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Deutschland im Tiefschlaf

Stephan Hebel

Stephan Hebel

Stefan Hebel hat sich die Große Koalition in Berlin (Vulgo: GroKo) einmal vorgenommen. Er, Baujahr 1956, mit fast 30 Jahren politischem Journalismus auf dem Buckel, warnt vor der „Weiter-so-Mentalität“, in die uns die Politik unisono mit der Presse einlullt. So jedenfalls seine Analyse auf rund 230 Seiten in seinem Buch „Deutschland im Tiefschlaf“. Diese Abrechnung mit der GroKo, wie das Buch im Untertitel genannt wird, führt anhand von Fakten an, wie durch Nichthandeln der Politik eine Ökonomiesierung aller Lebensbereiche und der Politik fortschreitet.

Die Arbeitsfelder, die Politik anfassen müsste, werden nicht beackert, sondern deren Probleme auch noch vertuscht. Hebel führt hierzu sechs Themenfelder an, wo er einen Stillstand, gar Vernachlässigung ausmacht.

Erstens: Die Sozialsysteme, die hoffnungslos veraltet sind und auf eine Arbeitswelt zugeschnitten, die es durch die Art der Flexibilisierung und Privatisierung der Vorsorge, so gar nicht mehr gibt. Hier werden weite Teile der Bevölkerung von Vorsorge ausgeschlossen.

Zweitens: Die Abhängigkeit des Wirtschaftserfolges, die zu einseitig auf den Export ausgerichtet ist.

Drittens: Eine Energiewende, die die Vorreiterrolle in Europa und der Welt aufgegeben hat.

Viertens: Notwendige Einwanderung erfolgt ohne konsequente Gesellschaftspolitik.

Fünftens: Monopolisten, gerade im Internet, und die stattliche Überwachung selbst höhlen Bürgerrechte aus.

Sechstens: Deutschlands Außenpolitik beschränkt sich auf Ignorieren der Konflikte, bis man gezwungen ist, sich militärischen Operationen anzuschließen.

Ruhe vor dem Sturm – oder doch nur laues Lüftchen?

Auch befasst sich der Autor mit den Phänomen, warum es bei den offenen Fragen der Gesellschaft so ruhig ist. Warum es mit einem, für alle bewusst, zu geringem Mindestlohn, einer Mütterrente und dem konsequenten Nichteinbeziehen der großen Vermögen in eine Umverteilung möglich ist, eine Klima des Kuschligen zu erzeugen.  Stefan Hebel kommt, selbst Publizist, zu dem Schluss, dass die Nahtstelle zwischen Gesellschaft und Politik der Schlüssel ist – die Medien. Nicht nur, aber mit einem hohen Anteil daran. Die Unterordnung unter die Prämisse und deren Propagierung, jeder ist seines Glückes Schmied und muss sehen wo er bleibt, gibt nur noch denen den Freiraum für politisches Handeln (auch Wahlbeteiligung), die wissen wo sie bleiben und keine Angst um Existenz und deren Sicherung  haben müssen. Die Medien zeichnen dieses Ideal vor, das für weite Teile der auseinanderdriftenden Gesellschaft unerreichbar bleibt oder sogar für die Mitte langsam schwierig wird. So kann man ungestört und unkontrolliert Politik machen, da die einen um die Existenz kämpfen, die anderen in ihrem Zustand zufrieden sind. Solidarität ist abgeschafft.

Deutschland im TiefschlafDas „Merkel-Gefühl“ macht der Autor aus, das diesen Tiefschlaf, wie er es nennt, verursacht. Sein Buch ist sicherlich ein „Aufmunternder“ Tritt in den Hintern der SPD und auch in den der Opposition, sich um politische Gestaltung zu kümmern. Gestaltung, die sich nicht von einer Ängstlichkeit im Außenpolitschen und dem Einknicken vor Ökonomiersierunglobby steuern lassen sollte.

Ein Vergleich mit den 1970er Jahren ist nicht ganz von der Hand zu weisen. Auch da gab es einen Stau an Reformen, die aber von der Gesellschaft gewollt waren. Heute sehen wir uns einem Stau von notwendigen Reformen gegenüber, bei dem die Gesellschaft aller Schichten fürchtet, es werde etwas kosten.

„Zeit für die nächste Wende“ titelt Hebel so seinen Versuch, um die „Wiedergewinnung des Politischen“ zu aktivieren. Hochaktuell prognostiziert der Autor, dass die Protestbewegungen, die diese Starre auflösen wollen, andere sind als die der 68er-Happenings und Demonstrationen, anders als die Ausreisewellen und Montagsdemos in der DDR.  Er verortet einen Widerstand eher bei Stuttgart 21 oder bei „100%Tempelhofer Feld“ . Auch bei Einzelkämpfern wie Frau Hannemann, oder der Entwicklung von dezentralen Strukturen wie Dorfladen oder Ortswindpark.

Wende rückwärts

Mein Fazit: Es ist ein politisches Buch eines leidenden Sozialdemokraten. Viele der Baustellen benennt er sehr deutlich. Diese sind, in seiner Philosophie, auch gut dargelegt und nachvollziehbar. Aber eben nur in seiner. Die Verkürzung auf „Merkel“ ist vielleicht aus seiner Sicht gut fürs Geschäft, aber inhaltlich nicht haltbar. Das ist es, was mich an den Betrachtungen stört. Es ist ein Buch für seine Klientel. Eine wirkliche Vision, wie es zu einer mehr politischen und auch solidarischen Gesellschaft kommen kann, bleibt er schuldig. Es ist vielleicht auch nicht sein Anspruch. Das Buch heißt im zweiten Satz: Wie wir unsere Zukunft verspielen. Da steht nichts, wie wir Zukunft gestalten. Die Modelle, die er favorisiert sind allerdings sehr ideologisch. Das dürfte  auch der Pferdefuß jeglichen Lösungsversuches derzeit sein. Diese „erste Abrechnung mit der großen Koalition“, so der Klappentext, deutet darauf hin, da kommt noch mindestens eine weitere. Er ist ein Teil der sich langsam bildenden neuen Außerparlamentrischen Opposition (Apo). Die parlamentarische Opposition ist quasi ausgeschaltet – oder schaltet sich, bar neuer Koalitions-Phantasien, selbst aus.

Lesenswert, wenn man sich die  Baustellen einmal gut zusammengefasst und „bebeispielt“ ansehen möchte. Neues nicht, aber flüssig und durchaus fundiert geschrieben.

Paul Pawlowski
Fotos: Westend Verlag

Stephan Hebel:
„Deutschland im Tiefschlaf“.
Wie wir unsere Zukunft verspielen.
240 Seiten, Westend Verlag. 16,99 Euro.




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