetzt. Aber Allen, die es immer noch genau wissen wollen, sei dieser Band ans Herz gelegt.

BergsdorfProf. Wolfgang Bergsdorf (Jg. 1941) ist Politikwissenschaftler und war von 2000 bis 2007 Präsident der Universität Erfurt. Er gehörte dem so genannten Küchenkabinett, also dem engsten Beraterteam, von Bundeskanzler Helmut Kohl an und war im Range eines Ministerialdirektors nacheinander Leiter der Inlandsabteilung des Bundespresseamtes und der Abteilung Kultur und Medien des Bundesinnenministeriums.

 

 

Stefan Karner / Mark Kramer / Peter Ruggenthaler / Manfred Wilke (Hrsg.): „Der Kreml und die deutsche Wiedervereinigung 1990“, Metropol Verlag, Berlin 2015. Gebundene Ausgabe € 24,00, ISBN 978-3-86331-254-1


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